spd-oberhausen.de

Manfred Flore:

SPD fordert schnellen Zugang zu kulturellen Einrichtungen

Donnerstag, 12. November 2015

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion hat sich in seiner letzten Sitzung mit den in Oberhausen lebenden Flüchtlingen befasst. „Wir wollen den Flüchtlingen einen schnellen Zugang zu unseren kulturellen Einrichtungen ermöglichen“, berichtet Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die städtischen, aber auch alle anderen kulturellen Akteure leisten bereits jetzt wichtige Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen. Wir werden die Stadtverwaltung auffordern, zu diesem Themenkreis Anfang des Jahres eine öffentliche Konferenz mit allen wichtigen Oberhausener Kulturträgern, auch den Privaten, durchzuführen“, so Flore. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

„Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“

Mittwoch, 11. November 2015

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel fordert eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat der MdB einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) erstellt. „Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar“, bekräftigt Vöpel. „Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.“ Mehr …

Aufnahme von Flüchtlingen:

Probleme anpacken statt Symbolpolitik

Mittwoch, 04. November 2015

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. „NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen“, ist Zimkeit überzeugt. „Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

10. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

Montag, 02. November 2015

Bereits zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck:

Gutachten zum Schulentwicklungsplan schafft noch keine Fakten

Freitag, 23. Oktober 2015

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Unruhe verbreitet sich in den letzten Tagen in der Oberhausener Schullandschaft. Der Grund hierfür ist das Gutachten von Ernst Rösner. Der renommierte Bildungsexperte hatte zahlreiche Vorschläge gemacht, wie sich die Schullandschaft in Oberhausen in den nächsten Jahren entwickeln könnte. Ein Gutachten, das die Grundlage für den nächsten Schulentwicklungsplan darstellt, das den Fraktionen des Rates, anders als vielen Schulen, pikanterweise aber bis heute nicht vorliegt. Mehr …

MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Oberhausen erhält 3,8 Prozent mehr vom Land

Donnerstag, 22. Oktober 2015

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung. „Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 7,8 Prozent steigenden Steuerkraft Oberhausens aus.“ Mehr …

Besuchergruppen:

MdB Dirk Vöpel trifft drei Oberhausener Schülergruppen in sechs Tagen

Mittwoch, 21. Oktober 2015

Die Betreuung von Besuchergruppen aus dem heimischen Wahlkreis im Berliner Regierungsviertel gehört für MdB Dirk Vöpel immer zu den erfreulicheren Unterbrechungen des üblichen Terminmarathons in der Hauptstadt. Aber so viel geballte Heimat in der Ferne, erlebt auch ein Bundestagsabgeordneter nicht alle Tage: Denn gleich drei Oberhausener Schülergruppen gaben sich kurz vor Beginn der Herbstferien in weniger als einer Woche im Reichstag die Klinke in die Hand, je eine aus Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld, womit dann auch der Oberhausener Stadtteilproporz ganz zufällig gewahrt blieb. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen

Mittwoch, 14. Oktober 2015

Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …

Welttag für menschenwürdige Arbeit:

SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein

Montag, 05. Oktober 2015

Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.

„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten

Donnerstag, 01. Oktober 2015

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …