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Manfred Flore:

SPD entsetzt über Bibliotheksschließung in Schmachtendorf

Montag, 18. Januar 2016

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Überraschend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Stadtverwaltung offenbar plant, die Stadtteilbibliothek in Schmachtendorf zu schließen. Über diese Nachricht ist Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sehr enttäuscht. „Politik und Verwaltung waren sich einig über die Erhaltung dieses Standortes, der bereits im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes zur Diskussion stand. Damals mussten wir bereits die Abschaffung des Bücherbusses schmerzlich hinnehmen.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Neues Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen auf den Weg gebracht

Mittwoch, 13. Januar 2016

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen. Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Ich freue mich, dass durch die Gesetzesreform endlich klargestellt wird, dass Behinderungen nicht per se einer Person anhaften, sondern oft erst durch Barrieren in der Umwelt entstehen. Folgerichtig zielt die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) vor allem darauf ab, bauliche und kommunikative Barrieren innerhalb der Bundesverwaltung zu beseitigen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen bekommt 26. und 27. Familienzentrum

Montag, 11. Januar 2016

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

In Oberhausen werden ab dem 1. August zwei weitere Kitas zu Familienzentren aufgewertet, teilt Stefan Zimkeit eine Entscheidung der Landesregierung mit. Bislang gibt es in Oberhausen 25 solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. „Unserer Stadt profitiert davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Zentren vorrangig in Gebieten mit einem höheren Bildungs- und Armutsrisiko ausbaut“, erläutert Zimkeit, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Mehr …

Grußwort zum Jahreswechsel 2015 / 2016:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Dienstag, 29. Dezember 2015

zu den bewährten Traditionen eines Grußwortes zum Jahreswechsel gehört der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und dabei wird überdeutlich, dass das Jahr 2015 als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen wird. Die schrecklichen Ereignisse im östlichen und südlichen Mittelmeerraum haben die dort lebenden Menschen in ungeahnter Zahl veranlasst, als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen und Sicherheit und Schutz vor Verfolgung auch in unserer Stadt zu suchen. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Happy Birthday, Mindestlohn!

Freitag, 18. Dezember 2015

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.

„Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen Arbeitsgeber einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gemacht haben. Happy Birthday, Mindestlohn“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

Donnerstag, 17. Dezember 2015

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das HDO-Gebäude

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das ehemalige HDO-Gebäude

Die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit teilen mit, dass das Land die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern wird. „Der entsprechende Förderbescheid liegt nun vor und wird von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek im Januar offiziell übergeben“, freut sich Wolfgang Große Brömer. Mehr …

MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Land und Städte einigen sich bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

Donnerstag, 17. Dezember 2015

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

SPD-Bundestagsfraktion legt Halbzeitbilanz vor

Dienstag, 15. Dezember 2015

Die SPD-Bundestagsfraktion legt ihre Halbzeitbilanz vor. Und die kann sich sehen lassen, denn seit zwei Jahren prägen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Koalition. So wurden der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land beschlossen.

Die Bilanz (PDF, Broschüre/A5, 80 Seiten, Dezember 2015) können Sie hier herunterladen:

Gesagt. Getan. Gerecht.

MdB Dirk Vöpel:

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

Freitag, 11. Dezember 2015

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Das Jobcenter Oberhausen erhält mehr als 1 Million Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW erhöht Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge

Dienstag, 08. Dezember 2015

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält in 2016 Mittel in Höhe von 21,4 Millionen Euro für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge. Diese Zahl resultiere aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit.

„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden.“ Oberhausen bekomme im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. „Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …