MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Auf ein Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband im Parkhotel

Montag, 12. August 2019

Hans Bruckschlegel, Thomas Kolaric, Stefan Zimkeit, Uschi Wischermann-Bruckschlegel, Sonja Bongers (Quelle: Büro Zimkeit)

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. „Das ist kein fairer Wettbewerb“, stimmte Stefan Zimkeit dem Dehoga-Nordrhein-Geschäftsführer Thomas Kolaric zu. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Registrierungspflicht für Vermieter, die auf Onlineplattformen aktiv sind.

Sonja Bongers befürchtet, dass die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu Mietsteigerungen und Wohnungsknappheit führt. „Noch spürt das Oberhausen nicht in dem Maße wie etwa Köln. Trotzdem sollten wir rechtzeitig Maßnahmen ergreifen“, sieht sie die NRW-Regierung in der Pflicht. Mehr …

Ehemaliges HDO-Gebäude in Osterfeld:

SPD-Sommerschüler erkunden Ausbildungszentrum der Bauindustrie

Donnerstag, 08. August 2019

Jens Waldoch, Leiter des Ausbildungszentrums der Bauindustrie, führte die SPD-Sommerschüler durch die neue Einrichtung im ehemaligen HDO-Gebäude in Osterfeld

Die vierte Lektion der Sommerschule der SPD-Ratsfraktion hat die Teilnehmer nun nach Osterfeld ins Ausbildungszentrum des Berufsförderungswerks der Bauindustrie geführt. Jens Waldoch, Leiter der Einrichtung, gewährte der wissbegierigen Gruppe Einblicke in Deutschlands modernstes überbetriebliches Ausbildungszentrum der Bauindustrie.

22 Millionen Euro sind bislang in den Umbau des ehemaligen HDO-Gebäudes geflossen. „Es war zwar günstiger, im Bestand zu bauen, als einen Neubau hochzuziehen“, erklärt Waldoch, doch sehr viel mehr als die Außenmauern sind in Osterfeld nicht stehen geblieben. „Der ursprüngliche Zweck eines Filmstudios bedeutete beim Bau, so wenig Tageslicht wie möglich reinzulassen“, so der Einrichtungsleiter. „Und wir möchten es natürlich genau umgekehrt, also so viel Tageslicht wie möglich.“ Dies ist den Profis vom Bau auch gelungen, wie die Gruppe beim Rundgang durchs – fast – fertige Gebäude registriert. Mehr …

Ulrich Real:

Mehr Übersicht bei Planverfahren

Mittwoch, 07. August 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Für die Politik ist es notwendig, regelmäßig über den aktuellen Sachstand von Bebauungsplanverfahren informiert zu sein, um gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sprachfähig zu bleiben.“, begründet Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, einen SPD-Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses.

Gerade im Planungsbereich ergeben sich aus den Bebauungsplänen eine Vielzahl parallellaufender Planungen, die außerdem auch noch in extrem unterschiedlichen Zeitphasen bearbeitet werden. Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD informiert sich über „Urban-Gardening“-Projekt

Montag, 05. August 2019

Die beiden SPD-Ratsmitglieder Silke Jacobs und Sonja Bongers beim Besuch des „Urban Gardening“ in Osterfeld

Die sozialdemokratischen Ratsmitglieder Sonja Bongers und Silke Jacobs haben sich nun über das Urban-Gardening-Projekt an der Antony-Hütte in Osterfeld informiert. Dort wird über Maßnahmen für den Sozialen Arbeitsmarkt ein urbaner Garten bewirtschaftet.

„Wir waren sofort gepackt von den Menschen vor Ort und wie sie sich um die Pflanzen gekümmert haben“, schwärmt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers von dem Projekt. Neben den üblichen Kräutern und Gewürzpflanzen werden auch Gurken, Birnen, Erdbeeren und sogar Wein angebaut. Die benötigten Pflanzbeete werden von den dort tätigen Personen unter fachkundiger Anleitung selbst angelegt und bewirtschaftet. Gearbeitet wird 15 bis 30 Stunden in der Woche von Montag bis Freitag. Mehr …

NRW:

Grundsteuer für die Städte sichern

Dienstag, 30. Juli 2019

Stefan Zimkeit fordert die CDU/FDP-Landesregierung auf, sich endlich klar zur Neugestaltung der Grundsteuer zu äußern. „Städte wie Oberhausen sind auf die Einnahmen angewiesen, sie brauchen Planungssicherheit“, sagt der SPD-Abgeordnete. Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) müsse umgehend klarstellen, dass er den für Bayern geplanten Sonderweg ablehnt. „Denn die Grundsteuer muss gerecht sein und darf insbesondere die große Mehrheit der Mieterinnen und Mieter nicht zusätzlich belasten“, begrüßt es Zimkeit, dass Bund und Länder einen Kompromiss gefunden haben. Mehr …

Stefan Zimkeit:

SPD braucht keine Kreise und Flügel

Montag, 29. Juli 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt davor, die SPD in immer mehr „Grüppchen“ zu unterteilen. „Es darf nicht sein, dass wir im Wählerzuspruch auf 15 Prozent fallen und uns gleichzeitig in immer mehr Teilgruppen aufspalten“, sagt der Landtagsabgeordnete. Das gelte für die als angeblich „wahre SPD“ bekanntgewordenen Initiative „SPDpur 2030“ ganz genauso wie für bestehende Organisationen wie beispielsweise den Seeheimer Kreis oder die parlamentarische Linke.

„Alle Gruppen, Kreise und Flügel sollten überlegen, mindestens ihre Arbeit einzustellen, bis sich die SPD wieder erholt hat“, fordert Stefan Zimkeit. „Stattdessen muss die SPD gemeinsam und offen diskutieren und dann klare Entscheidungen treffen, notfalls auch mit knappen Mehrheiten.“ Mehr …

Hitzewelle:

Jusos fordern neues Freibad für Oberhausen

Freitag, 26. Juli 2019

Die außergewöhnlich hohen Temperaturen und die länger anhaltenden Hitzewellen sind direkte Auswirkungen des Klimawandels, denen wir begegnen müssen, indem wir für Abkühlung für die Bürgerinnen und Bürger sorgen. Deshalb schlagen wir vor, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, an welchem Ort ein neues Freibad kosten- und verkehrsgünstig errichtet werden kann. Mehr …

Letzter Schultag vor den Sommerferien in NRW:

MdL Sonja Bongers verweist auf Zeugnistelefon

Donnerstag, 11. Juli 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Für viele Schülerinnen und Schüler ist der Tag der Zeugnisausgabe ein sehr emotionaler Moment. Zeugnisse können stolz machen, weil sie Engagement und harte Arbeit würdigen“, erinnert sich die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) noch an ihre eigene Schulzeit. „Noten können aber auch zur Frustration führen, wenn sie unter den eigenen oder sozialen Erwartungen bleiben“, führt sie fort. Sollten Familien die Notengebung in den heute ausgeteilten Zeugnissen für ungerecht halten oder wenn sie Fragen zum Schulformwechsel haben, können sie sich beim Zeugnistelefon rechtlich beraten lassen. Mehr …

Altschuldenlösung:

NRW muss Bund beim Wort nehmen und endlich handeln

Donnerstag, 11. Juli 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, umgehend ein Konzept zur Entschuldung der Städte vorzulegen. „Finanzminister Scholz und Bundesinnenminister Seehofer haben zugesagt, sich an einer Lösung der Altschuldenproblematik zu beteiligen“, betont der SPD-Finanzexperte Zimkeit. „Jetzt ist NRW in der Pflicht, dieses Angebot umgehend anzunehmen. Für Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen ist das von größter Dringlichkeit.“

Die von Horst Seehofer vorgestellten Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sollten laut Zimkeit sehr genau in den Blick genommen werden. „Es wird anerkannt, dass viele überschuldete Kommunen ihre finanzielle Situation nicht aus eigener Kraft lösen können. Das macht deutlich, dass es ohne einen Altschuldenfonds nicht geht.“ Mehr …

Sandra Jungmaier:

SPD-Ortsverein Oberhausen-West setzt sich für Erhalt der Friedhöfe in den Stadtteilen ein

Donnerstag, 11. Juli 2019

Sandra Jungmaier ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die SPD Oberhausen-West kritisiert Überlegungen der örtlichen CDU, bis zu 50 Hektar der städtischen Friedhofsflächen in sogenannte „stille Parks“ umzuwandeln. Was zunächst idyllisch klinge, bedeute in der Realität nichts anderes als das Wegrationalisieren von Grabflächen in einer Größenordnung von fast 70 Fußballfeldern, sagt Sandra Jungmaier, Vorsitzende der SPD in Alstaden und Lirich. Sie sieht in dem Vorschlag lediglich eine lyrisch verbrämte Sparmaßnahme, die wieder einmal zu Lasten der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen gehe.

Wo heute noch ältere Menschen wohnortnah die Gräber ihrer nahen Angehörigen besuchen könnten, würde man dann im Sterbefall eine Grabfläche irgendwo im Stadtgebiet angeboten bekommen. Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Beispiel aus Alstaden müssten sich dann unter Umständen mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die mal eine bessere und mal eine schlechtere Verbindung bieten, auf den Weg ans andere Ende der Stadt machen, um dort die Gräber Ihrer Angehörigen zu pflegen. Mehr …