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Grußwort zum Jahreswechsel 2010 / 2011:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes Jahr 2011

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes Jahr 2011

für Oberhausen war 2010 in jeder Hinsicht ein Jahr voller Herausforderungen – kulturell, wirtschaftlich und politisch. Es ist vor allem dem großen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger zu verdanken, dass wir heute eine positive Bilanz der zurückliegenden Monate ziehen können.

Kulturell stand das Jahr ganz im Zeichen der Kulturhauptstadt. Die Ruhr2010 hat uns nicht nur unvergessliche Erlebnisse wie das Stillleben auf der A40 oder die Aktion Schachtzeichen beschert. Sie hat auch die kulturelle und touristische Infrastruktur der Stadt gestärkt: Die Besucherzentren in der Neuen Mitte und am Gasometer, der industriearchäologische Park St. Antony-Hütte, die Neugestaltung der Gedenkhalle und die spektakuläre Rehberger-Brücke sind nur die augenfälligsten Beispiele dafür. Vor allem aber hat das Kulturhauptstadtjahr das Bild vom neuen Ruhrgebiet in ganz Deutschland und darüber hinaus bekannt gemacht. Diesen Erfolg haben unzählige freiwillige Helferinnen und Helfer möglich gemacht. Ihnen gilt unser besonderer Dank.

Wirtschaftlich begann das Jahr unter denkbar ungünstigen Vorzeichen. Vor zwölf Monaten steckten wir noch mitten in der Wirtschaftskrise. Neben den Konjunkturprogrammen haben vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu beigetragen, dass die schlimmsten Befürchtungen nicht eingetreten sind. Auch weil sie zu Kurzarbeit und maßvollen Tarifabschlüssen bereit waren, konnte die Wirtschaft schnell wieder Tritt fassen. Folgenlos aber ist die Krise nicht geblieben: Investitionen wurden aufgeschoben, die Arbeitslosigkeit konnte nicht weiter abgebaut werden und ein ausgeglichener städtischer Haushalt ist wieder in weite Ferne gerückt. Nicht nur im nächsten Jahr werden wir hart daran arbeiten müssen, diese Rückschläge wettzumachen.

Politisch war 2010 für Oberhausen besonders von zwei Aspekten geprägt: Es war das erste vollständige Arbeitsjahr der rot-grünen Koalition im Rat und es war das Jahr, in dem Hannelore Kraft zur ersten NRW-Ministerpräsidentin gewählt wurden. Auf beiden Ebenen haben SPD und Grüne zielstrebige und gewissenhafte Arbeit geleistet. Trotz Wirtschaftskrise und leerer Kassen haben wir Oberhausen wieder ein gutes Stück vorangebracht. Allen voran ist dabei das Sportstättenpaket zu nennen. In einem beispiellosen Kraftakt wird Oberhausens Sportlandschaft derzeit fit gemacht für die Zukunft: Mit Kunstrasenplätzen, Leichtathletikanlagen, Flutlicht und modernen Sanitär- und Umkleideräumen. Für den Sport in Schulen und Vereinen ist das ein Meilenstein.

Den anfänglichen Unkenrufen zum Trotz ist auch die rot-grüne Koalition auf Landesebene erfolgreich. Noch keine einzige Abstimmung im Landtag hat Rot-Grün bisher verloren. Das zeigt: Der ausgleichende und soziale Kurs der Koalition findet breite Unterstützung. Dieser Rückhalt wurde genutzt, um wichtige Richtungsentscheidungen voranzubringen: Die finanziellen Soforthilfen für die notleidenden Kommunen, die Stärkung der Stadtwerke, der zügige Ausbau der Kinderbetreuung, die Wiederherstellung der vollen Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst, die Abschaffung der verbindlichen Grundschulgutachten und die Erprobung des längeren gemeinsamen Lernens sind dabei nur die wichtigsten Maßnahmen.

Die Abwahl des Systems Rüttgers macht sich in Oberhausen besonders bemerkbar. Die neue Regierungspräsidentin hat die großen Sparanstrengungen der letzten Jahre anerkannt. Die starren Haushaltsvorgaben sollen zu Gunsten von intelligentem und flexiblem Sparen aufgegeben werden. Genau das fordern wir seit langem: Sparen ja, Kaputtsparen nein! In Hinblick auf die drängende Altschulden-Problematik wird für Oberhausen viel davon abhängen, ob sich nach dem Land auch der Bund zu seiner Verantwortung gegenüber Städten und Gemeinden bekennt. Niemand kann den Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt immer neue Sparmaßnahmen abverlangen ohne die strukturellen Ursachen der kommunalen Finanzkrise zu beseitigen. Klar ist aber auch: Um Oberhausen langfristig aus der Schuldenfalle zu führen, werden wir um weitere schmerzhafte Einschnitte nicht herumkommen. Auch 2011 wird also ein Jahr voller Herausforderungen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir sie ebenso erfolgreich bewältigen wie in diesem Jahr.

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich für das Jahr 2011 Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.

Ihr Wolfgang Große Brömer MdL

– Vorsitzender der Oberhausener SPD –

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