Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn“, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. „Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.“

Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. „Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg“, so Zimkeit.

„Der Tariflohn ist die Voraussetzung dafür, dass Städte, Wohlfahrtsverbände und tarifgebundene Unternehmen Jobs für Langzeitarbeitslose bereitstellen.“ Nur so sei sichergestellt, dass der Soziale Arbeitsmarkt tatsächlich funktionieren kann.

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium dem Oberhausener Jobcenter im nächsten Jahr zusätzliche 7,4 Millionen Euro zur Verfügung stellen möchte, um Menschen in Arbeit zu bringen. Dafür sorge ein neuer „Strukturindikator“, der die Zahl der Langzeitarbeitslosen und so die spezifischen Sorgen des Ruhrgebiets berücksichtigt, erläutert der SPD-Finanzexperte.

„Wer seit sechs Jahren arbeitslos ist, kann durch den Sozialen Arbeitsmarkt einen Job finden, für den zunächst 100 Prozent der Lohnkosten übernommen werden“, sagt Zimkeit. „Im ursprünglichen Gesetzentwurf war von sieben Jahren die Rede, das hat die SPD auf sechs Jahre verkürzen können. Arbeitslose mit Kindern und Menschen mit Behinderungen können sogar schon nach fünf Jahren gefördert werden“, so Stefan Zimkeit.

Es sei besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist der Sozialdemokrat überzeugt. „Es muss alles getan werden, um Langzeitarbeitslosen den Weg in eine Beschäftigung zu bahnen.“ Damit das funktioniert, werde für eine umfassende Unterstützung und Betreuung gesorgt.“