Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Wolfgang Große Brömer:
Alle Kräfte der Wirtschaftsfördering in Oberhausen bündeln
MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
Oberhausen kann Schulsozialarbeit erhalten
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
„Wir werden die Schulsozialarbeit auch über 2014 hinaus weiterführen“, freut sich Stefan Zimkeit über die Mitteilung des NRW-Innen- und des Sozialministeriums, die für rechtliche Klarheit sorgt. „Auch Stärkungspaktkommunen dürfen die Restmittel aus dem mittlerweile beendeten Bundesprogramm für die Schulen verwenden“, so Zimkeit. Der schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fordert eine Neuausrichtung der Förderangebote für Schülerinnen und Schüler ein. Hierzu solle auch die Zusammenarbeit der Jugendhilfe mit der Schulsozialarbeit weiter intensiviert werden. Mehr …
Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:
„Alberner Wahlkampfklimbim“
Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages
Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:
„Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.“ Mehr …
René Pascheberg:
SPD unterstützt Oberhausener Sportvereine
René Pascheberg ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
In der Ratssitzung am 3. Februar hat die SPD-Fraktion für zusätzliche finanzielle Mittel im Bereich der Sportförderung gestimmt. Hintergrund ist ein finanzieller Mehrbedarf, der sich aus einer vertraglichen Verpflichtung der Stadt Oberhausen gegenüber der OGM ergibt. Die CDU lehnte hingegen wie schon im Dezember letzten Jahres die den Sportvereinen zugutekommende Hilfe ab. „Die Vereine sollen wissen, dass wir an ihrer Seite stehen, aber auch, wer wiederholt die Bewilligung von Geldern zur Sportförderung ablehnt“, kommentiert René Pascheberg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Entscheidung. Mehr …
Jahreshauptversammlung 2014:
SPD Osterfeld wählt und diskutiert
Thomas Krey ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld
Der Vorsitzende Thomas Krey erinnerte in seinem Bericht über das vergangene Jahr an die vielen durchgeführten Veranstaltungen im Rahmen des Bundestagswahlkampfes und an die schwierige Situation im Frühsommer aufgrund des Todes von Karl-Heinz Pflugbeil. Thomas Krey bedankte sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit. Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
CDU spielt das Brauchtum gegeneinander aus
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit werfen der CDU „taktische Spielchen zu Lasten von Karneval, Kirmes und anderer Brauchtumstraditionen“ vor. „Mit ihrer Pro-Schützen-Medienoffensive betreibt die NRW-CDU Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“, stellt Zimkeit fest. Unterstützung finden die beiden Oberhausener Wahlkreisabgeordneten bei Heiner Dehorn, Präsident des Hauptausschusses Groß-Oberhausener Karneval. „Das Brauchtum sollte sich nicht von der CDU gegeneinander ausspielen lassen“, spricht sich Dehorn gegen einen öffentlichen Konflikt um die Aufnahme in die Liste des immateriellen Kulturerbes aus. Mehr …
Europawahl am 25. Mai:
Europaabgeordneter Jens Geier auf Platz 7 der SPD-Bundesliste nominiert
Hat gute Chancen, wieder ins Europaparlament einzuziehen: Jens Geier
Der seit 2009 im Europäischen Parlament arbeitende Abgeordnete Jens Geier wurde am Wochenende auf einer Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin erneut als Kandidat zur Europawahl am 25. Mai aufgestellt. Jens Geier vertritt im Europäischen Parlament neben den Städten Essen, Mülheim, Oberhausen und Duisburg die Kreise Wesel, Kleve und Viersen. Anders als in anderen Parlamenten gibt es auf europäischer Ebene allerdings keine Wahlkreise und die 96 deutschen Abgeordneten werden über die Bundeslisten der Parteien zur Wahl gestellt. Die Nominierung auf Platz 7 der SPD-Bundesliste bedeutet für Jens Geier eine hohe Wahrscheinlichkeit, wieder in das nächste Europäische Parlament im Juni einziehen zu dürfen. Mehr …
SPD-Landtagsfraktion:
Zimkeit bleibt stellvertretender finanzpolitischer Sprecher
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Stefan Zimkeit bleibt stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bei der turnusmäßigen Wahl wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. „Wir müssen den Weg der Senkung der Neuverschuldung weiter gehen und gleichzeitig in Bildung, Kinder und Kommunen investieren“, sagt Zimkeit. „Das ist ein schwieriger Balanceakt.“ Für die finanzschwachen Städte habe die rot-grüne Landtagskoalition bereits eine Reihe von Verbesserungen erreicht. „Jetzt muss der Bund seinen Beitrag leisten. Die im Berliner Koalitionsvertrag verankerten fünf Milliarden Euro, die den Kommunen zu Gute kommen sollen, müssen möglichst schnell kommen“, fordert Dinslakens Landtagsabgeordneter. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
SPD will Arbeit der Integrationshelfer ausweiten
Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Die Oberhausener SPD hat niemals gefordert, dass Integrationshelfer nur bei einem Rechtsanspruch zur Verfügung stehen sollen“, antwortet Stefan Zimkeit (SPD) auf eine unwahre Behauptung der CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr. „Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur CDU hat die SPD in der Schulausschusssitzung die Praxis, Schulen mit zusätzlichen Integrationshelfern zu unterstützen, ausdrücklich gelobt. Bedauerlicherweise hat sich Frau Stehr im Ausschuss zum entsprechenden Bericht der Verwaltung gar nicht geäußert“, so Zimkeit. Mehr …
Kommunalwahl 2014:
SPD Oberhausen stellt Wahlprogramm vor und nominiert Kommunalwahlkandidaten
Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Oberhausener SPD am kommenden Montag, 27.01.2014, wird der Entwurf des Kommunalwahlprogramms für die Wahlperiode 2014 – 2020 vorgestellt und diskutiert. Dieser steht unter dem Titel „Zuhause in Oberhausen“. Das einführende Referat wird der stellvertretende Parteivorsitzende Bernhard Elsemann halten. Ebenso werden die personellen Entscheidungen für die Kommunalwahl getroffen. Mehr …