Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Oberhausener SPD am kommenden Montag, 27.01.2014, wird der Entwurf des Kommunalwahlprogramms für die Wahlperiode 2014 – 2020 vorgestellt und diskutiert. Dieser steht unter dem Titel „Zuhause in Oberhausen“. Das einführende Referat wird der stellvertretende Parteivorsitzende Bernhard Elsemann halten. Ebenso werden die personellen Entscheidungen für die Kommunalwahl getroffen.
Zunächst werden die Bezirksbürgermeister in den einzelnen Stadtteilen nominiert. Nach diesem Wahlgang folgen die Wahlen für die Direktwahlkreise 1 – 29 und für die Reserveliste zum Rat der Stadt sowie der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld.
T E R M I N:
Wahlkreisdelegiertenkonferenz / Vertreterversammlung
gemäß § 17 des Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 9 der Unterbezirkssatzung
Montag, 27. Januar 2014, 18.00 Uhr,
Saal „London“ der Luise-Albertz-Halle,
Düppelstraße 1-3, 46045 Oberhausen
Präsidium: Ortsverein
- Eröffnung und Begrüßung
- Konstituierung
a) Annahme einer Tagesordnung
b) Annahme einer Geschäftsordnung
c) Wahl einer Versammlungsleitung
d) Wahl eines Schriftführers
e) Wahl einer Wahlkommission
f) Wahl einer Mandatsprüfungskommission - Bericht der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
- Bestätigung der Formalitäten gemäß den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes
- Wahl einer Vertrauensperson für den Wahlvorschlag
5.1 Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters - Wahl von zwei Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
- Vorstellung des Entwurfs des Kommunalwahlprogramms
Zuhause in OberhausenReferent:
Bernhard Elsemann
– Stellvertretender Parteivorsitzender – - Aussprache
- Nominierungen der Bezirksbürgermeisterinnen / Bezirksbürgermeister für die Kommunalwahl 2014
- Wahlen
a) Wahl der Kommunalwahl-Direktbewerberinnen und -bewerber für den Rat der Stadt Oberhausen (Wahlbezirke 1 bis 29)
b) Wahl der Kommunalwahl-Listenbewerberinnen und -bewerber für den Rat der Stadt Oberhausen
c) Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Oberhausen-Sterkrade und Oberhausen-Osterfeld
- Wahl von voraussichtlich 7 Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag
- Abschluss der Wahlkreisdelegiertenkonferenz