MdEP Klaus Hänsch zur Entscheidung des Europaparlaments über einen einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum:

„Verbraucher und Unternehmen profitieren“

Dr. Klaus Hänsch ist seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments

Dr. Klaus Hänsch ist seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments

Bargeldloses Einkaufen im europäischen Ausland und grenzüberschreitende Zahlungen werden einfacher, schneller und billiger. Bereits ab 2008 soll schrittweise ein europäisches Lastschriftverfahren eingerichtet werden, mit dem die Bürgerinnen und Bürger in jedem EU-Mitgliedsland auch mit ihrer deutschen Bankkarte bezahlen können. Spätestens ab 2012 müssen auch Überweisungen schneller erfolgen und europaweit bereits am nächsten Tag beim Empfänger eingehen. „Davon profitieren Verbraucher und Unternehmen gleichermaßen“, so der für den SPD-Unterbezirk Oberhausen zuständige SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch. Mehr …


Elke Kemper und Klaus Kösling:

Behindertengerechter Einstieg an der STOAG-Haltestelle Schmachtendorf-Mitte

Elke Kemper ist Mitglied des Rates der Stadt für Schmachtendorf

Elke Kemper ist Mitglied des Rates der Stadt für Schmachtendorf

„Was lange währt, wird endlich gut“, so bewerten die zuständigen SPD-Stadtverordneten Elke Kemper und Klaus Kösling, zugleich Fraktionssprecher im Behindertenbeirat, aktuelle Planungen der Verwaltung zur Schmachtendorfer Straße. Danach soll mit einer pragmatischen Lösung bei der für dieses Jahr sowieso anstehenden Kanalsanierung auch ein behindertengerechtes Ein- und Aussteigen steigen an der für den Stadtteil zentralen ÖPNV-Haltestelle Schmachtendorf-Mitte ermöglicht werden. Mehr …


MdLs Mike Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Rundfunkgebührenbefreiung für Geringverdiener

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„CDU und FDP blockieren im Landtag in Düsseldorf eine Verständigung aller Fraktionen, die Befreiung von Rundfunkgebühren für Geringverdiener zu erleichtern. In letzter Minute hat die Regierungskoalition heute einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag verhindert. Viele Menschen in unserer Stadt, die nur über ein kleines Einkommen verfügen, werden von der schwarz-gelben Koalition im Stich gelassen. Sie müssen nun sehen, wo sie das Geld an anderer Stelle einsparen oder eben auf Radio und Fernsehen ganz verzichten. Das ist ein Skandal“, erklärten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD gegen Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

„Eine Erhöhung der Elternbeiträge in den Oberhausener Kindergärten lehnen wir klipp und klar und unmissverständlich ab. Nicht nur, weil dies unsozial wäre, sondern auch weil Familien nicht die Leidtragenden einer verfehlten Sparpolitik des Landes werden dürfen,“ erklärte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bei der Verabschiedung des Hauhaltes der Stadt. Große Brömer reagiert damit auf die erneute Forderung an die Stadt Oberhausen, die Elternbeiträge für die Kindergärten doch zu erhöhen. Mehr …


Fortsetzung der Bürgerbefragung:

Osterfelder SPD wieder ganz Ohr

Auf große Resonanz stieß die Bürgerbefragung des Ortsvereins Osterfeld

Auf große Resonanz stieß die Bürgerbefragung des Ortsvereins Osterfeld

Die Osterfelder SPD setzte ihre Aktion „Osterfelder Ohr“ zur Befragung Osterfelder Bürgerinnen und Bürger fort. Hierzu führte sie einen Info-Stand beim Osterfelder Markt durch, der auf großes Interesse der Osterfelderinnen und Osterfelder stieß. Im Rahmen des Informationsstandes wurde dargestellt, wie die Anregungen der 2006 durchgeführten Umfrageaktion umgesetzt wurden und gleichzeitig neue Fragebögen verteilt, um weitere Anregungen aus der Bürgerschaft zu sammeln. „Durch die Fragebogenaktion ist es uns gelungen, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verstärken“, so Karl-Heinz Pflugbeil, der Vorsitzende der Osterfelder SPD. Mehr …


