spd-oberhausen.de

Ulrich Real:

CDU veranstaltet Eiertanz um Supermarkt in Holten

Freitag, 24. April 2015

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Diskussion um einen neuen Lebensmittelmarkt in Holten schwelt seit Jahren. Schon 2012 stieß der damalige Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) eine öffentliche Diskussion um die Ansiedlung eines neuen Lebensmittelmarktes an und erntete damals nicht nur Applaus für diesen Vorschlag. Heftige Kritik gab es damals vor allem von Seiten der CDU, die aktuell jedoch wieder einmal ihre Fähnchen in den Wind dreht und für die nächsten Sitzungen des Planungsausschusses und der Bezirksvertretung Sterkrade einen Sachstandsbericht zum Thema Lebensmittelmarkt in Holten beantragt hat. Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU will in die Irre führen

Donnerstag, 23. April 2015

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei.

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. In der Begründung der CDU für diese 16-Millionen-Kürzung bei den Polizeibeamten heißt es wörtlich: „In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 1000 zusätzliche Stellen für ‚Polizeiverwaltungsassistenten‘ geschaffen werden.“ Damit sei klar, sagt Zimkeit mit einem Blick in die Antragsunterlagen der CDU-Landtagsfraktion, „dass die neuen Assistentenstellen mit Streichungen bei den Polizeibeamten gegenfinanziert werden.“ Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

Donnerstag, 16. April 2015

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans seiner Partei verschwiegen hat. „Das wäre eine Sparmaßnahme auf Kosten der Sicherheit. Das sollte Herrn Schranz den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen.“ Eine solche Kürzung zulasten der Sicherheit sei mit der SPD nicht zu machen, so Zimkeit. Mehr …

Manfred Flore:

Hundefreilauffläche im Sterkrader Volkspark leider nicht möglich

Dienstag, 14. April 2015

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der umweltpolitische Sprecher der SPD Fraktion Manfred Flore kann den Hundebesitzern leider keine Hoffnung auf Einrichtung einer Hundefreilauffläche im Volkspark machen. „Bei den Hundebesitzern der Sterkrader Innenstadt ist der Volkspark sehr beliebt, um mit den Vierbeinern spazieren zu gehen. Die auch in Oberhausen vorhandene Anleinplicht setzt dem Bewegungsdrang der Vierbeiner jedoch leider oft Grenzen“, so Flore. Darum habe er auf Anregung von einigen Hundefreuden prüfen lassen, ob in der Nähe der Sterkrader Innenstadt oder im Volkspark die Einrichtung einer Hundefreilauffläche möglich sei. Mehr …

Manfred Flore:

Hausärztliche Versorgung langfristig sichern

Mittwoch, 08. April 2015

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde das Thema „Hausärztliche Versorgung in Oberhausen“ im letzten Sozialausschuss behandelt. Laut dem Versorgungsreport 2013 der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) würden in Oberhausen im Jahr 2030 circa 40 Hausärzte fehlen. „Dies zeigt, dass der demografische Wandel auch die Hausärzte nicht verschont“, so Manfred Flore, Ratsmitglied der SPD-Fraktion in Oberhausen. Mehr …

Apostolos Tsalastras:

Rechtssicherheit für W-Lan-Anbieter

Montag, 06. April 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Der Zugang zum freien W-Lan muss gesetzlich neu geregelt werden“, fordert Apostolos Tsalastras. Der Erste Beigeordnete plant ein Gratis-W-Lan-Angebot für Oberhausen, angefangen in der Marktstraße. „Nach der momentanen Gesetzeslage läuft der Anbieter eines Drahtlosnetzes Gefahr, für illegale Downloads haftbar gemacht zu werden.“ Tsalastras begrüßt es deshalb, dass das Ministerium von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Entwurf einer Neuregelung vorgelegt hat. Bei dem müsse jetzt geprüft werden, ob sie den öffentlichen Internetzugang in ausreichendem Maße vereinfacht. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

100 Tage Mindestlohn,
100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Donnerstag, 02. April 2015

Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.

„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“ Mehr …

SGK NRW:

Apostolos Tsalastras in den Landesvorstand der SPD-Kommunalen gewählt

Donnerstag, 26. März 2015

Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Am Samstag fand in der historischen Stadthalle Wuppertal die 18. ordentliche Delegiertenversammlung der SGK NRW, der Vereinigung der rund 9.000 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, statt. Rund 330 Delegierte wählten den neuen Landesvorstand in Wuppertal. Auch Apostolos „Posto“ Tsalastras kandidierte für den Landesvorstand und wurde mit großer Mehrheit in diesen gewählt. Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 98,4 % wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Als Stellvertreter wurden Claus Haase aus Aachen, Bernd Scheelen aus Krefeld und Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, als Schriftführer. Neuer Schatzmeister wurde Bürgermeister Rainer Heller aus Detmold. Mehr …

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Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 7. bis 13. Juni 2015 im Deutschen Bundestag

Mittwoch, 25. März 2015

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Mehr …

Equal Pay Day 2015:

Jusos mischen die Kneipenszene feministisch auf

Montag, 23. März 2015

Gruppenbild mit der Gleichstellungsbeauftragten: Die Oberhausener Jusos fordern: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“

Am letzten Freitag wurde es laut in der Oberhausener Innenstadt. Anlässlich des Equal Pay Day zogen die Jusos Oberhausen los im Kampf für Gleichstellung. Denn leider bekommen Frauen noch immer durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn als Männer. Für die Jusos ist klar: „Dat geht nicht!“ Denn zu sozialer Gerechtigkeit gehört für sie auch, dass alle Geschlechter denselben Lohn bekommen. Begleitet von guter Musik und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki wurden an die Frauen Schokoladenmünzen verteilt. Ganz nach dem Motto: „Damit daraus auch irgendwann endlich Bares wird!“ Für die Männer gab es „nur“ eine Postkarte mit einem Gehaltsrechner der NRW Jusos. Mehr …