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Karl-Heinz Emmerich ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

SPD und Grüne legen für die nächste Ratssitzung einen Grundsatzantrag vor, in dem sie ihre Überlegungen zur weiteren Entwicklung der Stadt Oberhausen darstellen. „Wir möchten künftig modellhaft Projekte der nachhaltigen Stadtteil- und Quartiersentwicklung erarbeiten, die für die Weiterentwicklung von Stadtteilen Impulse für weitere Erneuerungen und Investitionen setzen“, so die Fraktionssprecherin der Grünen Ratsfraktion, Regina Wittmann. „Wichtig ist uns hierbei, dass alle Akteure im Quartier sich einbringen und ihre Interessen Berücksichtigung finden. Bei den Sozialraumgesprächen, aber auch bei den Workshops zur Innenstadt haben wir bereits gute Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung gemacht.“ Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Mindestens 700 Millionen Euro würde das Land NRW die Umsetzung dieser Wahlversprechen kosten“, kritisierte Stefan Zimkeit die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden Merkel. „700 Millionen Euro, das sind 14.000 Lehrer- und Polizistenstellen“, rechnete Zimkeit in der Landtagsdebatte vor. „Schon bei den letzten Haushaltsberatungen wollten sie 6000 Lehrer- und 1100 Polizistenstellen streichen“, hielt Zimkeit der CDU-Landtagsfraktion vor. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. Deutschland brauche dringend mehr Investitionen in die frühe Förderung von Kindern, in Betreuungseinrichtungen und in Ganztagsangebote, weist Stefan Zimkeit auf die „unmissverständlichen“ Schlussforderungen der Studie hin. Mehr …

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken

Knapp einhundert Tage vor der Wahl hat die SPD auf dem Parteikonvent am Wochenende in Berlin ihren Gegenentwurf zur Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unterstrichen. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

„Die SPD geht mit einem klaren Konzept für gute Arbeit, für moderne Familienpolitik und sichere Renten in die Schlussphase des Wahlkampfs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für ein Land, das seine Werte wieder entdeckt und weiß, dass wir nur gemeinsam und solidarisch eine gute Zukunft schaffen können. Wir kämpfen für junge Familien oder Alleinerziehende, deren Gehalt nicht mehr für eine gute Wohnung reicht. Für Selbstständige, Neugründer und Kreative, die sich nicht selten selbst ausbeuten, um über die Runden zu kommen. Für alle Menschen, die hart arbeiten – und trotzdem für ihren Fleiß und ihre Anstrengung von der schwarz-gelben Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel keinen fairen Anteil am Wohlstand unserer Gesellschaft erhalten. Und für diejenigen, die trotz aller Anstrengungen keine Arbeit bekommen. Mehr …

Frank Baranowski: Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Sprecher der Ruhr-SPD

Nach dem Abschluss der SPD-Kommunalakademie ist noch lange nicht Schluss. Mitte dieser Woche trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Gelsenkirchener Oberbürgermeister und RuhrSPD-Sprecher Frank Baranowski zu einem Kamingespräch. Mehrere Aspekte interessierten die jungen Nachwuchskräfte: Baranowski solle zunächst von seinem Werdegang erzählen. „Eigentlich wollte ich nie Berufspolitiker sondern Lehrer werden.“ Doch als er nach dem Studium keine Anstellung fand, arbeitete er als Mitarbeiter eines Landtagsabgeordneten. Später saß er selbst im Landtag von NRW, dann wurde er Oberbürgermeister der Gelsenkirchener. Mehr …

Vertraten die Oberhausener Jusos auf der Landeskonferenz: Frederick Cordes, Rebecca Fehrenberg, Lutz Wallhorn und Maximilian Janetzki (v. l.)

Am vergangenen Wochenende fand die diesjährige Landeskonferenz der NRWJusos in der Stadthalle in Köln-Mülheim statt. Die Oberhausener Delegierten Rebecca Fehrenberg und Lutz Wallhorn, das Landesvorstandsmitglied Frederick Cordes, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Maximilian Janetzki vertraten die Oberhausener Jusos. Untere anderem wurde die Situation des Regionalverband Ruhr (RVR) diskutiert. Ein Antrag der Städte Bochum, Duisburg, Essen, Hamm, Wesel, Unna und Oberhausen forderte unter anderem ein direkt gewähltes Ruhr-Parlament, sowie erhöhtes Mitspracherecht in Bezug auf die Verkehrsplanung und schließt sich damit den Forderungen der Ruhr-SPD an. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wir haben es mit einer unerträglichen Schmutzkampagne zu Lasten einer erfolgreichen städtischen Gesellschaft zu tun, die bar jeder Faktenlage betrieben wird“, so kommentiert SPD Fraktionschef Wolfgang Große Brömer die jüngsten Einlassungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz zur städtischen Alteneinrichtung ASO. Schranz hatte gemeinsam mit der LINKEN.Liste presseöffentlich unter anderem die Ablösung von ASO-Geschäftsführer Udo Spiecker gefordert. „Als Trittbrettfahrer der LINKEN aufzutreten und ohne arbeitsrechtlich belastbare Argumente den Austausch der Geschäftsführung zu verlangen, ist einer großen Oppositionsfraktion wie der CDU unwürdig!“ Mehr …

Vom 18.-20. Juli findet in Düsseldorf der 5. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Auf dem Platz des Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer wird dann Marcel Winkel aus Oberhausen sitzen. Die Themen, mit denen er sich beschäftigt, wurden von den Teilnehmern der vergangenen Jugend-Landtage vorbereitet. Sie lauten in diesem Jahr: „(Begleitetes) Fahren mit 16“ und „Keine Fete an Feiertagen“. Darüber hinaus können die aus ganz NRW teilnehmenden Jugendlichen selbst Themen in Form einer „Aktuellen Viertelstunde“ beantragen und debattieren. Dafür wird Marcel Winkel an Fraktionstreffen und Ausschusssitzungen teilnehmen, die geladenen Experten anhören und zum Abschluss in der Plenardebatte abstimmen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Es ist wirklich nur noch bedauerlich, in welch unsachlicher Art und Weise Herr Schranz versucht, sein dünnes parteipolitisches Süppchen zu kochen“, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste CDU-Pressemitteilung, in der Schranz der SPD Kumpanei mit ASO-Geschäftsführer Udo Spiecker vorwirft. „Ich bin selbst regelmäßiger Besucher der Alteneinrichtungen. Von einem Klima der Angst, wie es Herr Schranz pausenlos unterstellt, ist dort nichts zu spüren.“ Mehr …