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Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist neuer Vorsitzender der SPD

Mit 95,1 Prozent hat der SPD-Parteitag in Berlin Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. ?Junge, das ist eine große Baustelle?, habe sein Vater die Aufgabe beschrieben, für die er angetreten ist. Die Herausforderung will der neue SPD-Vorsitzende wahrnehmen, indem er die Wurzeln der Partei stärker in den Blick nimmt, durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in Partei und Fraktion und durch Verlässlichkeit dem Koalitionspartner gegenüber. Mehr …

Soll neuer Vorsitzender der SPD werden: Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Auf dem am kommenden Sonntag, 14.05.2006, in Berlin stattfindenden Bundesparteitag der SPD sind aus Oberhausen die erste Bürgermeisterin und SPD-Stadtverordnete Elia Albrecht-Mainz sowie der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus als Delegierte für die Oberhausener Sozialdemokraten vertreten. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen und Vorsitzende des Sozialausschusses

Oberhausens Stadtverordnete Kirsten Oberste-Kleinbeck ist in den Regionalvorstand der Niederrhein SPD gewählt worden. In der Region Niederrhein, in der sich die Sozialdemokraten von Kleve bis Neuss und von Duisburg bis Essen und Mülheim organisiert haben, vertritt nun Kirsten Oberste-Kleinbeck im neu gewählten 12-köpfigem Vorstand die Interessen Oberhausens. Und dies gleich mit gutem Erfolg. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die von der Landesregierung geplanten massiven Kürzungen im Kinder-, Sozial- und Jugendbereich bedrohen auch viele Einrichtungen in Oberhausen. Die SPD-Landtagsfraktion hat nun Alternativen zu den von CDU und FDP geplanten Einschnitten vorgelegt, so die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. „Die massiven Proteste der Oberhausener Wohlfahrtsverbände, der Jugendeinrichtungen und des Frauenhauses gegen die Kürzungen machen deutlich, dass die Umsetzung der bisherigen Planungen katastrophale Folgen für die soziale Infrastruktur unserer Stadt hätte“, erklärt Wolfgang Große Brömer. Deshalb wolle die SPD-Landtagsfraktion die Umsetzung entsprechender Vorschläge verhindern. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich des zwanzigsten Jahrestages (26.04.) der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Energie und stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

„Vor genau zwanzig Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind immer noch verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität in unserer Umwelt. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.00 qkm kontaminiert. Heute noch leiden hunderttausende Menschen an den gesundheitlichen Folgen der nuklearen Verseuchung. Allein 400.000 Kinder leiden immer noch an radioaktiver Verstrahlung. Mehr …

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

„Mit großer Freude“, so Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, „haben wir von der Entscheidung der EU-Jury, Essen und damit das gesamte Ruhrgebiet zur Kulturhauptstadt 2010 zu küren, erfahren“. Mit dieser Entscheidung wird ein mehr als dreijähriger, für die Region sehr erfolgreich gemanagter Wettbewerb um diesen europaweit bedeutsamen Titel erfreulich beendet. Mehr …

Der Landschaftsverband Rheinland hat am vergangenen Freitag den Haushalt für das Jahr 2006 mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet, wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) als Oberhausener Vertreter im Rheinischen Parlament mitteilen. Kernpunkt der Haushaltsberatungen war eines von der Gestaltungsmehrheit im LVR eingebrachtes Eckpunktepapier zum Haushalt. Mit diesem Papier wird nicht nur die Umlage um 0,2% auf 17,1% gesenkt, sondern dieser Umlagesatz wird bis zum Ende der Legislaturperiode als Obergrenze festgeschrieben. So gibt der LVR seinen Mitgliedskörperschaften eine Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer vor dem Rat der Stadt Oberhausen anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2006 am heutigen Montag:

„Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2006 hat Oberbürgermeister Klaus Wehling an einem anschaulichen Beispiel (Zur Erinnerung: Ein Professor stellt zum zweiten Male die selben Prüfungsfragen und antwortet auf den entsprechenden Hinweis seiner Studenten, dass die Fragen zwar gleich seien, sich aber die korrekten Antworten geändert hätten.) deutlich gemacht, dass man manchmal gezwungen ist, auf alte Fragen neue Antworten zu finden. Mehr …

Wolfgang Große Brömer: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Der Rat der Stadt soll am kommenden Montag ein deutliches Zeichen gegen die geplanten Kürzungen auf Landesebene setzen. Zu diesem Zweck hat die SPD-Fraktion heute den Entwurf für eine Resolution vorgelegt, in der Landesregierung und Landtag aufgefordert werden, die angekündigten Einschnitte in den Bereichen Soziales, Jugend, Kinder, Bildung und Sport zurück zu nehmen. „Die geplanten Streichungen in den Förderprogrammen“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, „treffen insbesondere Menschen in finanzschwachen Städten wie Oberhausen, in denen kaum die Möglichkeit besteht, die Einschnitte mit kommunalen Mitteln auszugleichen.“ Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Steuererhöhungsplänen der Unions-Länder für Wohnmobile und den anstehenden Beratungen im Bundestag erklärt der stellvertretende arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

Die Unions-Länder haben im Bundesrat eine massive Steuererhöhung für Wohnmobile beschlossen. Wir werden diesen Steuer-Wucher nicht mitmachen. Die SPD wird in den anstehenden Verhandlungen für eine faire Besteuerung der Wohnmobile sorgen. Mehr …