Im Rahmen einer Großen Anfrage hat die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP einen Fragekatalog für die Stadtverwaltung zusammengestellt, dessen Beantwortung dabei helfen soll, die Lebenswirklichkeit von Seniorinnen und Senioren in Oberhausen zu erfassen. Wie stellt sich die aktuelle Bevölkerungsstruktur der Stadt dar, wie entwickelt sie sich und wie reagiert Oberhausen auf die Herausforderungen, die sich daraus ergeben und noch verstärkt ergeben werden? Mehr …
Jahrelange Verzögerung befürchtet:
Uli Real macht Druck beim Radschnellweg
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Auf völliges Unverständnis ist beim planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, die Meldung gestoßen, dass der Ausbau des Radschnellweges durchs Ruhrgebiet erst in Jahren realisiert werden kann. Dies hatte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums am Rande der Fahrradmesse in Essen mitgeteilt. Das notwendige Geld sei zwar vorhanden, allein fehle es an Stadtplanern und Ingenieuren, die die Planung der Trassen erstellen können und müssen. Mehr …
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Dieselfahrverbote auch in Oberhausen?
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. „Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. „Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.“ Auch Oberhausen sei davon betroffen. „Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Sonja Bongers. Mehr …
Demokratie erleben:
Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.
Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: „199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.“ Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des „wirklichen“ Landtags vorgelegt. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:
„Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.
Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …
Jahreshauptversammlung des OV Alsfeld-Holten:
Weiterhin gut aufgestellt
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten
Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten wählte Mitte Februar auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. In seinem Amt bestätigt wurde der Vorsitzende Helmuth Eidam. Ihm zur Seite stehen die Sterkrader Bezirksvertreterin Anja Kösling und der Holtener Stadtverordnete Helmut Brodrick als Stellvertreter. Der Alsfelder Stadtverordnete Klaus Kösling wurde als Kassierer und Lukas Kösling als Schriftführer bestätigt. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Ein offenes Ohr für die Arbeitsbedingungen am Landessozialgericht
Die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers informierte sich vor Ort über die hohe Arbeitsbelastung beim Landessozialgericht in Essen
Als Rechts- und Personalpolitikerin hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) das Landessozialgericht in Essen besucht. Die Sozialgerichte in NRW befassen sich zum Beispiel mit Fällen, in denen gegen Bescheide über die Grundsicherung für Arbeitssuchende geklagt wird, oder mit Fällen im Schwerbehindertenrecht, der Krankenversicherung und der Rentenversicherung. Das für Oberhausen zuständige Sozialgericht ist in Duisburg. Hat ein Kläger dort keinen Erfolg und geht in Berufung, so landet der Fall beim Landessozialgericht in Essen. Mehr …
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Zwei neue Familienzentren für Oberhausen
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.
Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …
Sportausschuss II:
Alle wollen den „Open Sunday“
Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …
Sportausschuss I:
Klaus Kösling lobt Engagement fürs Pfingstradrennen
Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses hat Radrenn-Veranstalter Michael Zurhausen seine Pläne rund um das Pfingstradrennen 2018 erläutert. Zur Erinnerung: Nachdem der Radsportverein Blau Gelb Oberhausen aus organisatorischen Gründen als Veranstalter ausgestiegen war, stand die bei den Oberhausenern beliebte Veranstaltung vor dem Aus.
Michael Zurhausen, Vorsitzender des Rad Clubs Olympia Gelsenkirchen-Buer, hat das Konzept des Radrennens völlig überarbeitet und so dafür gesorgt, dass es auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag, 20. Mai, rasant auf zwei Rädern durch den Oberhausener Osten geht. Mehr …