Kommunalfinanzen:

Städte profitieren von vorzeitiger Tilgung

Der Wegfall des Fonds Deutsche Einheit bedeute für die Städte eine deutliche finanzielle Entlastung. Das teilen der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel und sein Landtagskollege Stefan Zimkeit mit.

Bei Oberhausen handele es sich in 2019 um 660.000 Euro, bei Dinslaken um 230.000 Euro. “Der Fonds Deutsche Einheit ist ein Jahr früher getilgt worden als ursprünglich geplant”, erläutert Vöpel. “SPD-Finanzminister Olaf Scholz sorgt mit einem Gesetzentwurf dafür, dass die Städte davon umgehend profitieren.”

NRW-Finanzexperte Zimkeit ergänzt: “Die Kommunen müssen bereits ab dem 1. Januar den damit zusammenhängenden Teil der Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen. Das entlastet die städtischen Haushalte. Die SPD hält damit ihr Versprechen, die Kommunen finanziell mehr zu unterstützen.”

Der Fonds Deutsche Einheit sei als Sondervermögen des Bundes im Zuge der Vereinigung von Ost- und Westdeutschland aufgelegt worden. “Auch arme Ruhrgebietskommunen mussten sich an dessen Tilgung beteiligen” so Stefan Zimkeit.

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