spd-oberhausen.de

Sonntag, 17. Juli 2011, ab 11.00 Uhr:

Show, Prominenz und Unterhaltung beim SPD-Sommerfest im Kaisergarten

Sieben Stunden Show und Unterhaltung erwarten die Besucher des traditionsreichsten Oberhausener Sommerfestes. Um 11.00 Uhr beginnt zum 32. Mal das große SPD-Sommerfest im Kaisergarten. Neben kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Herren Länder dürfen sich die Besucher auf ein großartiges Unterhaltungs- und Bühnenprogramm freuen sowie auf Spiel, Spaß, Sport und Spannung. „Bei hoffentlich gutem Wetter und Sonnenschein werden wir, wie in den Jahren zuvor, gemeinsam wieder ein buntes und fröhliches Fest feiern“, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der Oberhausener SPD. „Ich hoffe, dass wieder viele Gäste aus Oberhausen und auch aus der Region den Tag mit uns im Kaisergarten genießen werden.“ Mehr …


MdB Michael Groschek:

Städtebauförderung mit weniger Förderung des Bundes

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

In den nächsten Jahren sollen die Mittel zur Städtebauförderung um bis 50 Prozent eingekürzt werden. Im Haushalt 2011 sind für 2012 nur noch gut 400 Mio. Euro vorgesehen. Experten halten 700 Mio. jährlich für geeignet und daher fordert ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, der am Freitag den 8.7.2011 im Bundestag eingebracht wird, 610 Mio. Euro. „Für Städte wie Oberhausen sind diese Kürzungen ein Schlag ins Gesicht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Ein Jahr Rot-Grün in NRW

Seit einem Jahr Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen: Hannelore Kraft

Seit einem Jahr Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen: Hannelore Kraft

„Ein Jahr Rot-Grün“ heißt die Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 14. Juli 2011, um 18 Uhr im ev. Gemeindezentrum Schmachtendorf (Forststraße 71 in Oberhausen). Genau ein Jahr nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin diskutieren Britta Altenkamp MdL, Jürgen Buchwald (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dinslakener Stadtrat) Dieter Hillebrand (DGB-Regionsvorsitzender Mülheim-Essen-Oberhausen) und Stefan Zimkeit (Wahlkreisabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade). Mehr …


Rot-Grün hält Wort:

Mehr Mitbestimmung in der Stadtverwaltung

Rot-Grün hat Wort gehalten: Mehr Mitbestimmung in der Stadtverwaltung

Rot-Grün hat Wort gehalten: Mehr Mitbestimmung in der Stadtverwaltung

„NRW setzt ein deutliches politisches Zeichen“, stellt André auf der Heiden, Vorsitzender des Oberhausener Personalrats fest, nachdem der Landtag das neue Personalvertretungsgesetz beschlossen hat. „Der Trend zur Verschlechterung der Mitbestimmungsmöglichkeiten ist durchbrochen. Das im Wahlkampf gemachte Versprechen ist eingehalten worden.“ Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit sind sich mit André auf der Heiden einig. „Demokratie darf nicht an Behördentüren enden“, sagt Große Brömer. Mehr …


SPD-Fraktion:

Umbesetzungen in Ausschüssen und Aufsichtsräten

Peter Koppers

Der verstorbene Josef Loege hinterließ nicht nur bei seinen Freunden und seiner Familie eine große Lücke, sondern auch in der politischen Landschaft Oberhausens. Durch seinen frühen Tod wurden zahlreiche Umbesetzungen notwendig, die der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen hat. Gemäß der Reserveliste wurde Peter Koppers neues Fraktionsmitglied. Der Erste Bevollmächtigte der IG Metall hat dem Rat bereits zwischen 2004 und 2009 angehört. Mehr …


Rat der Stadt:

Oberhausen verzichtet auf Atomenergie

Der Rat der Stadt hat heute mit überwältigender Mehrheit den folgenden gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP verabschiedet:

Die Katastrophe in Japan, verursacht durch den Tsunami und die Erdbeben und in ihrer Folge die atomare Katastrophe in Fukushima, hat auch in Oberhausen Fassungslosigkeit und Mitgefühl für die Opfer hervorgerufen. Die Nuklearkatastrophe in Japan mit ihren unabsehbaren Folgen zeigt darüber hinaus in dramatischer Weise, dass der Bau und Betrieb von Atomkraftwerken enorme Risiken bergen. Sie muss auch in Deutschland vor Ort, in den Kommunen, zu einer Neubewertung der Atomkraft in ihrer Rolle bei der künftigen Energieversorgung führen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Oberhausen erhält über eine Million Euro für zusätzliche U3-Betreuungsplätze

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für die Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung“, teilen die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Schon in den nächsten Tagen wird das Jugendamt einen Förderbescheid über die zusätzlichen Landesmittel erhalten.“ Ab August 2013 bestehe für die Eltern von ein- und zweijährigen Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, erläutert Stefan Zimkeit. Um die Kommunen bei der dafür erforderlichen Schaffung von Krippenplätzen zu unterstützen, werde die rot-grüne Landesregierung allein im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen. Mehr …


MdB Michael Groschek:

28 Prozent Einsparung in Oberhausen – Von der Leyen ist Schäubles Sparministerin

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort. Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %. Mehr …


Wirtschaftsjunioren suchen engagierte Ausbilder:

Michael Groschek wirbt für Ausbildungs-Ass

Logo der Initiative Ausbildungsass

Logo der Initiative Ausbildungsass

Engagierte Ausbilder zu finden und zu würdigen, ist das Ziel des Preises Ausbildungs-Ass, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks ausgeschrieben haben. Michael Groschek, Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen, unterstützt das Anliegen der jungen Unternehmer. „Auch in Zeiten lebenslangen Lernens ist eine gute Ausbildung wichtig, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten“, so der Abgeordnete. „Deshalb unterstütze ich das Anliegen der Wirtschaftsjunioren, engagierte Ausbilder auszuzeichnen, ihre Projekte bekannt zu machen und ihnen für ihr Engagement zu danken.“ Mehr …


Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf Länder und Kommunen:

Peer Steinbrück diskutiert in Oberhausen

Kommt nach Oberhausen und diskutiert über die Finanzmarktkrise: Der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück

Kommt nach Oberhausen und diskutiert über die Finanzmarktkrise: Der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück

Die Finanzmarktkrise im Jahr 2008 hat die Politik weltweit gezwungen, Banken und die Wirtschaft mit Milliardenhilfen vor dem Absturz zu bewahren. Nicht nur Staaten wie Griechenland, Portugal und Irland leiden unter der daraus entstandenen Schuldenlast, sondern auch Bundesländer und Kommunen. Dies hat schwerwiegende Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge vor Ort. Kommunen tragen zwei Drittel
aller öffentlichen Investitionen, die erforderlich sind, um aus der Krise herauszukommen und Zukunftsvorsorge vor Ort zu betreiben. Investitionen der Kommunen sind dabei zugleich Leistungen für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, für eine vorsorgende Sozialpolitik durch Kultureinrichtungen, Bildung und Integration. Mehr …