Einstimmig vom OV Alsfeld-Holten als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Sterkrade und Dinslaken nominiert: Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit wurde vom SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten einstimmig als Kandidat für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 nominiert. Entschieden wird über die Kandidatur am Mittwoch dieser Woche in der Kathrin-Türks-Halle in Dinslaken, wenn die Vertreter der Dinslakener und Sterkrader SPD zur Delegiertenkonferenz zusammenkommen. Mehr …
Stieß auf reges Interesse: Die Informationsveranstaltung der beiden bisherigen Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer zum Thema „Inklusion“
Viele Eltern und Lehrer von Schulen in Dinslaken und Oberhausen diskutierten auf der Informationsveranstaltung zur schulischen Inklusion im Gemeindezentrums Schmachtendorf. „Wir wollen die Integration behinderter und nicht-behinderter Kinder in gemeinsamen Schulen“, sagte Stefan Zimkeit, der zusammen mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. Die beiden SPD-Bildungspolitiker freuten sich über die unerwartet große Resonanz. „Wir haben uns bewusst entschieden, noch vor Beginn des Gesetzgebungsprozesses einzuladen, um Ihre Kritik und Anregungen frühzeitig entgegenzunehmen“, sagte Zimkeit. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oberhausen
Warum Kanzleramtsminister Pofalla im Rundfunk zur Sketch-Figur mutiert ist, ist dem Oberhausener SPD-Chef Wolfgang Große Brömer MdL nun endgültig klar: „Wer so ein dummes Zeug erzählt wie Pofalla, reizt einfach zum Lachen“, reagiert Große Brömer auf Äußerungen Pofallas, Kommunen wie Kalkar müssten für Städte wie Oberhausen zahlen (die NRZ berichtete). Große Brömer weiter: „Das Lachen bleibt einem aber im Halse stecken, wenn man bedenkt, dass Pofalla sich damit als Brandstifter betätigt.“ Er rede Oberhausen schlecht und versuche der Stadt eine Schuld zuzuschieben, die sie gar nicht hat. Große Brömer: „Die Zuwendungen des Landes an die Kommunen haben nichts mit dem jeweiligen Schuldenstand zu tun. Ihre Grundlagen sind seriös berechnete Steuer- und Sozialdaten.“ Mehr …
Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD
„Was für eine Wahlkampf-Watschen für Norbert Röttgen aus München. Der Spitzenkandidat der CDU sollte den Ratschlag seines Parteifreundes Seehofer ernst nehmen und sich endlich entscheiden. Halbherzig in den NRW-Wahlkampf einsteigen, ohne die Rückfahrkarte nach Berlin abzugeben, das wird nicht klappen. Die Menschen in unserem Land spüren, wenn jemand nicht voll bei der Sache ist und seinen Ministersessel in Berlin warmhalten will. Mehr …
„Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort“, kommentieren die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit die anstehenden Neuwahlen zum Landtag. Dass sowohl FDP als auch Linkspartei bereits in der zweiten Lesung gegen den Landeshaushalt gestimmt haben, hat laut Zimkeit keine sachlichen Hintergründe. „Beiden Parteien lag das Angebot der Regierungskoalition vor, bis zur abschließenden dritten Lesung Gespräche über ein gemeinsames Vorgehen zu führen“, sagt der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „In diesen hätten wir ausloten können, ob es zwischen der maßlosen Verschuldenspolitik der Linken und den pauschalen Sparwünschen der FDP eine Übereinkunft zum Wohle unseres Landes geben könnte“, so Stefan Zimkeit. „Statt sich dieser inhaltlichen Diskussion zu stellen, ließen sie den Haushalt bereits jetzt scheitern.“ Mehr …
Wird im Mai neu gewählt: Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Zur heutigen Auflösung des Landtags von Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek:
„Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben ‚Privat vor Staat‘-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben. Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins. Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik. Mehr …
Michael Groschek ist Mitglied des Deutschen Bundestages und Generalsekretär der NRWSPD
„Oberhausen macht Schulden für den Solidarpakt Ost. Die Kinderarmut vor Ort – wie im gesamten Ruhrgebiet ? ist aber bedrückender ist als im Osten.“ So kommentiert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek eine aktuelle Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverband. In ihr wurde einmal mehr deutlich, dass das Prinzip der Westen schickt Fördergeld in den Osten nicht mehr zeitgemäß ist. Mehr …
Michael Groschek soll neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD werden
Der SPD-Ortsverein Oberhausen führte bei seiner Jahreshauptversammlung die Nominierung von Kandidaten zum Unterbezirksvorstand und die Wahlen der 29 Delegierten zum Unterbezirksparteitag der SPD Oberhausen am 26. März durch. Für die Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks wurde Michael Groschek, MdB, sowie für die Wahlen der Beisitzer im UB-Vorstand Anke Eisermann und René Pascheberg jeweils einstimmig nominiert. Mehr …
Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek erklärt zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens „Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland“:
„Das Gutachten &039;Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland&039; ist im Auftrag des Bundesinnenministeriums entstanden. Daher ist es völlig unverständlich, dass eben diese Bundesregierung dieses Gutachten nun vor der Öffentlichkeit zurückhält. Auf dessen Grundlage ließe sich endlich eine offene Diskussion über einen sinnvollen Solidaritätsbeitrag führen. Mehr …
Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Nord
Der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler zeigt sich verwundert über die Behauptung der CDU, in Schmachtendorf sei ein sprunghafter Anstieg der Kriminalität zu verzeichnen. Die jüngst für den Stadtteil vorgelegte Kriminalstatistik belege genau das Gegenteil. Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier habe in ihrem Bericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Schmachtendorf seit Jahren keine steigende Verbrechensrate festzustellen ist. Nach Belieben einzelne Zahlen aus der Statistik herauszugreifen, verleite zu völlig falschen Eindrücken. „Die CDU muss sich fragen lassen, ob sie wissentlich mit den Ängsten der Bürger spielt“, so Scheffler. „Es ist niemandem damit geholfen, den Stadtteil schlecht zu reden.“ Eine nüchterne und umfassende Betrachtung der Sicherheitslage zeige, dass sich die Kriminalität in Schmachtendorf konstant auf niedrigem Niveau bewege. Mehr …
