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MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben”, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab.


Wir Ruhr-SPD-Bundestagsabgeordneten hatten am 29. Oktober alle Leiterinnen und Leiter von Jobcentern und Arbeitsagenturen aus dem Ruhrgebiet zu einem Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eingeladen und die Rückmeldungen mit in die parlamentarischen Beratungen einfließen lassen. Auf den letzten Metern des Gesetzgebungsverfahrens konnte die SPD jetzt noch CDU/CSU und NRW-Arbeitsminister Laumann zu deutlichen Verbesserungen bewegen.

Vöpel betont: “Für uns in Oberhausen ist vor allem wichtig, dass alle Jobs auf dem Sozialen Arbeitsmarkt nach Tarif bezahlt werden. Im Gegensatz zu Städten in anderen Landesteilen hätten wir bei uns in Oberhausen die Lücke zum Mindestlohn nicht allein schließen können”.

Teilnehmen können zudem jetzt alle Langzeitarbeitslosen, die in den vergangenen 7 Jahren 6 Jahre Leistungen vom Jobcenter bezogen haben. Außerdem profitieren Menschen mit Behinderungen und Bedarfsgemeinschaften mit Kindern bereits nach 5 Jahren vom Sozialen Arbeitsmarkt.

“Dank dieser Verbesserungen kann der Soziale Arbeitsmarkt auch bei den Menschen in Oberhausen ankommen. Das ist ein großer sozialpolitischer Schritt, der viele Menschen wieder stärker in unsere Gesellschaft integrieren kann. Das ist wichtig für diese Menschen, unser Gemeinwohl und den Zusammenhalt in unserem Land und im Ruhrgebiet”, so Vöpel.

2019 stehen dem Jobcenter in Oberhausen rund 4,1 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dirk Vöpel mitgeteilt.

“Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.”

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