Rücktritt von Andrea Nahles:

Jusos Oberhausen fordern offenes Verfahren zur Wahl der Nachfolge

Donnerstag, 06. Juni 2019

Zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei und Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt der Oberhausener Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita:

In ihrer Mail an die Mitgliedschaft spricht Nahles von „einem geordneten Verfahren“, das ihre Nachfolge regeln solle. Beim Übergang der Spitzenposten in der SPD ist in den vergangenen Jahren wenig auf die Basis gehört worden. Sigmar Gabriel machte Martin Schulz über Nacht zum Parteivorsitzenden und Andrea Nahles wurde von ihm gekührt. Viele spotten schon über die Erbmonarchie an der SPD-Spitze.

Damit muss Schluss sein! Wir wollen ein offenes, demokratisches Verfahren der Urwahl. Mehr …

SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Mittwoch, 05. Juni 2019

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …

MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

Oberhausens Internationale KinderAkademie im Landtag

Freitag, 31. Mai 2019

Zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Die Internationale KinderAkademie Oberhausen

30 Oberhausener Kinder haben im Rahmen der Internationalen KinderAkademie den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach einer Besichtigung des Parlaments haben sie sich mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit getroffen und viele Themen mitgebracht.

„Wie sind Sie Politiker geworden?“, lautete die erst Frage. Sonja Bongers antwortete, dass sie Rechtsanwältin sei und über Umwege in die Politik gekommen ist. Zuerst habe sie sich im Stadtteil engagiert, dann für die ganze Stadt Oberhausen.

Stefan Zimkeit erinnerte sich daran, dass er sich als 16-Jähriger an Demonstrationen für Frieden und gegen Atomraketen beteiligt habe und dann zu den Jusos gegangen sei. „Ich wollte etwas verändern.“ Mehr …

Straßenbahnlinie 112:

Pascheberg fragt nach zum ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim

Freitag, 24. Mai 2019

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Nachrichten aus der Nachbarstadt Mülheim, dass dort aus finanziellen Überlegungen radikale Sparpläne für den öffentlichen Personennahverkehr diskutiert werden, stoßen in Oberhausen auf Kritik. So haben sich bereits Bürgerinnen und Bürger an den SPD-Stadtverordneten René Pascheberg gewandt und ihrem Unmut Luft gemacht. Auslöser ihres Ärgers seien vor allem die Pläne für die Straßenbahnlinie 112 mit erheblich ausgedünnten Taktzeiten in den frühen Morgenstunden bis 6 Uhr und dann wieder bereits ab 17.30 Uhr. Mehr …

Verfassungstag am 23. Mai:

MdL Sonja Bongers zu 70 Jahren Grundgesetz

Donnerstag, 23. Mai 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze mancherorts in den sozialen Medien aufflammt, gewinnt ein klares Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes eine erneut wichtige Bedeutung“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Es mahnt uns zum Respekt vor der Würde des Einzelnen und schützt grundlegende Menschenrechte. „Aus diesem Grund finde ich es wichtig, der Unterzeichnung des Grundgesetzes vor 70 Jahren zu gedenken und sich dessen Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben neu vor Augen zu führen“, führt Bongers aus, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …

Sie haben die Wahl - und wir fahren Sie hin!

Die Oberhausener SPD bietet zur Europawahl ein Wahltaxi an

Mittwoch, 22. Mai 2019

Die Europawahl ist im wahrsten Sinne des Wortes in greifbarer Nähe. Auch wenn die Briefwahl immer beliebter wird: das Wahltaxi der Oberhausener SPD ist einfach eine feste Institution!

Wer am Wahltag Hilfe braucht, um ins Wahllokal zu kommen, kann das Wahltaxi der SPD anrufen. Unter der Rufnummer (0208) 2 33 34 oder unter info@spd-oberhausen.de können Sie uns kontaktieren. Wir fahren von 10.00 bis 18.00 Uhr.

Bitte geben Sie uns bei Anruf ihren Namen, ihre Anschrift und eine Kontaktnummer für einen Rückruf. Reservierungen werden ab sofort entgegen genommen.

Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Dienstag, 21. Mai 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. „Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?“, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …

Wohnungssituation in Oberhausen:

SPD diskutiert das Wohnen von morgen

Montag, 20. Mai 2019

Olaf Rabsilber, der Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft (Mitte), hat sich mit Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Gleichstellung und weiteren interessierten Sozialdemokraten über die Wohnungssituation in Oberhausen ausgetauscht.

Auf Einladung und Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Sonja Bongers haben sich Mitglieder des Arbeitskreises Gleichstellung und weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Wohnungssituation in Oberhausen auseinandergesetzt. Für den fachlichen Input der zweiten Veranstaltung in dieser Reihe hat nun Olaf Rabsilber, Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft, über die Situation auf den Oberhausener Wohnungsmarkt referiert und mit den Teilnehmern diskutiert. Mehr …

Neugestaltete Sport- und Freizeitanlagen:

SPD-Fraktion bereist Oberhausener Sportstätten

Freitag, 17. Mai 2019

Der Arbeitskreis Sport der SPD-Ratsfraktion bei seiner diesjährigen Sportstättenbereisung

Noch sind die Tore zu den neuen Basketball- und Fußballfeldern an der Mülheimer Straße verschlossen, doch das hält die Freizeitsportler längst nicht davon ab, dort bereits auf Tor- und Korbjagd zu gehen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Sport der SPD-Ratsfraktion, der Beigeordnete Frank Motschull und Immobiliendezernent Jürgen Schmidt schauen dem Treiben auf der neugestalteten Sport- und Freizeitanlage an der Mülheimer Straße zufrieden zu – schließlich wird die neue Anlage ganz offensichtlich gut angenommen, das Ziel scheint also erreicht. Mehr …

Europa im Mittelpunkt – Europa als Antwort:

SPD lädt am 20. Mai zum UB-Parteitag mit Achim Post ein

Donnerstag, 16. Mai 2019

Wenige Tage vor der Europawahl lädt die Oberhausener SPD zu einem Unterbezirksparteitag mit dem Schwerpunkt „Europa“ ein. Dieser findet statt am Montag, 20. Mai 2019, ab 17.00 Uhr, in der Gaststätte „Haus Union“, Schenkendorfstraße 13. Wir freuen uns, mit dem Bundestagsabgeordneten Achim Post einen ausgewiesenen Europaexperten als Gastredner begrüßen zu können. Achim Post ist nicht nur einflussreicher Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, sondern als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas vor allem ein leidenschaftlicher Kämpfer für die europäische Idee.

Mit dem Parteitag startet die Oberhausener SPD in die heiße Schlusswoche des Europawahlkampfes: Am Mittwoch erwarten wir die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley zu einem Bürgercafé im Café Klatsch. Am Donnerstag kommt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in den Lichtburg Filmpalast.

UB-Parteitag
MO  |  20.05.2019  |  17.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung des UB-Parteitages
  2. Konstituierung:
    1. Annahme einer Tagesordnung
    2. Annahme einer Geschäftsordnung
    3. Wahl einer Versammlungsleitung
    4. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    5. Wahl einer Antragskommission
  3. Genehmigung der Niederschrift des Unterbezirksparteitages vom 12.11.2018

  4. „Europa ist die Antwort!“

    Referent: Achim Post MdB
    Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

  5. Aussprache
  6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  7. Beratung von Anträgen
  8. Abschluss des Unterbezirksparteitages