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Stefan Zimkeit ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zu den Stadtentwicklungsprojekten in Osterfeld soll es nach Willen der SPD eine intensive, frühzeitige und kontinuierliche Einbindung der Anwohner in der Nachbarschaft des Bunkers an der Bottropers Straße geben. „Wir fordern die Verwaltung auf, kurzfristig Möglichkeiten zu schaffen, Nachbarn und Geschäftsleute in Osterfeld in die Planungen zum Abriss des Bunkers einzubinden“, erklärt Thomas Krey, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Osterfeld. Mehr …

Logo des Landschaftsverbandes Rheinland

„Oberhausen profitiert von einer Entlastung bei der Landschaftsumlage und wird künftig fast eine halbe Million Euro weniger pro Jahr zahlen“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer über die Pläne der Ampelkoalition im Landschaftsverband Rheinland (LVR). „SPD, DIE GRÜNEN und FDP beabsichtigen den Haushalt Mitte Dezember mit einem deutlich gesunkenen Umlagesatz von 16,37 Prozent-Punkten (vorher 16,65 %) zu verabschieden. Obwohl zugleich eine Bedarfsumlage zur Abrechnung von Einheitslasten beschlossen wurde, werden die Kommunen mit über 35 Mio. Euro spürbar entlastet“, berichtet Klaus Kösling, Oberhausener Stadtverordneter und SPD-Sprecher im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Landschaftsverbands. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Der ungeliebte Kindergarten-Sprachtest Delfin4 wird abgeschafft“, teilt Stefan Zimkeit mit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Viele Oberhausener Eltern, Erzieherinnen und Grundschullehrkräfte werden sich freuen“, ist Zimkeit überzeugt. „Denn die Defin4-Sprachstandserhebung konnte die in sie gesetzten Erwartungen nie erfüllen.“ Dieser bei allen Vierjährigen durchgeführte Test habe zu wenig Rücksicht auf die individuellen Unterschiede der Kinder genommen. „Eine Testsituation mit unbekannten Lehrpersonen ist nicht kindgerecht.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Enttäuscht zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Kritik des Unternehmerverbandes an der Erhöhung der Grundsteuer in Oberhausen. „Es sind leider wieder nur die üblichen Reflexe einer Interessenlobby, die man von Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz zu hören bekommt“, meint Große Brömer. Dabei richte sich die Unternehmerkritik wohlgemerkt gegen eine Erhöhung der Grundsteuer um lediglich 30 Hebesatzpunkte ab dem Jahr 2017, was einem Mehrbetrag von 1,56 € monatlich für ein Einfamilienhaus entspräche. „Schon heute liegen viele Städte, zum Beispiel auch die Nachbarstadt Duisburg, mit ihrer Grundsteuer höher als Oberhausen im Jahr 2017!“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Ab dem Schuljahr 2014/15 hat jedes behinderte Kind das Recht, ab dem 1. oder 5. Schuljahr eine allgemeine Schule zu besuchen“, freut sich Wolfgang Große Brömer über das vom Landtag geänderte Schulgesetz. „Seit über 30 Jahren wird in NRW der gemeinsame Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Schülern praktiziert.“ Dies solle künftig der Regelfall sein, betont der Vorsitzende des Landtagsschulausschusses. Mehr …

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen und SPD-Sprecher im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des LVR

„Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) will das Oberhausener Industriemuseum Altenberg mit Investitionen in Höhe von rund 13,4 Mio. Euro zukunftsfähig aufstellen. Die CDU hingegen verweigert die Zustimmung mit der fadenscheinigen Begründung, dass die weitere Besucherzahlenentwicklung nicht prognostiziert werden könnte und stellt so das Zentrum Altenberg in Frage“, berichtet Klaus Kösling, Oberhausener Stadtverordneter und SPD-Sprecher im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des LVR. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Viel Geduld haben die gewählten Bürgervertreter in Rat und Bezirksvertretung in den letzten zwei Jahren im Ringen um das ehemalige Haus der Jugend bewiesen und zahlreiche Gespräche geführt. Nachdem bereits Ende 2011 ein immenser Sanierungsbedarf von mindestens 1,7 Mio. Euro am Gebäude festgestellt wurde, entschied sich die Kommunalpolitik zu prüfen, wie sich die kommunale Jugendarbeit in Alt-Oberhausen neu aufstellen könnte. Nach vielen Abwägungsprozessen und auf Grundlage eines externen Gutachtens der Fachhochschule Düsseldorf, beschloss der Jugendhilfeausschuss schließlich im März 2013 eine Neukonzeption an einem anderen Standort in Alt-Oberhausen umzusetzen. Mehr …

Unseren Kommunen, aber auch Land und Bund, fehlt das Geld, um notwendige öffentliche oder soziale Leistungen zu erbringen. Überall wird gespart. Schwimmbäder und Bibliotheken werden geschlossen. Und wer ein wenig rechnen kann, dem ist klar, das wird in den nächsten Jahren – dank Schuldenbremse und Fiskalpakt – nicht besser. Dem gegenüber steht in Deutschland ein rekordverdächtiges Privatvermögen, das allerdings zu einem Drittel dem reichsten Prozent in Deutschland gehört. Zwei Drittel entfallen auf die reichsten zehn Prozent. Das ist alles andere als gerecht. Mehr …