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Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zum Bericht „Angst vor der Zeit ohne Zivis“ aus der NRZ vom 17.04.2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek:

„Auch bei Zivildienst und Wehrpflicht hat die Bundesregierung die Interessen der Betroffenen außen vorgelassen und Konzepte ohne Köpfchen umgesetzt. Die Zeche zahlen die Sozialbedürftigen in den vielen Einrichtungen. Eine bessere, weil gerechtere Alternative, ist von der Regierungsmehrheit im Bundestag leider niedergestimmt worden. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„SPD und Grüne haben die von der CDU vorgeschlagenen sozialen Einschnitte im Landeshaushalt abgelehnt und so wichtige Zukunftsinvestitionen auch für Oberhausen gesichert“, berichtet Stefan Zimkeit von der zweiten Lesung des Landeshaushaltes in Düsseldorf. „Die CDU hatte unter anderem beantragt, 1500 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer zu streichen, weniger Geld für Kindertageseinrichtungen zur Verfügung zu stellen und die Mittel für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu streichen“, erläutert Zimkeit. „Dieser soziale Kahlschlag hätte sich auch in Oberhausen negativ ausgewirkt“. Mehr …

Auch die Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld soll erhalten bleiben

„Klipp und klar: Mit uns wird es keine Schließung der Bezirksverwaltungsstellen in Osterfeld und Alt-Oberhausen geben, die Bürgerämter in den Stadtteilen bleiben erhalten“, so reagiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer auf Presseveröffentlichen vom heutigen Tage, nach denen die Verwaltung angeblich plane, im Zuge einer neuen Sparrunde den Bürgerservice nur noch im Technischen Rathaus in Sterkrade anzubieten. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Die gewohnte Flexibilität der Offenen Ganztagsschule ist für die Oberhausener Eltern unverzichtbar. Sie muss unbedingt erhalten bleiben.“ So fasst Wolfgang Große Brömer die Haltung der SPD-Ratsfraktion zusammen. Im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung hatten sich die SPD-Stadtverordneten mit den Sorgen der Eltern rund um den Offenen Ganztag beschäftigt. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek nutzte in der heutigen Bundestagsdebatte zum Jahresabrüstungsbericht die Gelegenheit, den unklaren Kurs in der Libyen-Politik der Bundesregierung zu kritisieren. Außenminister Westerwelle hatte sich trotz aktueller Berichterstattung in seiner Eingangsrede mit keinem Wort zum scheinbar geplanten Libyen-Einsatz der Bundeswehr geäußert. Der SPD-Verteidigungspolitiker Groschek forderte von Westerwelle Erklärungen zum Zickzack-Kurs der Regierung und verlangte eine Antwort auf die Frage, wieso die militärische Absicherung eines humanitären Einsatzes für die Regierung tragbar sei, nicht aber die Unterstützung bei der Durchsetzung eines Waffenembargos. Mehr …

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Um die Mobilität von Gütern und das Grundbedürfnis der Menschen nach Ruhe in Einklang zu bringen, bringt die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag in der kommenden Woche einen Antrag ein, der Lösungswege für einen Infrastrukturkonsens beschreibt. Der SPD-Antrag nimmt damit direkt Bezug auf den Ausbau der Betuwe-Trasse. Das Ausbauvorhaben ist ein gewichtiger Wirtschaftsfaktor für die Rhein-Ruhr-Region. Die Blockverdichtung entlang der Trasse führt allerdings zu einer deutlichen Zunahme des Güterverkehrs zwischen Emmerich und Oberhausen. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek, der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen, gratuliert den Einrichtungen, die sich erfolgreich für die Förderung Offensive Frühe Chancen beworben haben. Bis zum Jahr 2014 stellt der Bund rund 400 Millionen Euro zum Ausbau von bis zu 4.000 Kindertageseinrichtungen zu sogenannten Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration zur Verfügung. Obwohl die Sprachförderung von der Bundesregierung wie ein Stiefkind behandelt wird, rechnet Groschek dieser Förderung eine sehr hohe Bedeutung zu. „Jährlich gibt es mehr Bewerberinnen und Bewerber für Sprachkurse als freie Kapazitäten. Die Offensive Frühe Chancen könnte helfen, dieses Ungleichgewicht auszugleichen.“ Mehr …

Bereits zum vierten Mal kommen in diesem Sommer Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag zusammen, um sich als Landespolitiker zu versuchen. Die Bewerbungsfrist für den Jugend-Landtag NRW wurde nun verlängert. Interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren haben noch bis zum 14. April Gelegenheit, sich für die Teilnahme am diesjährigen Jugend-Landtag zu bewerben. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Diese Woche beschloss der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Aus diesem Anlass besuchte der Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag Michael Groschek, das Gelöbnis der letzten Grundwehrdienstleistenden in Eschweiler.

„Die Rekruten waren bunt gemischt wie unsere Nationalmannschaft. Durch die Anwesenheit der Eltern und Gäste war die Veranstaltung ein fröhliches Fest und keine staubtrockene Veranstaltung. Zudem kann man nur vor Ort erfahren, wie die Weichen für die Zukunft der Bundeswehr richtig zu stellen sind.“ Mehr …

SPD und Grüne fordern, dass die Stadt Oberhausen ihren Strombedarf ohne Atomstrom deckt. „Wir fordern den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie und hierzu muss auch die Stadt Oberhausen einen Beitrag leisten“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen Wolfgang Große Brömer und Volker Wilke. Um dies zu erreichen, forderten sie, bei der anstehenden Ausschreibung der Stromlieferverträge durch die OGM eine Klausel aufzunehmen, die sicher stellt, dass der Strombedarf der Stadt ohne Atomenergie gedeckt wird. Mehr …