Wochenvorschau 2023/11:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 13. Juni 2023

 

MI | 14.06.2023 | 108. Sitzung

TOP 3

Jahresabrüstungsbericht 2022

Abrüstung

2022 – ein Jahr des Rückschlags, so überschreibt die Bundesregierung ihren Bericht über den Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2022 (Jahresabrüstungsbericht 2022). Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die internationale Friedensordnung und die über Jahrzehnte gewachsene konventionelle und nukleare Rüstungskontrolle in Europa schwer beschädigt.

TOP 5

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes UNIFIL im Libanon

Auslandseinsätze

Seit 2006 engagiert sich die Bundeswehr im Rahmen der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) der Vereinten Nationen im Libanon. Ziel des Einsatzes ist, die libanesische Regierung bei der Sicherung der Seegrenzen zu unterstützen und den Waffenschmuggel über See zu verhindern. Deutschland stellt hierfür Schiffe und Personal bereit und bildet Soldat:innen der libanesischen Marine aus. Mit einem Antrag der Bundesregierung, der diese Woche eingebracht wird, soll das Mandat um ein Jahr verlängert werden. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei 300 Soldat:innen.

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Wechsel in der SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit hört als finanzpolitischer Sprecher auf

Dienstag, 13. Juni 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Seit 2010 war Stefan Zimkeit (59) für die Haushalts- und Finanzpolitik der Landtags-SPD verantwortlich, zunächst als stellvertretender Fraktionssprecher, anschließend viele Jahre als Sprecher. Jetzt hat er seinem Nachfolger Alexander Baer (48) das Amt übergeben.

„Es ist gut, aufzuhören, bevor man betriebsblind wird“, sagt Zimkeit. Er hat seine Tätigkeit gerne ausgeübt. „Deswegen werde ich als einfaches Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss weitermachen. In keinem anderen Politikfeld kann man über so viele unterschiedliche Themenbereiche mitentscheiden“, so Zimkeit. Mehr …

Ortsverein Oberhausen-West:

SPD lädt zum Bürgergespräch am Infostand nach Alstaden

Samstag, 10. Juni 2023

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, lädt wieder zum Bürgerdialog. Am Samstag, 17.06.2023, sind die Sozialdemokraten auf der Bebelstraße 212, Höhe Nettomarkt, mit einem Infostand vor Ort. Zwischen 10 und 13 Uhr stehen unter anderem Dietmar Look, Stadtverordneter für Alstaden-West und der Alstadener SPD-Vorsitzende Alexis Heitmann allen Interessierten zum Gespräch bereit.

Dietmar Look freut sich schon auf den Termin: „So ein Infostand ist immer eine tolle Gelegenheit, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Da können wir auch mal erzählen, wo es im Oberhausener Westen überall voran geht, zum Beispiel in der Sportanlage Kuhle, am Biotop an der Ruhr oder im Bonmannpark in Lirich!“, so der Kommunalpolitiker. Mehr …

Ortsverein Sterkrade-Süd:

SPD-Stadtteilgespräch in Sterkrade

Freitag, 09. Juni 2023

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt auch im Juni erneut alle interessierten Sterkrader Bürger und Bürgerinnen ein zum monatlichen Stadtteilgespräch. Es findet am Donnerstag, den 15. Juni, ab 19 Uhr im Klumpen Moritz, Bahnhofstraße 30, statt.

Der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete Dr. Jörg Schröer und andere Mitglieder freuen sich wieder auf einen regen politischen Austausch über alle Themen, die den Sterkradern wichtig sind. Das Stadtteilgespräch bietet wie immer die Möglichkeit, Neuigkeiten über laufende oder anstehende Projekte zu erfahren und vor allem aber auch Sorgen und Bedenken los zu werden. Dieses findet in ungezwungener Atmosphäre bei Gesprächen auf Augenhöhe statt. Mehr …

SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Bärenklau im Ruhrpark – Die Alstadener SPD schlägt Alarm!

Donnerstag, 08. Juni 2023

Stadtverordnete Dagmar Heitmann mit Enkelin Mia und der Alstadener Bürgerin Heike Külzer

Auf Hinweis von Alstadener Bürgerinnen im Rahmen eines „Stadtteilgesprächs“ der SPD fand in dieser Woche ein Ortstermin der Sozialdemokraten im Ruhrpark statt. Dabei hat sich eine schlimme Befürchtung bestätigt: Der Riesenbärenklau, auch als Herkulesstaude bekannt, der sich bereits über weite Teile der Alstadener Ruhrwiesen ausgebreitet hat, wächst nun auch im Ruhrpark. Der Kontakt mit der Staude kann bei Mensch und Tier zu Verbrennungen und Atembeschwerden führen.

