Gegen Sozialdumping im Möbelhandel:

Betriebsrätekonferenz mit Minister Schneider, ver.di und der SPD Oberhausen

betriebsraetekonferenz_moebel_guntram_schneiderWie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.

Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …


Equal Pay Day 2015:

Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel erklärt dazu: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen Regelungen zur Herstellung von Entgeltgleichheit auf den Weg bringen.“ Mehr …


Equal Pay Day 2015:

Jusos Oberhausen laden ein zur Kneipentour

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Am Freitag, 20.03.15, laden die Jusos zur großen Kneipentour anlässlich des Equal Pay Days. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten wollen damit auf die ungleiche Bezahlung von Frauen aufmerksam machen. Denn noch immer verdienen Frauen durchschnittlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz, der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki und einer Menge Spaß werden die Kneipen feministisch „aufgemischt“. Treffpunkt ist ab 20 Uhr vor dem Haupteingang des HBF. Ob Juso oder nicht, jeder Mensch ist gern gesehen. Mehr …


Anhebung des Regelsatzes:

Mehr Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …


Miteinander leben in der Stadt:

SPD Oberhausen startet Nachbarschaftskampagne

nachbarschaftskampagne_probetagMit der Nachbarschaftskampagne hat sich die SPD Oberhausen viel vorgenommen: Sie ist Modellregion einer bundesweiten Kampagne der SPD. Ziel ist es, dass die Parteiarbeit vor Ort weiter entwickelt werden soll. Dazu sollen neue Dialog- und Aktionsformate entwickelt, Menschen zur Mitarbeit gewonnen und die Rolle der SPD in der Nachbarschaft ausgebaut werden.

„Man darf sich jedoch nicht von dem Wort ‚Kampagne‘ irritieren lassen. Wir machen das jetzt nicht ein paar Monate und lassen es dann wieder sein, sondern wir wollen die nun erprobten Formen fortwährend einsetzen“, so Kai Wesely, verantwortlich für die Kampagne vor Ort. Unterstützt wird Wesely von Kai Pfundheller, Mitarbeiter des Vorstandes der Bundespartei. Er ist als sogenannter Organisationsberater ausgebildet, um die neuen Formen gemeinsam mit der gesamten SPD vor Ort umzusetzen. „Und wenn wir sagen ‚gemeinsam‘, dann meinen wir das auch. Das hier ist keine durchdesignte Kampagne, die von Berlin drüber gestülpt wird, sondern eine Entwicklung aller interessierten Mitglieder in Oberhausen“, erläutert Pfundheller. Mehr …


Kabinettsbeschlüsse zum Bundeshaushalt:

Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Damit erfüllen wir ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …


ASF Oberhausen:

Laufen für den guten Zweck

Anlässlich des Weltfrauentages lief auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen beim Frauenlauf im Stadion Sterkrade mit. „Gemeinsam haben wir 27 Runden geschafft und damit einen tollen fünften Platz in unserer Gruppe erreicht. Und bei 4 € pro Runde macht das 108 € für den guten Zweck und geht zum Verein ‚Frauen für Frauen in Oberhausen'“, freut sich die Vorsitzende Dr. Ute Jordan-Ecker.

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Berichterstattung zum designierten CDU-OB-Kandidaten:

SPD bedauert schlechten Stil der Union

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Reaktion auf den Artikel „Schranz in Oberhausen: Im zweiten Anlauf auf Siegerkurs?“ in der WAZ Oberhausen vom 12.03.2015:

„Unsere Freude darüber, dass die CDU nach der offensichtlich sehr mühsamen und mutlosen Suche nach einem geeigneten Oberbürgermeisterkandidaten diese nun endlich beendet hat, wird leider durch die von schlechtem Stil geprägten ersten christdemokratischen Äußerungen gegenüber der Presse gedämpft“, meint SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Jahreshauptversammlung OV Mitte:

Ortsverein Oberhausen-Mitte wählt neuen Vorstand

Der neu gewählte Vorstand des Ortsvereins Oberhausen-Mitte

Der neu gewählte Vorstand des Ortsvereins Oberhausen-Mitte

In der letzten Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Oberhausen-Mitte verzichtete Ercan Telli auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender und gab den Vorsitz an Andreas Schröder ab. Andreas Schröder setzt wie Ercan Telli in den nächsten Jahren auf den Teamgeist, auf die positive Streitkultur und die Einbindung der im Ortsverein vertretenden Gruppierungen, die noch stärker in die politischen Prozesse des Ortsvereins, wie auch der Gesamtpartei, einzubinden sind. Im Fokus stehen in den nächsten Monaten die Unterstützung und die Wahl des Kandidaten Apostolos Tsalastras zum Oberbürgermeister. Bei der anschließenden Vorstandswahl (siehe Bild) stellten sich viele Genossinnen und Genossen des alten Vorstandes zur Wiederwahl, um auch im „neuen“ Team um Andreas Schröder aktiv mitzuwirken. Darunter als Stellvertreter/in Nagihan Erdas und Ercan Telli sowie Stephan Bramorski. Mehr …


Linie 105:

SPD-Vorsitzender Michael Groschek zum Ergebnis des Ratsbürgerentscheids

Der Vorsitzende der SPD Oberhausen, Michael Groschek, zum Ausgang des Ratsbürgerentscheides zur Linie 105:

„Schade für den ÖPNV, aber ein Erfolg für die Demokratie, weil das Quorum klar überschritten wurde. Der Ratsbürgerentscheid war richtig, auch wenn er nicht das von uns erhoffte Ergebnis gebracht hat. In der Unistadt Aachen wollte der Rat alleine pro Straßenbahn entscheiden und wurde beim Volksentscheid durch die Bürger mit über 90 % gestoppt. Gemeinsam mit rund 60 Organisationen und Initiativen bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Linie 105 zu werben war ein guter Weg.“