Resolution für den Rat der Stadt:

Koalition gegen Änderung der Gemeindefinanzierung

Donnerstag, 13. September 2018

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die in der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Der Rat der Stadt soll den Landtag demzufolge auffordern, die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen der Kriterien für die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) abzulehnen.

Oberhausen und weitere Städte, insbesondere im Ruhrgebiet, würden durch die geplanten Änderungen erheblich benachteiligt. Dadurch werde nicht nur die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung in Oberhausen gefährdet, sondern es würden auch unnötige Steuererhöhungen verursacht, heißt es in der Begründung. Mehr …

Sportstättensanierung:

SPD begrüßt Vorziehen der Sportanlage Dellwig

Donnerstag, 13. September 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Zufrieden hat die Oberhausener SPD registriert, dass die Ertüchtigung der Sportanlage Dellwig aus der Investitionsliste für 2019 auf die aktuelle Liste vorgezogen worden ist. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt nun entschieden, da der Investitionshaushalt 2018 noch einen Spielraum ausweist. So wurden mehrere Projekte, die ursprünglich für das kommende Jahr geplant waren, vorgezogen, so auch die Sanierung der Anlage am Klaumer Bruch. Mehr …

100 Jahre Frauenwahlrecht:

Jetzt teilnehmen am Wettbewerb für den Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD-Bundestagsfraktion

Donnerstag, 13. September 2018

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus Oberhausen und Dinslaken auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben.

„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heute Zeit übersetzen“, sagt Dirk Vöpel. Mehr …

Feierstunde im Landtag:

Abschied vom Bergbau

Mittwoch, 12. September 2018

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche im benachbarten Bottrop. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. Mehr …

Anträge zur Seniorenpolitik:

SPD erfreut über späte Einsicht der CDU

Donnerstag, 06. September 2018

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Lebenssituation von Senioren in Oberhausen wird in den kommenden Wochen und Monaten einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik der Sozialdemokraten bilden. Im nächsten Seniorenbeirat wird dafür ein umfassender Antrag der Koalition beraten, der auch bereits veröffentlicht ist. Für die Koalition ist diese Beratungsfolge besonders wichtig: Der Seniorenbeirat befasst sich zuerst mit diesem Antrag, die weiteren Gremien folgen.

Für die CDU-Fraktion ist der Seniorenbeirat anscheinend nicht von sonderlich großer Relevanz – nicht einmal bei Anträgen, die sich mit Seniorenpolitik befassen. Vier solcher Anträge hat die CDU am Mittwoch im Sozialausschuss gestellt, dem Seniorenbeirat am 26. September sollten diese nur noch zur Kenntnis gereicht werden. Mehr …

Flüchtlingsintegration:

SPD lobt Sozialarbeiterkonzept

Donnerstag, 06. September 2018

Yannah Selonke ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben die Stadtverwaltung dafür gelobt, dass diese das Sozialarbeiterkonzept für die Arbeit mit Flüchtlingen ausgearbeitet hat. Allerdings, so hat die Stadtverordnete Yannah Selonke für ihre Fraktion festgestellt, enthielte dieses noch einige Schwächen.

Größtes Manko an dem Beschlussvorschlag aus Sicht der SPD: Dreieinhalb Stellen des Teams Sozialarbeit sollen eingespart werden – ohne allerdings genau zu wissen, ob diese noch gebraucht werden oder nicht. Denn genaues Datenmaterial über die Flüchtlinge, die betreut werden sollen, liegt noch nicht vor. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Noch bis zum 14. September für ein Austauschjahr in den USA bewerben

Samstag, 01. September 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel hin.

Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Bundestages und des Kongresses der USA. Bewerbungsschluss für das Austauschjahr 2019/2020 ist Freitag, der 14. September 2018. Mehr …

Ausbildungsstart am 1. September:

Freddy Cordes und MdL Stefan Zimkeit fordern landesweites Azubi-Ticket

Donnerstag, 30. August 2018

Frederick „Freddy“ Cordes ist seit 2014 Landesvorsitzender der NRW-Jusos

Zum Ausbildungsstart am 1. September bekräftigen der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit und Frederick Cordes, Vorsitzender des Juso-Landesverbandes NRW, ihre Forderung nach der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.

„In NRW gibt es noch immer einen verheerenden Unterschied zwischen Studierenden und Auszubildenden“, so Freddy Cordes. „Während Studierende mit ihren Semestertickets kostengünstig durch ganz Bundesland fahren können, zahlen Auszubildende für ein vergleichbares Ticket wesentlich mehr. Die Landesregierung ist gefragt, diese Ungleichheit zu beenden.“ Mehr …

Schließung Anschlussstelle Grafenbusch:

Osterfelder SPD steht an der Seite der Bürger

Mittwoch, 29. August 2018

Die Osterfelder SPD will im Streit um die beabsichtigte Schließung der Anschlussstelle Grafenbusch der B 223 / A 516 den Bürgern, die sich gegen die Schließung zur Wehr setzen, weiterhin zur Seite stehen. „Wir werden die Initiative vor Ort unterstützen und uns weiterhin dafür einsetzen, die Verantwortlichen zum Gespräch zu bewegen“, heißt es in einer Erklärung des Ortsvereins.

Die Gründe für die geplante Schließung, die der Landesbetrieb Straßen NRW in einem Schreiben an die Osterfelder Sozialdemokraten noch einmal erläutert hat, können diese nicht nachvollziehen. Dass seit nunmehr 20 Jahren laut Straßen NRW zwar schon eine Lösung gesucht werde, nun aber plötzlich schnellstmöglich gehandelt werden müsse, erschließt sich dem Ortsverein nicht. Mehr …

Treffen mit Betriebsräten:

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty besucht MAN Energy Solutions

Dienstag, 28. August 2018

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty besuchte mit den beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die MAN Energy Solutions in Sterkrade – Gruppenfoto mit Betriebsräten und Werksleitung

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit MAN Energy Solutions in Sterkrade besucht. Dort haben sie sich mit Betriebsräten von MAN und der Nachbarfirma GHH Rand getroffen, die vor der Schließung steht.

SPD-Fraktionschef Kutschaty ließ sich von den Arbeitnehmervertretern um Betriebsratschef Guido Marx schildern, welche Perspektiven für die Beschäftigten von GHH Rand bestehen, wie der Sozialplan aussieht und wie die vereinbarte Transfergesellschaft funktionieren soll. Mehr …