MdB Dirk Vöpel:

7,25 Millionen Euro für die Sanierung des Gasometers

Mittwoch, 27. Juni 2018

Gute Nachricht für Oberhausen: Der Bund fördert die Sanierung des Gasometers mit mehr als 7 Millionen Euro

Gemeinsame Stellungnahme von Michelle Müntefering, MdB Herne/Bochum II und Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, und Dirk Vöpel, Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken, zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses, die Sanierung des Oberhausener Gasometers finanziell zu fördern:

„Wir freuen uns über die Förderung des Gasometers Oberhausen, die am Mittwoch (27.6.2018) vom Haushaltsausschuss beschlossen wurde. Mit der Entscheidung, die dringend notwendige Sanierung des Gasometer Oberhausen mit 7,25 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen, wird die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft unterstrichen. Der Gasometer Oberhausen ist ein Ort, an dem die Menschen sich mit der industriekulturellen Vergangenheit und dem Strukturwandel im Ruhrgebiet auseinandersetzen können. Zugleich bildet es einen wichtigen Ankerpunkt auf der europäischen Route der Industriekultur. Mehr …

Ulrich Real:

Rat beschließt Planungsvereinbarung für den Sterkrader Bahnhof

Dienstag, 26. Juni 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG zum Umbau des Sterkrader Bahnhofs beschlossen. In dieser Vereinbarung erklärt sich die Deutsche Bahn bereit, das Gewinnerkonzept „Lichtwelten“ bei der Neugestaltung des Bahnhofs umzusetzen.

Für den Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real ist dieser Beschluss ein wichtiger Mosaikstein in der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Das bedeutet nicht nur Licht am Ende des Tunnels, sondern endlich auch Licht im Tunnel“, freut sich der SPD-Stadtverordnete. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Rastplatz „Schwarze Heide“ vor der Fertigstellung?

Dienstag, 26. Juni 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Rastplatz „Schwarze Heide“ soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. „Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen“, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. „Das entlastet die an die A2 angrenzenden innerstädtischen Straßen, auf die viele Lkw-Fahrer bei der Parkplatzsuche ausweichen mussten.“ Mehr …

Ausbildungszentrum der Bauindustrie:

SPD freut sich über späte Einsicht der CDU

Freitag, 22. Juni 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: „Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.“ Mehr …

Zum 39. Mal:

Oberhausens SPD lädt ein zum Familienfest im Kaisergarten

Freitag, 22. Juni 2018

Die Oberhausener SPD lädt am Sonntag, 8. Juli zum 39. Familienfest in den Kaisergarten – Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat ihr Kommen zugesagt.

Das Familienfest der Oberhausener SPD im Kaisergarten ist aus dem Veranstaltungskalender der Stadt Oberhausen nicht wegzudenken. Bereits zum 39. Mal lädt Sie zum großen Familienfest ins „grüne Herz“ der Gasometer-Stadt. Als besonderen Gast können wir in diesem Jahr Bundesumweltministerin Svenja Schulze begrüßen, die ab 14.00 Uhr gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Jens Geiermsowie den Oberhausener Abgeordneten Dirk Vöpel (Bundestag) und Sonja Bongers und Stefan Zimkeit (Landtag) auf der Bühne sein wird. Mehr …

Manuel Dröhne:

Verhütungsmittelfonds der Koalition wirkt

Donnerstag, 21. Juni 2018

Manuel Dröhne ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Schlad

Der von der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende vergangenen Jahres initiierte Verhütungsmittelfonds hat sich als erfolgreiches Projekt erwiesen. Dies hat sich bei der Berichterstattung am Mittwoch im Gleichstellungsausschuss durch die Oberhausener Beratungsstelle von „Pro Familia“ gezeigt: Bis zum 11. Juni konnte die Beratungsstelle in 68 Fällen helfen, also bedürftigen Klientinnen eine nach ärztlichem Rat empfohlene Verhütungsmethode finanzieren. Mehr …

Konrad-Adenauer-Allee:

SPD hat kein Verständnis für Grafenbusch-Sperrung

Mittwoch, 20. Juni 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Pläne von Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch der Konrad-Adenauer-Allee in Fahrtrichtung Sterkrade komplett zu schließen, haben für Unmut in der SPD-Ratsfraktion gesorgt. Am Dienstag war das Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf Thema im Planungsausschuss – dessen Mitglieder konnten die Pläne allerdings nur zur Kenntnis nehmen, die Entscheidungsbefugnis oder auch nur ein Mitspracherecht haben die Ratspolitiker nicht. Die Bezirksregierung habe „die Stadt Oberhausen als zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde gebeten, die geplante Verkehrsführung umzusetzen bzw. anzuordnen“, heißt es in der Ausschussvorlage lapidar.

Für Ulrich Real, den planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist dies ein Unding: „Hier wird eine Maßnahme durchgedrückt, die für viele Osterfelder große Umwege bedeutet und zudem für noch größere Verkehrsprobleme auf der Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Norden sorgen wird. Und ob die Situation an der A-42-Ausfahrt tatsächlich durch die Sperrung verbessert wird, erschließt sich uns nicht.“ Mehr …

Bundespolizei:

Stefan Zimkeit fordert mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Freitag, 15. Juni 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. „Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden“, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Schon jetzt seien zahlreiche Bundespolizisten aus NRW nach Bayern abgeordnet und zahlreiche Stellen unbesetzt. Mehr …

Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Freitag, 15. Juni 2018

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

„Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen“, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …

Kindergartenfinanzierung:

SPD begrüßt Konsens zwischen Stadt und freien Kita-Trägern

Freitag, 15. Juni 2018

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.

Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …