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Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) hat dem Land Bayern vorgeworfen, sich zu einer „Steueroase“ in Deutschland zu entwickeln. Der Abgeordnete verwies in der Landtagsdebatte über den Fall Hoeneß auf die im Vergleich zu NRW lückenhaften Großbetriebsprüfungen in Bayern. „Damit muss Schluss sein.“ Zimkeit hielt der Union vor, bei der Kameraüberwachung von Straßen und Plätzen oder der Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern nach einem starken Staat zu rufen. „Warum hört Ihr Wunsch auf staatliche Überwachung eigentlich bei Millionären mit Schwarzgeldkonten auf?“, rief Stefan Zimkeit der Landtagsopposition zu. Mehr …

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Im Rahmen einer Bürgerversammlung informierte am vergangenen Mittwoch der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord über Baubebauungspläne und Bauvorhaben im Sterkrader Norden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung zur Bürgerversammlung und diskutierten dabei engagiert im evangelischen Gemeindezentrum an der Forststraße über die zukünftige Entwicklung des Sterkrader Nordens. Stadtplanungsreferent Peter Klunk informierte über Ziele der Bauleitplanung und Bebauungspläne allgemein und ging dann detailliert auf die Sterkrade-Nord betreffenden Planungen ein. Mehr …

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler begrüßt, dass es auf der Straße „Buchenweg“ bald wieder eine Verkehrsinsel geben wird. Dies teilte ihm Planungsdezernent Peter Klunk in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling mit. Im Zuge umfangreicher Bauarbeiten am „Buchenweg“ waren die bewährten Querungshilfen zunächst verschwunden. Spätestens nach der Erneuerung der Fahrbahndecke sollen diese laut städtischer Verwaltung allerdings wiederhergestellt werden. Mehr …

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler freut sich, dass auf seine Anregung hin ein Behindertenparkplatz vor der örtlichen Postfiliale in Oberhausen-Schmachtendorf eingerichtet wird. Die positive Nachricht erhielt er nun in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling. Der zuständige Planungsdezernent Peter Klunk schrieb ihm, dass nach zwischenzeitlicher Überprüfung die Umsetzung bald erfolgen könne und dass die städtischen Wirtschaftsbetriebe gebeten worden seien, die entsprechende Beschilderung und Markierung dort vorzunehmen. Mehr …

Gemeinsam unterwegs nach Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Unterbezirksvorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

„Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt“, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: „Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.“ Mehr …

Anne Janßen ist Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

„Die Landesregierung hat ihr Wort gehalten und die verpflichtende Prüfung aller privater Abwasserkanäle aus dem Landeswasserschutzgesetz gestrichen,“ so Anne Janßen (SPD), Vorsitzende des Umweltausschusses. „Für Oberhausen heißt das konkret, dass es keinen Zwang zur flächendeckenden Untersuchung privater Abwasseranschlüsse geben wird.“ Mehr …

Karl-Heinz Pflugbeil ist Osterfelder Bezirksbürgermeister und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld

„Wir wollen an alle Beteiligten appellieren, beim Bauprojekt am Osterfelder Markt eine positive Lösung für die Innenstadt zu finden“, so begründet Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Pflugbeil eine Unterschriftenaktion der Osterfelder SPD. Auf dem Osterfelder Marktplatz sammelten Mitglieder der SPD Unterschriften für einen offenen Brief an die Bauherrn, die Eheleute de Witt und die Nachbarn, die Eheleute Nova-Heiting, in dem sie aufgefordert werden, „alles gemeinsam zu tun, um ein Wohn- und Geschäftshaus entstehen zu lassen, das unseren Stadtteil bereichert“. Mehr …

Ein zweites Gutachten, das den baulichen Zustand des Hauses der Jugend am John-Lennon-Platz untersuchen soll, rückt in greifbare Nähe. Nachdem es die Zusage der Kostenübernahme durch die Bürgergruppe „Wir sind Oberhausen“, die in den letzten Tagen die Forderung nach einer zweiten Expertenmeinung erhoben hatte, gibt, hat auch die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Alt-Oberhausen hiergegen keine Bedenken. „Wir stehen seit Beginn der Diskussion für ein möglichst transparentes Verfahren und unterstützen deshalb auch den Wunsch aus der Bürgerschaft nach einem zweiten Gutachten“, so Christiane Gerster-Schmidt, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BV Alt-Oberhausen. Mehr …

Nachwuchsförderung: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kommunalakademie der Oberhausener SPD

Man muss nicht immer nur von Nachwuchsförderung reden, man muss es auch machen. Das hat sich die Oberhausener SPD auf die Fahnen geschrieben und nun mit vier absolvierten Modulen der Kommunalakademie mit über zehn jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmern umgesetzt. Am vergangenen Wochenende (23./24. März 2013) fand vorerst das Abschlussmodul statt. „Kommunalpolitik muss nicht unsexy, langweilig und immer nur die Verwaltung des Mangels sein. Das wissen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oberhausen und ich bin froh, dass so viele junge Menschen das jetzt auch wiederrum erfahren durften“, so Juso-Vorsitzender Maximilian Janetzki. Mehr …

Die Bezirksbürgermeister Dieter Janßen, Sterkrade, und Karl-Heinz Pflugbeil, Osterfeld.

In einem offenen Brief haben der Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen und sein Osterfelder Amtskollege Karl-Heinz Pflugbeil die STOAG aufgefordert, eine Ersatzlösung für die wegfallende Linie 954 auf der Herzogstraße zu finden:

„Sehr geehrter Herr Klunk,

in der jeweils letzten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 05.03.2013 und Sterkrade am 07.03.2013 hatten wir die Gelegenheit, uns die Sorgen und Nöte der Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich der Herzogstraße anzuhören. Grund dafür ist der Wegfall der STOAG-Linie 954 auf der Herzogstraße zum nächsten Fahrplanwechsel am 09.06.2013, ohne dass ein Ersatz auf dieser Straße geschaffen wird. Mehr …