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Donnerstag, 11.Juli2019

Letzter Schultag vor den Sommerferien in NRW:

MdL Sonja Bongers verweist auf Zeugnistelefon

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Für viele Schülerinnen und Schüler ist der Tag der Zeugnisausgabe ein sehr emotionaler Moment. Zeugnisse können stolz machen, weil sie Engagement und harte Arbeit würdigen”, erinnert sich die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) noch an ihre eigene Schulzeit. “Noten können aber auch zur Frustration führen, wenn sie unter den eigenen oder sozialen Erwartungen bleiben”, führt sie fort. Sollten Familien die Notengebung in den heute ausgeteilten Zeugnissen für ungerecht halten oder wenn sie Fragen zum Schulformwechsel haben, können sie sich beim Zeugnistelefon rechtlich beraten lassen. Mehr …


Altschuldenlösung:

NRW muss Bund beim Wort nehmen und endlich handeln

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, umgehend ein Konzept zur Entschuldung der Städte vorzulegen. “Finanzminister Scholz und Bundesinnenminister Seehofer haben zugesagt, sich an einer Lösung der Altschuldenproblematik zu beteiligen”, betont der SPD-Finanzexperte Zimkeit. “Jetzt ist NRW in der Pflicht, dieses Angebot umgehend anzunehmen. Für Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen ist das von größter Dringlichkeit.”

Die von Horst Seehofer vorgestellten Ergebnisse der Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” sollten laut Zimkeit sehr genau in den Blick genommen werden. “Es wird anerkannt, dass viele überschuldete Kommunen ihre finanzielle Situation nicht aus eigener Kraft lösen können. Das macht deutlich, dass es ohne einen Altschuldenfonds nicht geht.” Mehr …


Sandra Jungmaier:

SPD-Ortsverein Oberhausen-West setzt sich für Erhalt der Friedhöfe in den Stadtteilen ein

Sandra Jungmaier ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die SPD Oberhausen-West kritisiert Überlegungen der örtlichen CDU, bis zu 50 Hektar der städtischen Friedhofsflächen in sogenannte “stille Parks” umzuwandeln. Was zunächst idyllisch klinge, bedeute in der Realität nichts anderes als das Wegrationalisieren von Grabflächen in einer Größenordnung von fast 70 Fußballfeldern, sagt Sandra Jungmaier, Vorsitzende der SPD in Alstaden und Lirich. Sie sieht in dem Vorschlag lediglich eine lyrisch verbrämte Sparmaßnahme, die wieder einmal zu Lasten der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen gehe.

Wo heute noch ältere Menschen wohnortnah die Gräber ihrer nahen Angehörigen besuchen könnten, würde man dann im Sterbefall eine Grabfläche irgendwo im Stadtgebiet angeboten bekommen. Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Beispiel aus Alstaden müssten sich dann unter Umständen mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die mal eine bessere und mal eine schlechtere Verbindung bieten, auf den Weg ans andere Ende der Stadt machen, um dort die Gräber Ihrer Angehörigen zu pflegen. Mehr …


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