Internationaler Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2015:

„Bürgerschaftliches Engagement ist unbezahlbar“

Samstag, 05. Dezember 2015

banner_internationaler_tag_ehrenamt_2015Bereits zum 30. Mal wird in diesem Jahr am 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert. 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen, bietet der Tag einen willkommenen Anlass, auf die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements hinzuweisen und denjenigen zu danken, die sich in unserer Gesellschaft für Andere engagieren.

„Allein in Deutschland gehört freiwilliges Engagement für über 23 Millionen Menschen wie selbstverständlich zu ihrem Leben“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. „Ohne sie wäre unsere Gesellschaft weniger lebenswert. Das mitmenschliche Wirken und der soziale Beitrag der Engagierten sind aller Ehren wert und verdienen Respekt und Würdigung.“ Mehr …

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen:

Behinderung darf keine Armutsfalle sein

Donnerstag, 03. Dezember 2015

Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Durch zahlreiche behindertenpolitische Initiativen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste behindertenpolitische Vorhaben. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

Viel zu häufig stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit noch auf Barrieren. Oftmals werden sie so daran gehindert, selbstbestimmt zu leben und überall mit dabei zu sein.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel erklärt hierzu:

„Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, die Lebenssituation der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu verbessern. Dabei ist nicht nur eine umfassende Barrierefreiheit von Bedeutung. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral.“ Eines der wichtigsten behindertenpolitischen Vorhaben dieser Wahlperiode sei deshalb die Reform der Eingliederungshilfe. Mehr …

Ergebnisse der vorgezogenen Vorstandswahlen vom 30.11.2015:

Dirk Vöpel ist neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dienstag, 01. Dezember 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD

Auf ihrem Parteitag hat die SPD Oberhausen nach der Oberbürgermeisterwahl 2015 und dem Rücktritt des alten Gremiums einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist mit 78,57% der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel geworden. Seine beiden Stellvertreter sind die Rechtsanwältin Sonja Bongers und der Molekularbiologe und Online-Teehändler Jörg Schröer. Die Wahlergebnisse der 13 Beisitzerinnen und Beisitzer können Sie der nachfolgenden Tabelle entnehmen. Insgesamt waren 168 stimmberechtigte Delegierte anwesend.

Dirk Vöpel stellte in seiner Bewerbungsrede klar: „Die herbe Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl war für die Oberhausener SPD eine historische Zäsur. Wir brauchen ein echtes Wiederaufforstungsprogramm für unsere Partei.“

Funktion Name Ergebnis
Vorsitzender Vöpel, Dirk 132
Stv. Vorsitzende Bongers, Sonja 152
Stv. Vorsitzender Schröer, Jörg 114
Schatzmeister Rabsilber, Olaf 159
Beisitzer Brodrick, Helmut 136
Beisitzerin Dorroch, Ursula 101
Beisitzerin Halbauer, Imke 121
Beisitzer Janetzki, Maximilian 127
Beisitzerin Jungmaier, Sandra 123
Beisitzerin Lange, Gudrun 111
Beisitzer Pascheberg, Rene 91
Beisitzer Richter, Jochen 108
Beisitzer Schicktanz, Thomas 116
Beisitzer Schröder, Andreas 112
Beisitzerin Schröer, Anja 97
Beisitzerin Werner, Yannah 106
Beisitzer Wesely, Kai 132

SPD-Fraktion:

Mehr Geld für den Breitensport

Donnerstag, 26. November 2015

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hat auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion der Sportausschuss des Landtags NRW in seiner letzten Sitzung der Erhöhung der Übungsleiterpauschalen zugestimmt. Die Übungsleiterpauschalen werden somit in zwei Schritten mit jeweils 900.000 Euro für die Jahre 2016 und 2017 angehoben. Damit stehen den Vereinen durchschnittlich im kommenden Jahr rund 15 Prozent mehr zur Verfügung, 2017 sind es sogar ca. 30 Prozent mehr. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet

Mittwoch, 25. November 2015

logo_bfdDer Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei den BFD-Zentralstellen anmelden. Mehr …

SPD:

Politische Partizipation von Jugendlichen weiter stärken

Dienstag, 24. November 2015

Die Einrichtung des Oberhausener Jugendparlaments (JuPa) war eine gute Entscheidung. „Das Jugendparlament hat in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet und hat sich aktiv in die Oberhausener Politik eingemischt, dies müssen wir auch in Zukunft unterstützen“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Geld für Betreuungsvereine

Donnerstag, 19. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. „Endgültig beschlossen ist das zwar noch nichts, aber ich bin sehr optimistisch. Denn die Arbeit der Betreuungsvereine ist unverzichtbar“, betont Zimkeit. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Verlagerung der OXEA-Zentrale in die Steueroase Monheim ist katastrophal

Donnerstag, 19. November 2015
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zu der Entscheidung der Oxea, ihre Verwaltung Ende des nächsten Jahres nach Monheim verlegen zu wollen, nimmt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer Stellung:

Wir haben Oxea und ihre Vorgänger in Oberhausen als faire und verlässliche Partner kennen- und schätzen gelernt und wissen natürlich auch um die Tradition der Ruhrchemie an diesem Standort. Deshalb ist selbstverständlich zu begrüßen, dass rund 1.000 OXEA-Mitarbeiter in Holten bleiben und hier ihre weltweit anerkannte Arbeit fortsetzen können. Auf die Solidarität der Oberhausener SPD bei der weiteren Absicherung ihrer Arbeitsplätze können sie zählen. Katastrophal ist allerdings die Entscheidung, die Unternehmensführung in die Steuer-Oase Monheim zu verlagern. Mehr …

Rat der Stadt Oberhausen verabschiedet Haushalt 2016:

CDU folgt eigenem Oberbürgermeister nicht

Dienstag, 17. November 2015
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der Rat der Stadt hat am gestrigen Montag den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Hierbei gilt es besonders zu erwähnen, dass sich die CDU-Fraktion bei der Verabschiedung des Haushalts 2016 enthalten hat und der CDU-Oberbürgermeister Schranz zugestimmt hat. „Die CDU hat es wieder einmal verpasst Verwantwortung für unsere Stadt zu übernehmen., kommentierte der Fraktionsvorsitzende Große Brömer das Abstimmungsverhalten der CDU. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW wird die Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen

Freitag, 13. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. „74 Millionen sind für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung vorgesehen, mit 25 Millionen wird der Breitbandausbau in den Kommunen vorangetrieben und 22 Millionen Euro sind für die Betreuungsvereine“, zählt Zimkeit die zusätzlichen Gelder auf, die im nächsten Jahr fließen sollen. „Hinzu kommen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Städte.“ Mehr …