Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit
Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. Das Land werde insgesamt etwa 23 Millionen Euro in das Projekt investieren, erläuterte Möhring. Dazu gehöre auch eine Tiefgarage. „Dann sind die Einsatzfahrzeuge unter der Erde.“ In drei oder vier Jahren werde es so weit sein. Mehr …
Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld
Oberhausen soll vom Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ überproportional profitieren, fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Sonja Bongers. „Die Ruhrgebietsstädte haben einen größeren Modernisierungsbedarf als reiche Städte wie Düsseldorf, Münster oder Bonn“, spricht sich Bongers gegen das „Gießkannenprinzip“ bei der Mittelverteilung aus. Mehr …
Die Oberhausener SPD lädt am 31.08.2016 um 18.30 Uhr zum öffentlichen Forum Stadtentwicklung ins Zentrum Altenberg ein.
Die Weichen dafür, wie sich unsere Stadt in den kommenden zehn bis zwanzig Jahren entwickeln wird, werden heute schon gestellt. Wir – die Oberhausener SPD – möchten diese Entwicklung aktiv beeinflussen und haben zu Beginn diesen Jahres ein Forum Stadtentwicklung eingerichtet, in dem Mitglieder mit Fachleuten und Interessierten Ideen für Arbeit & Leben in Oberhausen erarbeiten wollen.
Nach der Sommerpause wollen wir mit einer großen, beteiligungsorientierten und öffentlichen Veranstaltung die Diskussion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern suchen und laden für
Mittwoch, 31.08.2016, um 18.30 Uhr,
ins Zentrum Altenberg (Schlosserei),
Hansastraße 20, 46049 Oberhausen,
zu einem bürgeroffenen Forum Stadtentwicklung sehr herzlich ein.
An diesem Abend wollen wir unter Einbeziehung von Experten mehrere Themen-Tische bilden und Ideen zu folgenden Fragen entwickeln:
Wie sehen die Anforderungen an das Leben in unseren Stadtteilen von Morgen aus?
Welche Wohnformen brauchen wir, um das Miteinander in unserer Stadt zu fördern?
Wie schaffen wir attraktive Räume für Wirtschaft und Arbeitsplätze in unserer Stadt?
Wir würden uns freuen, möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürgern am 31.08. im Zentrum Altenberg begrüßen zu können!
Für Rückfragen stehen wir unter (0208) 2 33 34 sowie unter ub.oberhausen.nrw@spd.de für Rückfragen gerne zur Verfügung!
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. „Insbesondere die Oberhausener CDU spricht zwar von Transparenz, nutzt aber jedes Schlupfloch, die Offenlegung noch um weitere Monate zu verzögern“, kritisiert Zimkeit. Mehr …
„Postos Bahnhof“ wird am Donnerstag, 25. August 2016, um 18 Uhr, mit Norbert Walter-Borjans fortgesetzt, nachdem diese Gesprächsreihe im Vorjahr auf großes Interesse stieß. Dieses Mal lädt Apostolos Tsalastras in das „Gdanska“ (Altmarkt 3) ein, da das Untergeschoss im Bahnhof zurzeit umgebaut wird. Themen des Gesprächs mit NRW-Finanzminister Walter-Borjans werden sein die Finanzpolitik, die Situation der Städte, die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Mehr …
Der Umbau des Emschersystems wird die Gewässerlandschaft in der Region nachhaltig verändern. Aus dem altbekannten Abwasserfluss soll wieder ein sauberes Gewässer werden, das die Landschaft nachhaltig aufwerten wird. Welche Maßnahmen in Oberhausen ablaufen, werden Experten an diesem Nachmittag erklären.
Der geplante Ablauf:
16:00 – 16:45 Uhr
Führung über die Pumpwerksbaustelle zum Abwasserkanal Emscher in Oberhausen (Schlitzwandarbeiten)
16:45 – 17:00 Uhr
Fahrt zum Schacht 22 (aktueller Rettungsschacht) im Bauabschnitt 40 des Abwasserkanals Emscher
Adresse: Kanalstraße 7, 46117 Oberhausen
17:00 – 17:45 Uhr
Besichtigung Schachtsohle 22
Referent: IBB
Für die bessere Organisation dieser Veranstaltung bitten wir um eine kurze Anmeldung im Büro der SPD-Fraktion, telefonisch unter (0208) 825-34 60, oder per E- Mail: buero@spd-fraktion-oberhausen.de.
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …
Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus
Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Caterina Di Venti, die dem Oberhausener Kinder- und Jugendparlament angehört, fand es spannend, Jugendliche zu treffen, die ein gemeinsames Interesse an Politik haben. Auch die Politikwissenschaftsstudentin Rina Veenhues berichtet von tollen Erfahrungen im Landtag, in dem die Jugendlichen unter anderem über das bedingungslose Grundeinkommen und das Wahlalter 16 diskutierten. Mehr …
Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.
Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …
Das Superwahljahr 2017 wirft seine Schatten voraus. Am Dienstagabend wählte die Oberhausener SPD ihre Kandidaten für die örtlichen Wahlkreise für die Wahlen im kommenden Jahr.
Dirk Vöpel kandidiert wieder für den Bundestag
Um das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 117 – Oberhausen / Wesel III (Oberhausen & Dinslaken) wird sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Dirk Vöpel bewerben. Vöpel gehört bereits seit der Bundestagswahl 2013 dem Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter an. Er wurde mit 140 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen mit 92% gewählt.
Stefan Zimkeit ist wieder Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken
Auch im Landtagswahlkreis 056 – Oberhausen II / Wesel I – der aus dem Oberhausener Stadtbezirk Sterkrade und der Stadt Dinslaken aus dem Kreis Wesel besteht, wurde der amtierende Wahlkreiskandidat erneut zum Wahlkreisbewerber gewählt. Stefan Zimkeit erreichte mit 81 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung eine Zustimmung von 96,4%.
Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld
Mit einem neuen Gesicht wird die Oberhausener SPD im Landtagswahlkreis 055 – Oberhausen I (Alt-Oberhausen & Osterfeld) – ins Rennen gehen. Der bisherige Wahlkreisabgeordnete Wolfgang Große Brömer hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Um das Vertrauen der Delegierten bewarb sich die Stv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Sonja Bongers, die sich zuvor in einer Mitgliederbefragung unter mehreren Bewerbern durchgesetzt hatte. Mit 67 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 3 Enthaltungen wurde sie mit 95,7% nun auch offiziell zur Landtagskandidatin gewählt. Mehr …
