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Mittwoch, 28.Februar2018

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. “Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben”, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: “199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.” Die Beschlüsse der “Jugend-Landtagsabgeordneten” werden anschließend den Abgeordneten des “wirklichen” Landtags vorgelegt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

“Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.

Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm “Saubere Luft 2017-2020” ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …


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