Oberhausens SPD-Chef Hartmut „Hardy“ Schmidt
„Es muss alles getan werden, um jungen Menschen eine Berufsperspektive zu sichern“, erklärte der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt nach einer Diskussion über die aktuelle Ausbildungssituation im gestrigen SPD-Vorstand. Nach Auffassung der Oberhausener Sozialdemokraten sollen Unternehmen, die nicht ausbilden, eine Ausbildungsabgabe zahlen. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Mit Unverständnis reagiert der Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer auf die heutige Entscheidung der Mehrheit des Bundesrates, die Gemeindefinanzreform zu blockieren. „Dass die CDU-regierten Länder den Beschluss der Gemeindefinanzreform verhindert haben, ist für Oberhausen eine schwere Belastung“, erklärte Große Brömer nach der Abstimmung im Bundesrat. Dass die unionsregierten Länder die Appelle der Kommunalpolitiker aller Parteien, die Finanzlage der Kommunen endlich zu verbessern, ignoriert haben, ist für den SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht nachvollziehbar. Mehr …
Dafür machte sich Grotthaus in seinem Redebeitrag am 23.10.2003 zu einem Antrag der FDP zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes stark. „Es ist erfreulich , dass die Ausbildungsquote gerade im Gastgewerbe mit circa 12 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der Wirtschaft liegt. Im Jahr 2002 gab es im Hotel- und Gaststättengewerbe 91.968 Ausbildungsverhältnisse. Während die Beschäftigtenzahlen in der Branche deutlich zurückgegangen sind, wurde die Zahl der Ausbildungsplätze in den vergangenen 10 Jahren um fast 50 Prozent gesteigert“, erklärte Grotthaus im Deutschen Bundestag. Mehr …
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd diskutierte in der letzten Sitzung die künftigen Arbeitsschwerpunkte. Unter dem Vorsitz der Stadtverordneten Beatriks Brands waren sich die Mitglieder des
Vorstandes schnell einig, in den nächsten Wochen und Monaten vor allem den Baufortschritt der Brücke an der Westrampe und die Verlängerung der Straßenbahn zu verfolgen. Mehr …
Punktgenau hatte der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus den Termin des öffentlichen „Montagsgesprächskreises“ zum Thema „Reform des Rentensystems“ angesetzt. Im voll besetzten Sitzungsraum der SPD-Geschäftsstelle konnte er Rede und Antwort stehen zu den aktuellen Reformvorhaben der Bundesregierung, die seit dem Wochenanfang die Gemüter der Menschen bewegen. Mehr …
Der „Glass Giant“: Ein wichtiger Bestandteil des O.Vision-Projektes
Hoch erfreut zeigten sich SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer über die Ankündigung der Landesregierung, das Oberhausener Projekt O.Vision auf die Zielgerade zu führen und neben Gasometer, Marina und Umsicht fördern zu wollen. „Das ist eine gute Nachricht und ich freue mich“, so Große Brömer, „dass der Chef der Staatskanzlei Wolfram Kuschke im Auftrag von NRW Ministerpräsident Steinbrück Gespräche mit der Zielsetzung führt, O.Vision zu realisieren“. Mehr …
Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt verweist vor dem Hintergrund der veröffentlichten Aussagen zur Finanzsituation der Stadt Oberhausen vom 15.10.2003 in der Tagespresse auf den Tarifvertrag mit der Gewerkschaft ÖTV aus dem Jahr 2000, der u.a. den Inhalt hat, dass bis zum Ende des Jahres 2004 betriebsbedingte Kündigungen bei der Stadtverwaltung Oberhausen ausgeschlossen sind. Mehr …
96 Prozent für den Amtsinhaber: Oberbürgermeister Burkhard Drescher ist 2004 wieder Spitzenkandidat der Oberhausener SPD
Auf ihrem Unterbezirksparteitag in der Luise-Albertz-Halle nominierten die Oberhausener Sozialdemokraten am gestrigen Abend die Spitzen für die Kommunalwahl 2004. Die Delegierten aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wählten erwartungsgemäß OB Burkhard Drescher erneut zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2004. Über 96 Prozent Ja-Stimmen konnte sich Oberhausens OB freuen. Mehr …
Rüttgers, Merz und Meyer offenbaren in ihrer praktischen Politik eine soziale Gewissenlosigkeit, die den einst christlich-sozialen Geist der nordrhein-westfälischen Union vermissen lässt. Merz als Berliner Nummer 1 der NRWCDU verschmäht Norbert Blüm und drängt den Arbeitnehmerflügel aus der christlich-demokratischen Wertegemeinschaft, wenn er den Anfang vom Ende der Sozialdemokratisierung der Union bejubelt.
Am Tag, an dem Hans Eichel steuerfreie Nacht- und Sonntagszuschläge für Fußballmillionäre streicht, will die CDU die Vorstandschefs auf dem Rücken der Pförtner finanziell entlasten. Mehr …
Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD
Der Kompromiss zur Reform der Gemeindefinanzen wird nach Ansicht des Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek zu einer deutlichen Entlastung der Städte und Gemeinden führen. Groschek wörtlich: „Wir sind stolz darauf, dass nach 16 verlorenen Jahren jetzt unter der rot-grünen Bundesregierung der Durchbruch geschafft und eine Lösung für die Reform der Gewerbesteuer gefunden wurde.“ Mehr …
