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Freitag, 15.Juni2018

Bundespolizei:

Stefan Zimkeit fordert mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. “Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden”, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Schon jetzt seien zahlreiche Bundespolizisten aus NRW nach Bayern abgeordnet und zahlreiche Stellen unbesetzt. Mehr …


Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

“Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen”, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …


Kindergartenfinanzierung:

SPD begrüßt Konsens zwischen Stadt und freien Kita-Trägern

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.

Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …


Akustische Wochenzeitung:

Klaus Kösling fragt nach

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …


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