„Ein kleiner Bewuchs lässt sich nach unserem Kenntnisstand ganz gut beheben,“ weiß Dagmar Heitmann von der Alstadener SPD. Deshalb hat sich die Stadtverordnete direkt mit dem städtischen Umweltamt und der hier zuständigen SBO in Verbindung gesetzt – mit Erfolg! SBO-Mitarbeiter wollen den Bewuchs kurzfristig begutachten und handeln. Mehr …

Volle Hütte im Haus Union:

SPD veranstaltet erste Sportkonferenz in Oberhausen

Mittwoch, 07. Juni 2023

Auf reges Interesse der Vereine stieß die erste Sportkonferenz der Oberhausener SPD

Die SPD in Oberhausen hat mit rund 50 Vertreterinnen und Vertretern aus Oberhausener Sportvereinen im Rahmen einer Sportkonferenz über die Herausforderungen, aber auch Chancen für den Sport in Oberhausen diskutiert. SPD-Parteichef Dirk Vöpel begrüßte die Gäste und übergab dann das Wort an seine Bundestagskollegin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Poschmann, die aus Dortmund angereist war.

Sie berichtete über zahlreiche Förderprogrammen der Bundesregierung, von denen auch Oberhausen profitieren kann und mit der Sportkirche in Osterfeld und dem Bewegungshügel im Revierpark Vonderort auch schon profitiert hat. Hier sind bereits insgesamt 4,2 Millionen Euro in die Realisierung der Projekte geflossen. Auch konkrete Tipps, wie z.B. den Kontakt zur Deutschen Stiftung des Ehrenamtes, gab sie den Oberhausener Sportfunktionär:innen mit auf den Weg. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Gesprengte Geldautomaten – Geldinstitute müssen mehr tun

Dienstag, 30. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich der Automatensprengung in der Nacht zu Dienstag bei der Volksbank Rhein-Ruhr in Oberhausen-Osterfeld, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sich dafür ausgesprochen, Banken bei der Vermeidung von Sprengungen der Geldautomaten mehr in die Pflicht zu nehmen.

„Die Forderungen des Landeskriminalamtes NRW die Videoüberwachung im Umfeld aller Automaten auszubauen, sowie Nebelanlagen einzusetzen, machen schon Sinn. Zudem sollte man darüber nachdenken, bei besonders gefährdeten Automaten nachts die Bargeldmenge zu reduzieren. Es müssen endlich gesetzliche Auflagen für die Banken geschaffen werden“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …

SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD-Stadtverordnete laden zum nächsten Stadtteilgespräch

Samstag, 27. Mai 2023

Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oberhausen-West laden die drei SPD-Stadtverordneten für Alstaden am Donnerstag, 01.06.2023, zum nächsten Stadtteilgespräch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Veranstaltungsort ist das Alstadener Café, Bebelstraße 176, 46049 Oberhausen. Die Teilnahme ist wie immer kostenlos, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Ab 19.00 Uhr berichten Dagmar Heitmann, Dietmar Look und Denise Horn von ihrer kommunalpolitischen Arbeit und freuen sich darüber hinaus auf die Themen, Anliegen und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-grüne Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Freitag, 26. Mai 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Den Kitas fehlt an allen Ecken und Enden das Geld“, sagt der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Doch die schwarz-grüne Landesregierung schaut trotz des drohenden Kollaps tatenlos zu.“ Der SPD-Finanzexperte weist darauf hin, dass wegen der Tarifabschlüsse die Löhne der Erzieherinnen und Erzieher deutlich ansteigen. „Das ist wichtig, damit der Beruf attraktiv bleibt und dem Fachkräftemangel begegnet wird. Doch die Kosten dieser Lohnerhöhung müssen von den Kita-Trägern auch finanziert werden können.“ Mehr …

Situation der Beschäftigten im Nahverkehr:

Oberhausener SPD-Abgeordnete laden STOAG-Betriebsräte in den Landtag ein

Donnerstag, 25. Mai 2023

Von links: Stefan Zimkeit, Uwe de Wys, Sonja Bongers, Vedat Koca, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Frederick Cordes

„Auch in Oberhausen ist die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr im Lebensalltag der Menschen zu spüren“, sagte der SPD-Verkehrsexperte Frederick Cordes. Er und die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit hatten sich mit den STOAG-Betriebsräten Uwe de Wys, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Vedat Koca im Landtag getroffen.

Wichtigstes Thema des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel und die Sicherheit der Beschäftigten. „Wir brauchen Anreize, um die Jobs attraktiver zu machen“, betonte Sonja Bongers. Die Betriebsräte machten deutlich, dass die Beschäftigten im ÖPNV mehr Respekt vor ihrer Arbeit fordern. Beschimpfungen und andere Übergriffe dürften nicht einfach hingenommen werden. Mehr …