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Josef Loege ist Leiter des AK Sport der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen

Bezirksbürgermeister Josef Loege und Horst Wolter, die Verantwortlichen für den Bereich Sport der SPD-Fraktion, nehmen die offenkundig sehr gute Besucherresonanz des neueröffneten Hallenbades Oberhausen zum Anlass, die Öffnungszeiten für das Freizeitschwimmen überprüfen zu wollen. „Gerade am Wochenende“, so sind sich die Sportpolitiker der SPD-Fraktion einig, „haben viele Mitbürgerinnen und Mitbürger und Familien Zeit und Muße, das attraktive neue Schwimmangebot in der Innenstadt zu nutzen.“ Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wolfgang Grotthaus, MdB und stellvertretender sozial- und arbeitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wundert sich über die Begehrlichkeiten um Geld aus dem Konjunkturpaket II, wie es die CDU-Fraktion im Schulausschuss in Oberhausen diese Woche formuliert hatte. Grotthaus mahnt Besonnenheit an und weist darauf hin, dass die Forderung der CDU nach „offensivem Umgang“ mit Mitteln, die noch gar nicht verteilt sind, völlig sinnlos ist und keinerlei Grundlage hat. Mehr …

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat heute einstimmig die folgende Resolution verabschiedet:

Die Kommunen der Metropole Ruhr sind in einer bedrohlichen Haushaltssituation. Die Schließung von Hallen- und Freibädern, Stadtbüchereien und Schulen, die drastische Reduzierung von Personalkosten und die Veräußerung von Vermögen sind einige Beispiele für die Reaktionen der Ruhr-Kommunen auf diese Situation. In den meisten Kommunen der Metropole Ruhr wird kurz- bis mittelfristig das Eigenkapital aufgebraucht sein, so dass eine „Überschuldung“ eintritt, was privatwirtschaftlich einer Insolvenz gleichkäme. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Landtags für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, erklärt:

„Nach dem Kopfnotenchaos folgt nun die nächste Farce in der CDU-Schulpolitik. Selbst der eigene Koalitionspartner lehnt die Erlaubnis, Unterricht für Zeugniskonferenzen ausfallen zu lassen, als unsinnig ab. Nordrhein-Westfalen braucht in der Bildungspolitik einen Neuanfang. Wir sind dazu bereit, auch mit der FDP auszuloten, ob es im Landtag stabile Mehrheiten jenseits der CDU-Bildungspolitik gibt. Mehr …

ein erfolgreiches, aber auch schwieriges Jahr 2008 neigt sich dem Ende zu. Der wichtigste Erfolg für die Menschen unserer Stadt ist die stark sinkende Arbeitslosigkeit in Oberhausen. Die beharrliche Arbeit am Strukturwandel und die Schwerpunktsetzung auf die Wirtschaftsförderung haben zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen und so vielen Menschen zu neuen Arbeitsplätzen verholfen. Auch die Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer zeigen, dass sich Oberhausen auf einem guten Weg befindet. Es gilt, angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise alles zu tun, um diese Erfolge zu sichern. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Nachdem der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Vorschlag zur Schnürung eines Investitionspakets für die Kommunen vorgeschlagen hatte, lässt die SPD-Bundestagsfraktion dieser Ankündigung Taten folgen. Zum 28. Januar 2009 erfolgt auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Peter Struck eine Tagung in Berlin, bei der mit kommunalen Vertretern aus ganz Deutschland beraten werden wird, welche Inhalte dieses Investitionspaket aufweisen sollte. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wolfgang Grotthaus, stellvertretender sozial- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hält das infolge der Finanzkrise notwendig gewordene Maßnahmenbündel für Wachstum und Beschäftigung, das die Bundesregierung rasch und konsequent vorgelegt hat, für ein gutes Unterstützungsangebot an die Unternehmen und Betriebe vor Ort. „Damit können diese auch in Zeiten der Krise an ihren Beschäftigten festhalten“, betont Grotthaus und hofft, dass sich die Information über die umfangreichen Möglichkeiten auch in seinem Wahlkreis herumspricht. Mehr …

Das Oberhausener Rathaus

Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion wird der Rat der Stadt Oberhausen auf seiner heutigen Sitzung mit voraussichtlich großer Mehrheit eine Resolution zur aktuellen Entwicklung der Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen und Oberhausen verabschieden. Darauf hat sich der Ältestenrat in der letzten Woche grundsätzlich verständigt. Im Folgenden dokumentieren wir den Text des Resolutionsentwurfs: Mehr …

Europa-Flagge

Heute kommentiert Oberhausens SPD-Chef Wolfgang Große Brömer die Wahl von Jens Geier auf der Europa-Delegiertenkonferenz der SPD am vergangenen Montag in Berlin: „Ich gratuliere Jens Geier zu seinem tollen Ergebnis. Ich freue mich auf den kommenden gemeinsamen Wahlkampf. Gemeinsam werden wir für sozialdemokratische Mehrheiten in Oberhausen und Europa kämpfen, um gute Politik für die Menschen zu machen. Dass beide Wahlen eng zusammen hängen, haben wir alle in den letzen Monaten durch die Finanzkrise gelernt. In der heutigen Zeit sind Europa und die Kommunen, also die konkrete Umsetzung vor Ort, die entscheidenden Schaltstellen in der Politik, wenn man Gerechtigkeit, Wirtschaft und Umwelt miteinander gestalten will.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Die Forderungen nach einer verbesserten Finanzierung des Ganztages durch das Land sind berechtigt“, so reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer auf Stellungnahmen der GEW-Oberhausen und des Bertha-von-Suttner Gymnasiums, die auf die vollkommen unzureichende Finanzierung von Ganztagsschulen durch das Land verweisen. Ganztagsschulen bräuchten eine vernünftige räumliche Ausstattung für ihre Arbeit. Mehr …