MdL Sonja Bongers:

DGB-Initiative zum Thema Gewalt gegen Beschäftigte im Dienst der Gesellschaft ist wichtig

Donnerstag, 30. März 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Initiative des DGB-NRW mit einer Tagesausstellung am Freitag, 31.03. im NRW-Landtag zum Thema „Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch“ auf die tägliche Gewalt gegen Beschäftigte im Dienst der Gesellschaft hinzuweisen.

Am 31. März präsentiert sich der DGB im Landtag NRW zu dem Thema. Hintergrund ist, dass immer mehr Feuerwehrleute, Polizisten, Sanitäter oder andere im Dienst der Gesellschaft arbeitenden Menschen immer häufiger Opfer von Beleidigungen und Gewalt werden. Mehr …

Den Kampf gegen Kinderarmut ernst nehmen:

Das Land muss einen Inflationsausgleich für das Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zahlen

Mittwoch, 29. März 2023

Immer mehr Familien in NRW bekommen hinsichtlich der gestiegenen Preise Probleme bei der Bezahlung des Mittagessens für ihre Kinder in Kitas und Schulen. Familien und besonders Alleinerziehende mit geringem Einkommen leiden besonders unter steigenden Preisen. Viele Kinder gehen morgens ohne Frühstück aus dem Haus und haben kein Geld, um das Mittagessen in der Schule zu bezahlen.

Auf die Frage nach Unterstützungsmöglichkeiten durch das Land NRW fordert die SPD ergänzende Unterstützungen. „Bei der Finanzierung des Mittagessens in Kitas und Schulen sollte das Land den bedürftigen Menschen einen Inflationsausgleich zahlen. Eine Inflation von zwanzig Prozent bei Lebensmitteln zwingt viele in die Knie. Diese Leute brauchen jetzt sofortige Hilfe. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen muss sich daher dringlich in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema befassen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Übergang von der Schule zur Hochschule muss besser organisiert werden

Mittwoch, 29. März 2023

Jedes Jahr verlassen zahlreiche Schülerinnen und Schüler mit ihrer Hochschulreife die Schule und viele von ihnen bekommen dann Probleme im Studium. Dabei wäre es relativ einfach hier entgegenzusteuern, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

„Wir müssen nur die vorhandenen Strukturen wie Tutorien, Vorkurse, Beratung und Mentoring ausbauen und deren Finanzierung sichern. Nur so können wir die Studienabbruchquote senken und damit auch die damit verbundenen Kosten. Jeder Abbrecher kostet Geld, ganz schweigen vom persönlichen Dilemma des Scheiterns“, sagt die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …

Wochenvorschau 2023/06:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 28. März 2023

 

MI | 29.03.2023 | 93. Sitzung

TOP 22

Sicherheit im Mittelmeer gewährleisten

Auslandseinsätze

Die NATO-Staaten haben 2016 die maritime Sicherheitsoperation „SEA GUARDIAN“ beschlossen. Ziel ist, den Schiffsverkehr im Mittelmeer abzusichern und den maritimen Terrorismus und damit im Zusammenhang stehende illegale Aktivitäten, wie Waffenschmuggel und Menschenhandel, einzudämmen. Dadurch wird die Südflanke des NATO-Bündnisgebietes gestärkt und der Handel im Mittelmeerraum abgesichert.

 

DO | 30.03.2023 | 94. Sitzung

TOP 6

Bilanz und Perspektiven für den Sport in Deutschland

Sport

Die gesellschaftspolitische Bedeutung von Sport ist unbestritten. Breitensport, wie auch Spitzensport sind für Integration, Bildung, Erziehung, Gesundheitsvorsorge, Inklusion und internationale Verständigung unverzichtbar. Der 15. Sportbericht der Bundesregierung bilanziert die sportpolitische Entwicklung in Deutschland von 2018 bis 2021. Insgesamt 2,3 Milliarden Euro an Bundesmitteln flossen in diesem Zeitraum in die Sportförderung.

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Ulrich Real:

Schwarz-grüne Pläne zu Erschließungskosten sind bürgerfeindlich

Dienstag, 28. März 2023

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Als bürgerfeindlichen Akt bezeichnet Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die geplante Gesetzesänderung der schwarz-grünen Landesregierung zum Thema Erschließungskosten.

Im April 2022 hatte die Landesregierung beschlossen, dass zehn Jahre nach Fertigstellung einer Straße die Rechnung den Anliegern zugestellt werden muss. Ergänzend sollte spätestens 25 Jahre nach Baubeginn einer Straßenbaumaßnahme die Beitragspflicht entfallen. Hintergrund dieses Beschlusses: Das Bundesverfassungsgericht hatte die gängige Praxis einer zeitlich unbegrenzten Erhebung der Erschließungskosten für verfassungswidrig erklärt. Mehr …

Landschaftsverband Rheinland:

SPD und CDU in der Landschaftsversammlung senken Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Freitag, 24. März 2023

Helmut Brodrick ist Mitglied des Rates für Holten und Barmingholten und vertritt die Stadt Oberhausen in der Landschaftsversammlung Rheinland

Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage um 1,35 Prozentpunkte von 16,65 auf nunmehr 15,30 Prozentpunkte. Nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen im Land und somit auch in den Städten und Kreisen haben SPD und CDU unmittelbar einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 beantragt und zugleich eine Senkung der Umlage um mindestens einen Prozentpunkt gefordert.

Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland aufzeigen, dass aufgrund weiterer Haushaltsverbesserungen eine Umlagesenkung in Höhe von 1,2 Prozentpunkten möglich sei. Mehr …

Großes Interesse aus der Bürgerschaft:

Smart-Haus in Sterkrade ist eröffnet

Freitag, 24. März 2023

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli, Stefan Welbers, der Leiter des Seniorenzentrums „Gute Hoffnung leben“, und Hans-Günter Wrobel, Sprecher der SPD im Seniorenbeirat (von links), sind mit der Eröffnung des Smart-Hauses in Sterkrade sichtlich zufrieden. (Foto: privat)

Oberhausen hat nun ein Smart-Haus, in dem sich Senioren und Menschen mit Behinderungen aus erster Hand über technische und digitale Hilfsmittel zur Alltagserleichterung informieren können. Am Freitag ist die zentral in Sterkrade gelegene Einrichtung offiziell eröffnet worden.

„Das große Interesse aus der Bürgerschaft zeigt uns: Die Entscheidung für das Smart-Haus direkt in der Fußgängerzone war genau richtig“, freut sich Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten hatten die Idee zu diesem Haus in die Politik eingebracht und immer weiter verfolgt. Durch die Kooperation der Stadt und des Altenpflege-Anbieters „Gute Hoffnung leben“, der in den Räumlichkeiten auch die Angebote seines Quartiersbüros für Sterkrade-Mitte unterbreiten wird, sind die nächsten fünf Jahre für das Projekt gesichert. Mehr …

"Tag der Nachtarbeit":

Frederick Cordes trat an zur Nachtschicht an der Schleuse Oberhausen-Lirich

Freitag, 24. März 2023

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der 23. März hat dank der NRWSPD nun ein neues Motto. Um auf die fünf Millionen Menschen in Deutschland aufmerksam zu machen, deren Schicht beginnt, wenn andere in den Schlaf sinken, erklärten die Sozialdemokrat:innen dieses Datum nun zum „Tag der Nachtarbeit“. Denn obwohl fast ein Zehntel aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nachts arbeitet, und allerorts – auch in Oberhausen – den Betrieb aufrecht erhält, wird ihre Leistung häufig schlicht übersehen.

Das meint auch der Oberhausener Landtagsabgeordnete Frederick Cordes: „Die nächtliche Arbeit verdient viel mehr Anerkennung, sie ist nicht selbstverständlich. Vor allem aber ist sie unglaublich wichtig! Ohne die Arbeit in der Nacht würde unser gesellschaftlicher Alltag nicht funktionieren. Sie fällt dort an, wo Menschen in Not sind, man sich um andere kümmert, die Produktion nicht stillstehen darf, Sicherheit organisiert oder für alle der Start in den weiteren Tag vorbereitet wird“, so Cordes zu den Hintergründen der Aktion. Mehr …

Frühjahrsputz:

SPD dankt allen Freiwilligen

Dienstag, 21. März 2023

Sarah und Carsten Kämpf beim Frühjahrsputz auf der Püttbrücke in Alstaden

Der große Frühjahrsputz ist in eine neue Runde gegangen: Unter dem Motto „Respekt, wer’s sauber hält“ sind in dieser Woche zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unterwegs, um mithilfe von Müllzangen, Eimer und Co. Oberhausen von Dreck und Müll zu befreien. Unter dem Motto „Glück auf und Müll weg“ hatten auch Sarah und Carsten Kämpf (Foto) rund 30 freiwillige Helferinnen und Helfer versammelt, um im Umfeld der Alstadener Püttbrücke klar Schiff zu machen. Mehr …

Ortsverein Oberhausen-West:

SPD in Alstaden und Lirich sucht wieder den Bürgerdialog

Sonntag, 19. März 2023

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, lädt zu zwei weiteren Gesprächsformaten ein:

Am Samstag, 18.03.2023, ist die SPD zwischen 10.00 und 13.00 Uhr mit einem Infostand auf der Straße Grüner Winkel, Höhe Hausnummer 18, für Fragen, Anliegen und Themen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Es ist uns wichtig, von den Menschen im Stadtteil nicht nur gesehen zu werden, wenn gerade wieder Wahlkampf ist. Wir wollen das ganze Jahr über als Kümmerer und Ansprechpartner erreichbar sein,“ so die zuständige Stadtverordnete für Alstaden-Nord, Dagmar Heitmann.

Eine Woche später, am Freitag, 24.03.2023, findet das nächste Alstadener Stadtteilgespräch statt. Hierfür konnte die SPD einen spannenden Referenten gewinnen. Ab 18.00 Uhr trägt Rechtsanwalt Stefan Salecker vom Mieterbund Rhein-Ruhr zu Fragen rund um Energiekosten, Mieterschutz und die Betriebskostenabrechnung vor. Im Anschluss stehen die Alstadener SPD-Stadtverordneten Denise Horn, Dietmar Look, Dagmar Heitmann und die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

Veranstaltungsort ist der Bürgertreff Ruhrpott, Hauerweg 16 a, 46049 Oberhausen. Mehr …