Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. „NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt Zimkeit. „Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.“ Mehr …
Stadtsportbund:
SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues
Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. „Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. „Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat“, so Klaus Kösling weiter. Mehr …
Delegiertenkonferenz zur Oberbürgermeister-Wahl 2015:
96 Prozent für Apostolos Tsalastras als OB-Kandidat
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015
Mit sensationellen 96 Prozent ist Apostolos Tsalastras heute von einer Delegiertenkonferenz nun auch ganz offiziell zum Oberbürgermeister-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt worden. Von 146 gültigen Stimmen erhielt der Erste Beigeordnete unserer Stadt in geheimer Wahl 140 Ja-Stimmen. Eine Woche zuvor hatte Apostolos Tsalastras bereits den Mitgliederentscheid der Oberhausener Parteibasis mit 490 zu 416 Stimmen gegen Jochen Kamps gewinnen können. Mehr …
SPD Osterfeld:
Der Revierpark muss Freizeit- und Erholungsfläche für Osterfeld bleiben
Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld
„Es muss sichergestellt werden, dass der Revierpark Vonderort auch zukünftig ausreichend Freizeit- und Erholungsraum für die Osterfelderinnen und Osterfelder bietet“, kommentiert Bezirksbürgermeister Thomas Krey die Berichte über die mögliche Ansiedlung eines Dinosaurier-Parks. Bei allen Überlegungen zur Zukunft der Freizeitanlage müsse im Vordergrund stehen, den Menschen eine attraktive und frei zugängliche Erholungsmöglichkeit anzubieten, erläutert Krey. Mehr …
Oberbürgermeister-Kandidatur:
Apostolos Tsalastras gewinnt Mitgliederbefragung
Die Mitglieder der SPD Oberhausen haben sich in der Frage der Oberbürgermeisterkandidatur 2015 entschieden. Das Ergebnis der Befragung der SPD-Basis lautet:
Apostolos Tsalastras
490 Stimmen = 51,4 %
Jochen Kamps
416 Stimmen = 43,3 %
Parteivorsitzender Mike Groschek und die stellvertretende Parteivorsitzende Elia Albrecht-Mainz gratulieren Apostolos Tsalastras, der mit 8,1 Prozentpunkten Vorsprung die SPD-Mitgliederbefragung zur Oberbürgermeisterkandidatur gewonnen hat. Tsalastras und sein Gegenkandidat Jochen Kamps betonen gemeinsam, dass der innerparteiliche Wettbewerb sehr fair gewesen sei.
„Die Mitgliederbefragung hat der Partei richtig gut getan“, sagt Tsalastras. Parteichef Groschek kündigt einen Wahlkampf an, der auf Offenheit und Transparenz setzt. „Wir werden Vertrauen zurückgewinnen“, zeigt er sich überzeugt.
Aktuelle Informationen gibt es auch auf der Facebook-Seite der SPD Oberhausen.
NRW-Landtag:
Große Brömer und Zimkeit ziehen positive Halbzeitbilanz
Eine positive Halbzeitbilanz ziehen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl.
Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
„Für Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat unsere Stadt endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen“, sagt Zimkeit. „NRW macht Politik für die Städte, damit diese lebenswert bleiben. Inzwischen sind fast ein Drittel aller Landesausgaben für die Kommunen bestimmt.“ Große Brömer hebt besonders die Investitionen für die Bildung hervor: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um einen gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder zur Regel zu machen.“ Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
910.000 Euro für die Schulsozialarbeit in Oberhausen
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit
NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten für die Schulsozialarbeit in Oberhausen. Damit sei deren Weiterführung gesichert, freuen sich die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „910.000 Euro pro Jahr wird NRW der Stadt Oberhausen für 25 Stellen überweisen“, so Große Brömer. „Ursprünglich war die Schulsozialarbeit eine Aufgabe des Bundes und Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes. Doch leider kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung seit diesem Jahr nicht mehr nach“, kritisiert Zimkeit. Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
Flüchtlingshilfe verbessert
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit
Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Davon profitiert auch Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhe“, betont SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. „300 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sollen dabei helfen, den Flüchtlingskindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen und die Schulen zu entlasten“, sagt Zimkeit. Mehr …
Bezirksbürgermeister Ulrich Real:
Bessere Koordination beim Baustellenmanagement Sterkrade
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
„Die Baustelle vor der eigenen Haustür oder auf dem allmorgendlichen Weg zur Arbeit freut niemanden. Ist aber immer eine Medaille mit zwei Seiten. Einerseits profitieren letztlich alle Bürgerinnen und Bürger langfristig, weil beschädigte Leitungen und Kanäle erneuert werden oder die Infrastruktur verbessert wird, wie zurzeit in Sterkrade mit dem Neubau der beiden Haltestellen ‚Rathaus‘ und ‚Hagelkreuz‘. Auf der anderen Seite sind solche Baumaßnahmen immer mit kurzfristigen Einschränkungen für den Verkehr und oft mit Ärger für die unmittelbaren Anwohner verbunden. Diese Probleme lassen sich nicht wegdiskutieren, aber auch in keiner Stadt ganz vermeiden“, wirbt der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real um Verständnis für die aktuelle Baustellensituation im Bezirk und kann zugleich die Verärgerung vieler Sterkrader Bürginnen und Bürger nachvollziehen. Mehr …
Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015:
„Mit dieser Opposition der Nein-Sager ist keine Stadt zu machen!“
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hat heute im Rat zum Abschluss der Beratung des städtischen Haushalts 2015 die folgende Erklärung für die SPD-Fraktion abgegeben:
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
„Rathaus setzt auf Geldregen aus Düsseldorf“ – so lautete die Schlagzeile der WAZ-Lokalausgabe vom vergangenen Freitag. Hintergrund sind die beantragten – und zum Teil bereits bewilligten -Fördermittel des Landes für die weitere Stadtentwicklung in Oberhausen. Fördermittel für die Stärkung der Marktstraße, für das neue Jugendzentrum, für die Sterkrader Innenstadt, für die der lang ersehnte City-Manager möglich werden wird, für den Stadtteil Lirich und – last but not least: rund 10 Millionen € Förderung allein für Osterfeld ab 2015! In der Summe ist das eine Förderung von über 22 Millionen € für unsere Stadt! Mehr …