Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Mit sensationellen 96 Prozent ist Apostolos Tsalastras heute von einer Delegiertenkonferenz nun auch ganz offiziell zum Oberbürgermeister-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt worden. Von 146 gültigen Stimmen erhielt der Erste Beigeordnete unserer Stadt in geheimer Wahl 140 Ja-Stimmen. Eine Woche zuvor hatte Apostolos Tsalastras bereits den Mitgliederentscheid der Oberhausener Parteibasis mit 490 zu 416 Stimmen gegen Jochen Kamps gewinnen können.

Mit der folgenden Rede stimmte „Posto“ Tsalastras die Delegierten auf neun Monate intensiven Oberbürgermeister-Wahlkampf ein:

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Entscheidung die Nominierung für die Wahl des Oberbürgermeisters durch die Mitglieder festlegen zu lassen, hat die Oberhausener SPD erneut ihre Erneuerungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Eine breitere Unterstützung als die der Parteibasis kann sich kein Oberbürgermeisterkandidat wünschen. Darüber bin ich sehr froh, natürlich nur fast so sehr, wie über das Ergebnis selbst. Bedanken möchte ich mich direkt zu Beginn meiner Rede bei Jochen Kamps über die faire, sachliche und wie ich finde niveauvolle Auseinandersetzung, die wir im Rahmen der Veranstaltungen zur Mitgliederbefragung geführt haben. Ich bin sehr froh, dass Jochen mir seine Zusammenarbeit angeboten hat, denn wir werden seine Kompetenz insbesondere für die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit in unserer Stadt brauchen. Auch dafür vielen Dank Jochen.

Lieber Mike,

ich glaube, dass wir mit der Mitgliederbefragung einen wichtigen Beitrag zur politischen Kultur in Oberhausen leisten konnten. Nicht nur, weil alle Mitglieder die Chance hatten, über eine der wichtigsten Personalentscheidungen der Partei zu bestimmen. Durch die Veranstaltungen und die Durchführung der Befragung hat die SPD das weit verbreitete Vorurteil, „es würde eh alles in Hinterzimmern ausgekungelt“ oder aber „bei den Parteien gäbe es nur Hauen und Stechen“, mehr als entkräftet. Genossinnen und Genossen, dies ist ein deutlich anderer Stil als der, den wir zurzeit bei CDU und BOB erleben dürfen.

Mit der heutigen formalen Vollziehung der Nominierung zum Oberbürgermeisterkandidaten machen wir den ersten Schritt in einem langen Wahlkampf, dessen Ausgang am Ende darüber entscheidet, ob im Rat die Handlungsfähigkeit erhalten bleibt und wir neue Zukunftsperspektiven für Oberhausen entwickeln können.

Dabei haben wir bereits in den letzten Jahren entscheidende Grundlagen gelegt. Mit dem Haushaltssanierungsplan ist es gelungen die Neuverschuldung im Vergleich zu den Vorjahren auf unter 1% zu senken und seit 2012 einen genehmigten Haushalt zu haben. Dies versetzt uns in die Lage wichtige Investitionen z.B. für Kitas, Sport und Schulen im zweistelligen Mio. EUR Bereich zu tätigen, obwohl wir enorme zusätzliche soziale Belastungen in diesem Jahr und den Folgejahren meistern müssen.

Der genehmigte Haushalt ermöglicht es uns aber auch endlich – wie andere Städte – wichtige Fördermittel nutzen zu können:

• Sterkrade (Aktives Ortsteilzentrum) für die nächsten 8 Jahre 5,6 Mio. davon 4,5 Mio. Förderung
• Oberhausen Lirich 3,8 Mio. in 15/16 für Altenbergpark, Wohnpark Bebelstraße und Fassadenprogramm davon 3 Mio. Förderung
• Osterfeld Soziale Stadt ab 2016 für 10 Jahre 12 Mio. davon fast 10 Mio. Förderung
• Soziale Stadt Alt-Oberhausen Innenstadt von 2015 – 2018 insgesamt 7,5 Mio. davon 6 Mio. Fördermittel
• Insgesamt fast 30 Mio. € in die Stadtteilzentren für die nächsten Jahre davon sind 24 Mio. Förderung
• Linie 105 – insgesamt 80,6 Mio. EUR, davon 66,24 Mio. EUR Förderung durch Bund und Land
• Nächste Förderperiode: EFRE und ESF laufen erst an

Das sind wichtige Programme von EU, BUND und Land von denen wir in der Vergangenheit ausgeschlossen waren, die wir aber dringend nutzen müssen für die Verbesserung der Lebensverhältnisse und Zukunftsperspektiven in Oberhausen.

