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Montag, 20.Dezember2010

Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Rot-Grün stärkt kommunale Unternehmen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

“Die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die wirtschaftlichen Fesseln, die CDU und FDP den kommunalen Unternehmen auferlegt haben.” Mit diesen Worten kommentierte der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer die am vergangenen Donnerstag vom Landtag beschlossenen Neuregelung des Paragrafen 107 der Gemeindeordnung. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die im bundesweiten Vergleich restriktivsten Wettbewerbsregeln für kommunale Unternehmen durchgesetzt. Die Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts stellt deren unternehmerische Freiheit nun wieder her. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Förderung des Waldorf-Kindergartens gesichert

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in der Waldorf-Kindertageseinrichtung in Osterfeld wird vom Land gefördert. Eine entsprechende Mitteilung erhielten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf Anfrage nun von der Landesregierung. Damit sei sicher gestellt, dass der Umbau der Kindertageseinrichtung in Osterfeld kurzfristig beginnen könne und die zusätzlichen Plätze für Kinder unter drei Jahren zum nächsten Kindergartenjahr zur Verfügung stehen. Mehr …


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