Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …


131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:

Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“

131 SPD-Mitglieder zeigten "Gesicht gegen Rechts" auf dem UB-Parteitag

131 SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“ auf dem UB-Parteitag

131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …


UB-Parteitag am 07.11.2016:

Landespolitik im Mittelpunkt

banner_ub_parteitag_16_11_0

Die Oberhausener SPD lädt für Montag, 07.11.2016, ab 18.00 Uhr, zu zwei Vertreterversammlungen und einem Unterbezirksparteitag in die Luise-Albertz-Halle ein:

Um 18.00 Uhr findet die Vertreterversammlung zur Wahl von Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD statt, welche am 18.02.2017 die Landesreserveliste der SPD für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufstellen wird. Mehr …


Jetzt auch in Osterfeld:

Erfolgsgeschichte „Soziale Stadt“

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Landesprogramm ‚Soziale Stadt‘ wird auch für Osterfeld eine Erfolgsgeschichte sein“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Die Osterfelder SPD hatte ins „Café Jederman“ eingeladen, um mit Vereinen und Verbänden über deren Beteiligungsmöglichkeiten an dem Programm zu sprechen. Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, von Sportvereinen sowie Wohlfahrts- und Jugendverbänden waren der Einladung gefolgt. Mehr …


Kritik an Informationspolitik des Oberbürgermeisters:

Koalition will Klarheit zum Waldteichgelände

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Äußerst irritiert ist die SPD-Ratsfraktion über den Vorwurf, sie habe ein Investitionsvorhaben auf der ehemaligen Kohlereservefläche in Sterkrade ausgeplaudert. „Bereits in der Ausgabe der WAZ vom 17. April 2014 wurde über die Absicht von Logport Duisburg berichtet, auf diesem Gelände einen Logistikpark zu errichten“, stellt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer klar. Dieses Vorhaben sei nun offensichtlich in vertraulichen Gesprächen mit Oberbürgermeister Schranz konkretisiert worden. Mehr …


NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:

Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Kodi ist willkommen, Containerabstellplätze sind es nicht

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit der weiteren Entwicklung der beiden großen Gewerbeflächen auf dem Gelände der ehemaligen Kohlereserve und des Thyssengeländes im Oberhausener Norden hat sich der Vorstand der SPD-Ratsfraktion in seiner letzten Sitzung befasst. Mit einem klaren Ergebnis: Wenn es gelingt, den Haushaltswaren-Discounter Kodi dort auf einer neuen, größeren Fläche am Ort zu halten, sei dies absolut positiv. „Das wäre ein gutes Zeichen für die Stadt“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


SPD-Fraktion:

Kinder sind wichtiger als billiges Parken

Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das in der WAZ/NRZ erschienene Interview mit Oberbürgermeister Daniel Schranz anlässlich seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt hat bei Oberhausens Sozialdemokraten Befremden ausgelöst. „Niemand – auch kein Sozialdemokrat – erwartet von Oberbürgermeister Schranz Wunder. Was aber erwartet werden darf und muss, ist ein ehrlicher Umgang miteinander. Und dazu gehört, dass auch ein Oberbürgermeister über seinen Schatten springen und erklären muss, welche seiner zahlreichen Wahlversprechen nicht eingehalten werden und zum Teil gar nicht erfüllt werden können“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert:

„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

bundestagDer Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.

„Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, teilt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der Union gerungen, so Vöpel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen. Mehr …