Man ist versucht bei solchen Parteitagen möglichst umfassend alle Themen anzusprechen, was ich aber auch in Eurem Interesse eigentlich vermeiden und mich auf die Schwerpunkte Bildung, Arbeit, Wirtschaft und Stadtteilentwicklung beschränken möchte. Wie jeder weiß, liegen mir andere Bereiche wie Familie, Sport und Kultur genauso am Herzen.

Ich bin mir aber sicher, dass wir hier besondere Anstrengungen benötigen, um neue soziale und ökonomische Perspektiven zu entwickeln. Dabei müssen wir immer sicherstellen, dass wir dies mit der nötigen ökologischen Verantwortung und unseren finanziellen Möglichkeiten verbinden.

Wir brauchen die Beste Bildung für alle Oberhausener Kinder und Jugendlichen. Jemand, der wie ich aus einer Arbeiterfamilie kommt, weiß wie wichtig Bildung ist, um Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt zu haben und die eigenen Zukunftschancen zu verbessern. Wir sind zwar schon sehr erfolgreich, was die Schulabschlüsse angeht. Wir müssen uns aber zum Ziel setzen, dass kein Schüler, keine Schülerin die Schule ohne Abschluss verlässt. Dabei wird uns die Unterstützung von Hannelore Kraft und ihrer der Landesregierung bei der Schulsozialarbeit helfen, dieses Ziel umzusetzen. Mit unserem Bildungsplan, den wir nächstes Jahr erstellen, sollen die Oberhausener Schulen beste Lernvoraussetzungen für die Schülerinnen und Schüler anbieten, die den technologischen Entwicklungen auch angemessen sind.

Um die hohe Arbeitslosigkeit in unserer Stadt – wie in den anderen Städten des Ruhrgebiets – zu bekämpfen, darf keine Schülerin und kein Schüler die Schule verlassen ohne einen Ausbildungsplatz bzw. einen Studienplatz zu finden. Dies ist entscheidend für die Zukunft unserer jungen Menschen aber auch um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Ein hohes Ziel wird der eine oder andere sagen. Das stimmt. Aber hier sind wir gemeinsam mit der Agentur für Arbeit und der Wirtschaft besonders gefordert. Für uns Sozialdemokraten muss dies eine besondere Herausforderung sein. Da dürfen wir nicht nachlassen.

Schon aus meiner Zeit beim AWO-Bundesverband weiß ich, dass wir für die vielen Langzeitarbeitslosen dringend den Dritten Arbeitsmarkt brauchen. Die Bemühungen der Bundesregierung in diese Richtung müssen viel schneller zu Ergebnissen führen, damit wir in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorankommen. Wir werden vor Ort, auch wenn wir im Verhältnis nur geringe finanzielle Mittel einsetzen können, unseren Beitrag für eine Perspektive der Langezeitarbeitslosen Menschen leisten. Darüber hinaus brauchen wir dringend mehr Qualifizierung, die sich an den Erfordernissen des Arbeitsmarktes orientiert sowie eine engere Vernetzung der Wirtschaft mit den Akteuren der Arbeitsmarktpolitik.

Für die soziale und finanzielle Lage unserer Stadt ist die wirtschaftliche Entwicklung von entscheidender Bedeutung. Als Volkswirt weiß ich sehr wohl auf welch schwierigem Terrain wir uns bei der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt bewegen. Unsere städtischen Beteiligungen müssen stärker miteinander verbunden und neu sortiert werden. Dies gilt besonders für die Wirtschaftsförderung, die schlagkräftiger werden muss. Die Unternehmen in Oberhausen müssen u. a. für ihre bessere Wettbewerbsfähigkeit auf schnelles Internet zugreifen können, die notwendigen Fachkräfte erhalten und den Zugang zu Flächen bekommen, wofür wir ein neues Flächenmanagement brauchen. Dabei müssen wir berücksichtigen, dass nur eine Entwicklung in ökologischer Verantwortung zukunftsträchtig ist und Wirtschaft und Umwelt zusammen gedacht werden müssen.

Wir müssen aber auch dort, wo sich Chancen eröffnen, diese beim Schopfe packen. Die Linie 105 wäre so eine. Sie ist nicht nur verkehrspolitisch sinnvoll, sondern auch ein Beitrag, die Standortqualität für unsere Wirtschaft zu verbessern. Wer ernsthaft zum Wohle Oberhausens an der Umsetzung der Linie 105 interessiert ist, der sollte nicht tricksen und täuschen. Es ist sehr wohl legitim auch eigene Vorschläge zu unterbreiten, sie sollten schon rechtzeitig eingebracht werden, damit man sie auch entsprechend würdigen kann. Man muss aber auch die Größe haben, diese wieder einzupacken, wenn sich herausstellt, dass man sich verrannt hat.

In der Stadtteilentwicklung möchte ich darauf achten, dass der Stadtteil, das Quartier, die Heimat für die dort lebenden Menschen bleibt. Dabei ist es kein Widerspruch, wie Mike Groschek als Heimatminister stets betont, sondern konsequent, wenn wir neue Entwicklungsperspektiven hinzufügen. Wir wollen für „Arbeit und Leben in der Stadt“ neue Impulse geben und das gute Wohnen fördern. Kultur und Bildung sollen für alle erreichbar und nutzbar sein und die Stadtteilzentren sollen noch mehr als bisher Dienstleistungszentren sein und auch dem Einzelhandel neue Perspektiven eröffnen. Dies alles gehört zu einem intelligenten Konzept einer zukunftsfähigen Stadt, das wir mit den Chancen der Informationstechnologie verknüpfen müssen. Von der Opposition sind die Stadt und ihre Tochter OGM dafür gescholten worden, dass wichtige Leerstände aufgekauft worden sind, um neue Entwicklungen zu fördern. Von Schrottimmobilien wurde gesprochen und es wurde gefordert solche Investitionen privaten Investoren zu überlassen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben keine Zeit auf irgendwelche Prinzen zu warten, die unsere Stadtteilzentren wachküssen. Wir müssen selbst aktiv werden und neue Perspektiven gestalten. Dies tun wir mit den zuvor angesprochenen Programmen und mit neuen eigenen Initiativen mit unseren städtischen Töchtern.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir müssen noch mehr Mut zeigen für neue Innovationen und Ideen, um die Entwicklung Oberhausens zu forcieren. Die Errungenschaften der Vergangenheit sind enorm wichtig, aber nur dann etwas wert, wenn wir sie für die Zukunft unserer Stadt nutzen und neue Zukunftsperspektiven für die Menschen in Oberhausen gewinnen. Unsere Ziele für Oberhausen sind sozial gerecht, wirtschaftlich innovativ, ökologisch verantwortlich und gestalterisch kreativ. Ich möchte gerne allen, die die Zukunft Oberhausens mitgestalten wollen, einladen dies gemeinsam anzupacken.

Wir werden uns nach dem heutigen Abend auf den Wahlkampf und die Wahl im September vorbereiten. Ihr könnt sicher sein, dass dies kein Spaziergang wird und dem politischen Gegner keine Mittel zu peinlich sein werden, um sie nicht gegen uns in Stellung zu bringen.

Man sieht das bereits seit längerem und es ist schon bezeichnend, wenn sich bis heute noch niemand für die unbegründeten Unterstellungen der letzten Wochen bei Elia entschuldigt hat. Ich glaube da kommt noch einiges auf uns zu. Doch auch wenn, wir werden uns nichts gefallen lassen. Auf ein solches Niveau der politischen Kultur begeben wir uns nicht, sondern wir führen gemeinsam einen engagierten, aber fairen Wahlkampf.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,

mich beeindruckt immer wieder das Engagement der Menschen für diese Stadt. Ich kenne die sozialen Initiativen, die sich um die Menschen kümmern, die ihre Hilfe besonders nötig haben. Ich war oft bei den Sportvereinen und habe den Einsatz insbesondere für Kinder und Jugendliche gesehen. Ich arbeite eng mit den kulturellen Initiativen und Einrichtungen zusammen und bewundere ihre Kreativität und als Rheinländer bin ich gerne beim Karneval, um gemeinsam zu feiern. Um unseren Oberbürgermeister Klaus Wehling zu zitieren: „Gemeinsam sind wir Oberhausen“.

Es würde mich stolz machen, Oberbürgermeister für diese tolle Stadt zu sein.

Genossinnen und Genossen packen wir es an!

Glück auf!