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Rücktritt von Andrea Nahles:

Jusos Oberhausen fordern offenes Verfahren zur Wahl der Nachfolge

Zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei und Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt der Oberhausener Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita:

In ihrer Mail an die Mitgliedschaft spricht Nahles von “einem geordneten Verfahren”, das ihre Nachfolge regeln solle. Beim Übergang der Spitzenposten in der SPD ist in den vergangenen Jahren wenig auf die Basis gehört worden. Sigmar Gabriel machte Martin Schulz über Nacht zum Parteivorsitzenden und Andrea Nahles wurde von ihm gekührt. Viele spotten schon über die Erbmonarchie an der SPD-Spitze.

Damit muss Schluss sein! Wir wollen ein offenes, demokratisches Verfahren der Urwahl.

Der nächste Dienstag wird zeigen, wer neue oder neuer Fraktionsvorsitzende(r) wird. Bei der Wahl des Parteivorstandes und der oder des Parteivorsitzenden sollte man bis zum Parteitag Ende des Jahres ein Verfahren finden, das eine Bestätigung durch ein Mitgliedervotum vorsieht. Wenn dies erfordert, dass unsere Statuten dahingehend geändert werden müssen, dann trägt dies zur Erneuerung der SPD bei und hilft, verlorengegangenes Vertrauen bei den Wähler*innen und an der Basis zurückzugewinnen.

Die SPD ist aktuell bei 12 Prozent in den Umfragen und sollte deshalb, alles dafür tun, dass sie mit einem neuen, frischen Parteivorstand eine Kehrtwende einleitet.

Raus aus der Großen Koalition und rein in einen schonungslosen Prozess der Verbesserung unserer teils verstaubten Regularien, eine Schärfung unserer Forderungen nach einem neuen Sozialstaat, Rente, von der man auch Leben kann, und auch die Diskussion um ein Grundeinkommen, darf nicht wieder im Keim erstickt werden. Klimaschutz spielt noch eine zu geringe Rolle, will man in Zukunft umverteilen, muss es noch genug Planet geben, der auch was zum Verteilen hergibt. Deshalb ist Klimaschutz kein Wirtschaftskiller, wie die Union immer wieder zu verstehen gibt, sondern eine Notwendigkeit, um nachhaltig wirtschaften zu können ohne unsere Lebensgrundlagen zu zerstören.

Wir Jusos stehen dazu, dass #nogroko keine Spaßveranstaltung, sondern eine bittere Notwendigkeit für die SPD war und ist, um aus ihrer Not eine Tugend zu machen und glaubwürdig alte Wähler*innen zurückzugewinnen und Jugendliche besser überzeugen zu können.

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