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Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

„In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“ Mehr …

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MdL Stefan Zimkeit:

Bahnverkehr auf der Hollandstrecke von Arnheim nach Oberhausen

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. „Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben“, forderte der Sterkrader SPD-Abgeordnete Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken.

Hans Benedikt Orta, Fahrplanexperte bei der Netzsparte der Deutschen Bahn (DB), antwortete, dass für ihn der Nahverkehr „im Fokus stehe+-„. Grundsätzlich müsse er die Interessen des Güter-, Nah- und Fernverkehrs gleichermaßen beachten. Allerdings könne der Güter- und ICE-Verkehr auch umgeleitete werden, beispielsweise über Venlo. „Der Güterverkehr geht deshalb zu großen Teilen von der Strecke runter“, versprach Orta. Mehr …

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Stefan Zimkeit trifft AG Steuerpolitik der NRW-AfA:

„Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten!“

Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL

Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass alle ehrlich ihre Steuern zahlen und Steuerbetrug sowie Steuerumgehung konsequent bekämpfen“, erklärte AG-Sprecher Thomas Klüh. Er lobte das harte Vorgehen von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gegen die Steuerkriminalität. Mehr …

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Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung und Einfallslosigkeit nicht forsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden und jetzigem Oberbürgermeister Daniel Schranz noch die Gefolgschaft verweigert und ihm die Zustimmung zu desesen erstem Haushalt vorenthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …

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NRW, Dinslaken und Sterkrade:

Enge Zusammenarbeit

Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Außerdem haben wir die finanzschwachen Städte erheblich stärker unterstützt, gerade im Vergleich mit reicheren Kommunen.“ Mehr …

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MdL Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und  Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen Bolzplatzes“, freut sich Sonja Bongers. Mehr …

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Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

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Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …

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131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:

Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“

131 SPD-Mitglieder zeigten "Gesicht gegen Rechts" auf dem UB-Parteitag

131 SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“ auf dem UB-Parteitag

131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …

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UB-Parteitag am 07.11.2016:

Landespolitik im Mittelpunkt

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Die Oberhausener SPD lädt für Montag, 07.11.2016, ab 18.00 Uhr, zu zwei Vertreterversammlungen und einem Unterbezirksparteitag in die Luise-Albertz-Halle ein:

Um 18.00 Uhr findet die Vertreterversammlung zur Wahl von Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD statt, welche am 18.02.2017 die Landesreserveliste der SPD für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufstellen wird. Mehr …

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