Oberhausen soll vom Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ überproportional profitieren, fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Sonja Bongers. „Die Ruhrgebietsstädte haben einen größeren Modernisierungsbedarf als reiche Städte wie Düsseldorf, Münster oder Bonn“, spricht sich Bongers gegen das „Gießkannenprinzip“ bei der Mittelverteilung aus.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte im Juli angekündigt, dass NRW zwei Milliarden Euro in die Sanierung und den Ausbau von Schulen investieren werden. „Dieses Geld wird von der NRW-Bank als zinsfreier Kredit bereitgestellt“, erläutert Stefan Zimkeit, „und die Tilgung wird vom Land übernommen“. Deswegen gebe es bei „Gute Schule 2020“ nur Gewinner, ist Oberhausens Landtagsabgeordneter überzeugt. „Es profitieren die Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler genauso wie die Städte als Schulträger.“
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten, dass die NRW-Mittel als Ergänzung zu dem Bundesinvestitionsprogramm verwendet werden, das im letzten Jahr angelaufen ist. „Kämmerer Apostolos Tsalastras hatte damals den Großteil der Mittel für unsere Schulen eingeplant“, erläutert NRW-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Trotzdem konnten bei weitem nicht alle Wünsche erfüllt werden. Mit den in den kommenden vier Jahren fließenden Landesmitteln können Projekte realisiert werden, die bislang leer ausgegangen waren“, so Zimkeit.
Von besonderer Bedeutung sei dabei die verbesserte Ausstattung der Schulen im Rahmen des Medienentwicklungsplans. „Die SPD hatte dazu bei der Diskussion um den Bildungsplan konkrete Vorschläge vorgelegt, insbesondere bei der Ausstattung der Schulen mit Laptops und WLAN. Diese könnten durch die zusätzliche Unterstützung des Landes aufgegriffen werden.“