Barmingholten:

Kooperation mit Dinslaken

Freitag, 12. April 2019

Von links: Helmut Brodrick, Uli Real, Stefan Zimkeit, Peter Steinbeißer, Michael Heidinger, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)

Die Zusammenarbeit zwischen Dinslaken und Oberhausen ist im Bildungsbereich Barmingholtens vorbildlich, hielten Vertreter der SPD-Ratsfraktionen beider Städte bei einem gemeinsamen Ortstermin fest. Diese Kooperation soll bei der Moltkeschule im Sinne der Oberhausener Schülerinnen und Schüler fortgesetzt werden, forderten Bezirksbürgermeister Uli Real und der Stadtverordnete Helmut Brodrick.

Sie haben sich auf Einladung des für die beiden Städte zuständigen Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit ein Bild von dem Zustand der Barmingholtener Schulgebäude gemacht. „Investitionen in die Schule sind dringend notwendig, insbesondere im Hinblick auf die Container, in denen Unterricht stattfindet“, fasste Brodrick seinen Eindruck zusammen. Real und Brodrick appellieren an Oberbürgermeister Daniel Schranz, sicher zu stellen, dass auch zukünftig alle Barmingholtener Kinder unter vernünftigen Bedingungen unterrichtet werden können. Mehr …

Kommunalwahl:

SPD kämpft für Erhalt der Stichwahl

Freitag, 12. April 2019

Im nordrhein-westfälischen Landtag ist in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Jugend-Parlamentarier gesucht!

Dienstag, 09. April 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“ möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …

Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Abberufung von Dezernentin Elke Münich

Donnerstag, 04. April 2019

Nach intensiven Beratungen hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, einen Antrag auf Abberufung der Beigeordneten Elke Münich und dessen sofortige Vollziehung zu stellen. Dieser Antrag wird ebenfalls von der CDU-Fraktion getragen. Oberbürgermeister Daniel Schranz wird den Antrag und die Entscheidung über dessen sofortige Vollziehung auf die Tagesordnung des Rates am 20. Mai setzen. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu „Fridays for future“ diskutieren

Donnerstag, 04. April 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von „Fridays for future“ erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, „langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren“. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Donnerstag, 04. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt Dirk Vöpel, MdB. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.“ Mehr …

Europawahl 2019:

Einladung zur „Wahlwerkstatt Europa“

Mittwoch, 03. April 2019

Am 26. Mai wird zum neunten Mal das Europäische Parlament direkt gewählt. Doch zum ersten Mal müssen wir von einer Schicksalswahl sprechen, denn in fast allen Ländern der Europäischen Union sind rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch oder bereits in die Regierungen einzelner Staaten vorgedrungen.

Wir alle sind aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die entschiedenen Gegener Europas keine Machtbasis im Europaparlament erhalten. Die Oberhausener SPD wird ihren Beitrag dazu leisten und im jetzt beginnenden Europawahlkampf keine Anstrengung scheuen, um den Populisten auch in Oberhausen Paroli zu bieten. Den Fake-News und der Hetze, den Scheinlösungen und den allzu simplen Parolen der Europa-Gegner wollen wir Tatsachen, Sachargumente und unsere Leidenschaft für die europäische Idee entgegensetzen.

Hiermit laden wir unsere Mitglieder zu einer Wahlwerkstatt Europa für die SPD-Unterbezirke Oberhausen und Mülheim an der Ruhr ein, um uns fit zu machen für den Europawahlkampf und um erste Aktionen zu planen. Sie findet statt:

SA  |  13. April 2019  |  10.00 – 17.00 Uhr
SPD-Parteibüro  |  Schwartzstr. 52  |  46045 Oberhausen Mehr …

Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dienstag, 02. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Bahnsteigüberdachung in Sterkrade

Montag, 25. März 2019

„Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da“, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder eine Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs „Friederike“. Zimkeit hatte monatelang mit den Verantwortlichen des Bahnkonzerns gerungen, um eine Lösung für die Bahnkunden zu finden.

„Zwischendurch gab es meist viel zu kleine Wetterschutzhäuschen als Notbehelf“, erinnerte sich der SPD-Abgeordnete an seine Gespräche mit unterschiedlichen Bahnmanagern und einen von ihm initiierten Ortstermin in Sterkrade. Einen Durchbruch habe es erst gegeben, als er den direkten Kontakt mit dem NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service aufnahm. Mehr …

Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Samstag, 23. März 2019

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

„Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als „Siedlergemeinschaften“ gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

„Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden“, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, „damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können“. Mehr …