Klaus Kösling:

75.000 Euro vom Landschaftsverband für die Gedenkhalle

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland

Großer Schritt Richtung Neugestaltung der Gedenkhalle im Oberhausener Schloss: Wie der Stadtverordnete Klaus Kösling, Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland, berichtet, hat die Projektkommission „Regionale Kulturförderung“ beim LVR heute entschieden, den Umbau der Gedenkhalle mit 75.000 Euro zu fördern. Die Kommission folgte damit einem entsprechenden Antrag der Stadt. Mehr …


Schillerschule:

SPD-Fraktion hält Übertragung der Schulträgerschaft auf den LVR für denkbar

Eine Übernahme der Schulträgerschaft der Schillerschule durch den LVR könnte die Qualität der Förderung der Schülerinnen und Schüler weiter verbessern

Eine Übernahme der Schulträgerschaft der Schillerschule durch den LVR könnte die Qualität der Förderung der Schülerinnen und Schüler weiter verbessern

Ziel eines Trägerwechsel müsse es sein die Situation der Schülerinnen und Schüler der Schillerschule weiter zu verbessern. Unter dieser Voraussetzung ist es für die SPD denkbar, die Trägerschaft der Schillerschule auf den Landschaftsverband Rheinland zu übertragen. So reagierte die SPD-Ratsfraktion auf Überlegungen der Stadt und des Landschaftsverbandes, die Oberhausener Förderschule an den Landschaftsverband zu übertragen. In einem Gespräch mit der Schulleitung stellten Klaus Kösling, Mitglied der Landschaftsversammlung, und der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit fest, dass sich auch die Schulleitung eine neue Trägerschaft für die Schule gut vorstellen kann. Mehr …


AG 60 plus im Ortsverein Sterkrade-Nord:

Rudi Hegenberg bleibt Vorsitzender der Nord-Senioren

Rudi Hegenberg

Einen einmütigen Vertrauensbeweis erhielt der Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ im Ortsverein Sterkrade-Nord bei seiner Jahreshauptversammlung am vergangenen Donnerstag im Saal der Hermann und Luise-Albertz-Stftung am Julius-Brecht-Anger. Vorsitzender Rudi Hegenberg wurde ebenso wiedergewählt wie sein Stellvertreter Paul van der Mazen, Schriftführer Günther Essen und die Vorstandsmitglieder Willi Becks, Franz Eckl, Christel Hegenberg und Leni Klein. Neu in den Vorstand gelangten Hannelore Zahlten und Hans Pithan. Mehr …


SPD Oberhausen:

Hannelore Kraft kommt zum UB-Parteitag

Hannelore Kraft: Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion

Hannelore Kraft: Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion

Die Oberhausener Sozialdemokraten freuen sich, die neue Vorsitzende der NRWSPD Hannelore Kraft als Hauptrednerin auf ihrem nächsten UB-Parteitag am kommenden Montag in der Luise-Albertz-Halle begrüßen zu können. Hannelore Kraft wird ein Referat zum Thema „Zusammen neue Chancen schaffen“ halten. Die Delegierten des UB-Parteitages wählen nach dem Referat und der Aussprache mit Hannelore Kraft noch Delegierte für den Bundes- und Landesparteitag sowie für die Regionalkonferenzen und den Landesparteirat. Mehr …


Projektgruppe Programmdiskussion:

Einladung zur Veranstaltung „Der vorsorgende Sozialstaat“

Seit einiger Zeit diskutiert die SPD den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms. Bei der Oberhausener SPD steht dabei die zukünftige Gestaltung des Sozialstaates im Mittelpunkt. Ziel ist es, sozialdemokratische Antworten auf Fragen zur sozialen Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert zu erarbeiten. Zentraler Bestandteil ist hierbei das Konzept für einen vorsorgenden Sozialstaat, wie es die SPD im Rahmen ihrer Grundsatzprogrammdiskussion vorgelegt hat. In unserer Veranstaltung wollen wir dieses Konzept vorstellen und diskutieren. Sie findet statt am Dienstag, 20. März 2007, ab 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Uerige-Treff“, Friedensplatz 13. Mehr …


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