Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag am gestrigen Abend in zweiter und dritter Lesung verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. „Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, freut sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …
U3-Betreuung:
1,2 Millionen Euro für mehr Krippenplätze
Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3). „Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steigt, deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium ein weiteres Programm auflegt“, freut sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition in Berlin hat durchsetzen können. Mehr …
SPD-Fraktion:
Windräder in den Ruhrauen wenig sinnvoll
„Schon seit einigen Monaten wird über die eventuelle Einrichtung eines ‚Energieparks‘ gegenüber dem Ruhrdeich, an der Grenze zu Oberhausen, diskutiert. Die Stadt Mülheim prüft, ob der Standort Styrumer Ruhrbogen geeignet ist, um bis zu drei 180 Meter hohe Großwindkrafträder zu installieren und in Betrieb zu nehmen. Wir halten den Standort für ungeeignet“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …
Praktikum in der SPD-Fraktion:
Schülerin Alexandra Balthaus schildert ihre Eindrücke aus dem Landtag

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Im Rahmen eines Schülerpraktikums in der SPD-Fraktion Oberhausen besuchte Alexandra Balthaus (15), Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, an zwei Tagen auch den Landtag in Düsseldorf, wo sie am 6. November die Plenardebatte verfolgte: „Die Sitzung begann damit, dass die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eine Gedenkansprache zum Thema Mauerfall am 09. November 1989 hielt. Danach begann dann schon die Aussprache zum ersten Punkt der Tagesordnung“, berichtet Alexandra Balthaus. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW-Landespolitik ist sozial und gerecht
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ Zimkeit weist darauf hin, dass sich die CDU weiterhin für die Wiedereinführung von Kindergarten- und Studiengebühren einsetzt. Mehr …
SPD Oberhausen-West besichtigt neues Stadtarchiv:
Mehr als ein Archiv, sondern ein kulturelles Zentrum für Lirich

Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey:
Empörung über Ablehnung der Karl-Heinz-Pflugbeil-Halle
„Wir sind traurig und schockiert.“ So reagiert Bezirksbürgermeister Thomas Krey auf die Ablehnung von CDU und BOB, die ehemalige Eislaufhalle nach Karl-Heinz Pflugbeil zu benennen. Nachdem die beiden Oberhausener Inlinehockeyvereine vorgeschlagen hatten, ihre zukünftige Spielstätte nach dem verstorbenen Bezirksbürgermeister zu benennen, sei dies in der Bevölkerung und auch parteiübergreifend auf breite Zustimmung gestoßen. Mehr …
SPD-Fraktion:
Männerunterkunft an der Weierstraße soll abgerissen werden
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die die SPD-Ratsfraktion intensiv mit der Situation der Flüchtlingsunterkunft an der Weierstraße befasst. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Sozialdemokraten dafür aus, die Männerunterkunft am Standort Weierstraße („Gebäude A“) abzureißen und die betroffenen Bewohner vorübergehend an einem anderen Standort unterzubringen. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Gute Chancen für Modellprojekt „Jugend stärken im Quartier“ in Oberhausen
Die Stadt Oberhausen kann voraussichtlich ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit seiner Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ hat Oberhausen Erfolg gehabt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Nach Auswertung der bundesweit 220 Interessenbekundungen erfüllen 200 die Voraussetzungen. Sie werden nun in Kürze zur Antragstellung aufgefordert. Mehr …
SPD-Stadtverordneter Flore:
BOB-Aussagen pro Kinderarbeit sorgen für Betroffenheit
Mit großem Befremden reagiert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, auf die Äußerungen von BOB-Vertreter Werner Nowak, der sich in der letzten Sitzung des Umweltausschusses für Kinderarbeit ausgesprochen hatte. „Herr Nowak (BOB) hat sich in der Diskussion zur Frage eines Verbots von Grabsteinen aus Kinderarbeit eindeutig disqualifiziert. Sein Plädoyer für Kinderarbeit zur Finanzierung ihrer Familien und damit für die schlimme Ausbeutung von tausenden von Minderjährigen weltweit hat für Betroffenheit gesorgt“, sagt Flore. Mehr …





