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Donnerstag, 25.Mai2023

Situation der Beschäftigten im Nahverkehr:

Oberhausener SPD-Abgeordnete laden STOAG-Betriebsräte in den Landtag ein

Donnerstag, 25. Mai 2023

Von links: Stefan Zimkeit, Uwe de Wys, Sonja Bongers, Vedat Koca, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Frederick Cordes

„Auch in Oberhausen ist die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr im Lebensalltag der Menschen zu spüren“, sagte der SPD-Verkehrsexperte Frederick Cordes. Er und die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit hatten sich mit den STOAG-Betriebsräten Uwe de Wys, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Vedat Koca im Landtag getroffen.

Wichtigstes Thema des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel und die Sicherheit der Beschäftigten. „Wir brauchen Anreize, um die Jobs attraktiver zu machen“, betonte Sonja Bongers. Die Betriebsräte machten deutlich, dass die Beschäftigten im ÖPNV mehr Respekt vor ihrer Arbeit fordern. Beschimpfungen und andere Übergriffe dürften nicht einfach hingenommen werden. Mehr …

Teilhabechancengesetz:

SPD freut sich über gute Entwicklung des sozialen Arbeitsmarkts

Donnerstag, 25. Mai 2023

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Instrumente des Teilhabechancengesetzes haben mehr als 650 Menschen in Oberhausen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. So lautet das positive Fazit des Sachstandsberichtes zur lokalen Umsetzung des Gesetzes, der nun im Sozialausschuss vorgestellt worden ist. „Unsere Hartnäckigkeit im Sinne der betroffenen Familien hat sich gelohnt“, so das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli.

Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien im Rat hätte man sich auf den Weg gemacht, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschaffene Instrument des sozialen Arbeitsmarktes für Oberhausen optimal zu nutzen. „Es war von Anfang an klar, dass wir passgenaue Lösungen brauchen mit Tariflöhnen, Coaching und Fortbildung“, erklärt der Sozialpolitiker. Die Installierung der kommunalen Arbeitsmarktkonferenz entspringt ebenso diesem Gedanken wie die Identifizierung von geeigneten Arbeitsangeboten im Konzern Stadt. Mehr …

Flüchtlingsaufnahme:

Land darf Kommunen Bundesmittel nicht länger vorenthalten

Donnerstag, 25. Mai 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Bundesmittel zur Flüchtlingsunterbringung müssen komplett an die Städte durchgeleitet werden“, fordert Stefan Zimkeit. Der Oberhausener SPD-Abgeordnete kritisiert, dass ein erheblicher Teil des Geldes „an den klebrigen Fingern“ der Landesregierung hängen bleibt. Zudem befürchtet er, dass auch die jüngst vereinbarten zusätzlichen Bundesmittel nicht vollständig an die Städte weitergegeben werden.

Zimkeit wirft CDU-Ministerpräsident Wüst vor, unglaubwürdig zu handeln. „In Berlin spielt er gemeinsam mit den anderen Ministerpräsidenten die Rolle des selbstlosen Kämpfers für die finanziell überforderten Kommunen. Doch die daraufhin erheblich erhöhten Mittel steckt sich in Düsseldorf sein eigener Landesfinanzminister zum Teil selbst in die Tasche“, beklagt SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …