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Der Deutsche Bundestag

So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ein dreistes Abstimmungsmanöver im Bundestag. Unter der Überschrift: „Fachkräftemangel beim Bund verhindern“ hat die CDU/FDP Mehrheit im Bundestag eine Pensionsrakete für ihre politischen Spitzenbeamten – auf Ebene der Ministerialdirigenten und Staatsekretäre – beschlossen. Im neuen Jahr dürfen sich verbeamtete Frühpensionäre über sage und schreibe bis zu 635 Euro mehr Pension im Monat freuen. Offensichtlich werden hier mit Blick auf drohende Wahlverluste schon Luxuspensionen nach einem Regierungswechsel sicher gestellt. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm im Deutschen Bundestag erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek:

Verkehrslärm macht die Menschen krank. Die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Betuwe-Trasse befürchten, mit dem Ausbau der Strecke vom anwachsenden Verkehr und seinen Folgen betroffen zu sein. Die Zeit drängt, denn der Güterverkehr von Emmerich über Oberhausen wird in Zukunft massiv ansteigen. Eine Verbesserung beim Lärmschutz muss daher verbindlich geregelt werden. Die Anhörung zu dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat gezeigt, dass wir ein richtiges und wichtiges Signal gesetzt haben. Mehr …

Diskutiert in Oberhausen über den demographischen Wandel: Franz Müntefering

Am Montag, dem 19. Dezember 2011, ab 18.00 Uhr, laden Michael Groschek und Franz Müntefering dazu ein, die Herausforderungen und Chancen des demografischen Wandels für unsere Städte und Gemeinden zu diskutieren. Im Malersaal des Theaters Oberhausen werden die Bereichsleiterin für Statistik im Dezernat Familie, Bildung, Soziales der Stadt Oberhausen Ulrike Schönfeld-Nastoll, der Geschäftsführer des AWO-Kreisverbandes Oberhausen e.V. und des Zentrums für Ausbildung und berufliche Qualifikation Oberhausen e.V. Jochen Kamps und der Stadtkämmerer der Stadt Oberhausen und Sprecher des Arbeitskreises Migration und Integration der NRWSPD Apostolos Tsalastras zu den Podiumsgästen zählen. Die Diskussion wird der NRZ-Journalist Gustav Wentz moderieren. Mehr …

Nach der ersten Finanzkrise, ausgelöst durch die Situation in den USA und die Pleite der Investmentbank Lehmann Brothers, dachten wir, das Schlimmste sei vorbei. Nun eskaliert die Finanzkrise als Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union erneut und stärker als angenommen. In solchen Zeiten darf die Bundesregierung unter Angela Merkel es sich nicht erlauben zu zögern und durch Wankelmut die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. Man muss schnell und deutlich reagieren. Aus Sicht der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament mit einer Stärkung der Politischen Union! Mehr …

Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Sterkrader SPD-Ortsvereine informierte am Freitag, den 25.11.2011, der Europaabgeordnete Jens Geier in der Gaststätte „Lavanda“ über die derzeitige Finanzkrise. Zu Beginn seines Eingangsreferates stellte Jens Geier fest:

„So etwas, wie diese Finanzkrise in dieser Ausprägung, in dieser Qualität, hat es noch nicht gegeben. Deswegen weiß auch derzeit keiner, was richtig oder falsch ist“, und stellte klar: „Wir haben keine Eurokrise. Wir haben auch keine Weichwährung. Der Außenwert des Euros im Vergleich zu anderen internationalen Leitwährungen wackelt nicht. Das Austauschverhältnis des Euro zum Dollar bewegt sich im Normalbereich und ist nicht sprunghaft. Wir haben eine internationale Schuldenkrise, zum großen Teil ausgelöst durch die Bankenspekulation. Griechenland ist die große Ausnahme.“ Mehr …

Im ersten Wahlgang wieder in den Parteivorstand gewählt: Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek

Auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin ist der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken als Mitglied des Bundes-Parteivorstandes bestätigt worden. Michael Groschek ist direkt im ersten Wahlgang in das höchste beschlussfähige Gremium der SPD zwischen den Bundesparteitagen gewählt worden. Im SPD-Parteivorstand möchte Groschek den auf dem Bundesparteitag begonnen Reformprozess der SPD weiterhin begleiten. Mehr …

„Die neue Sekundarschule“ heißt eine Veranstaltung des Oberhausener „Bündnisses länger gemeinsam lernen“, die am Donnerstag, 1. Dezember 2011, um 18 Uhr im DGB-Haus (Friedrich-Karl-Str. 24) stattfindet. Wolfgang Große Brömer, Schulausschussvorsitzender im NRW-Landtag, wird über den sogenannten „Schulkonsens NRW“ und den Beschluss des Stadtrates berichten, der die Einführung einer Sekundarschule begrüßt. Gemeinsam soll diskutiert werden, welche Vorteile diese neue Schulform für Oberhausen bietet. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu der aktuellen Diskussion zur Solidarhilfe für Städte und Gemeinden erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen Michael Groschek:

Der Begriff Kraftwerk bekommt für Oberhausen eine ganz neue Bedeutung. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat Wort gehalten und der Stadt Oberhausen eine Millionen-Entlastung in Aussicht gestellt – das übertrifft selbst die Erwartung der Optimisten. Dies zeigt einmal mehr, dass die NRWSPD mit Hannelore Kraft die Kommunalpartei in unserem Land ist. Mehr …

Steht seit knapp 10 Jahren an der Spitze der SPD-Fraktion: Wolfgang Große Brömer

Wolfgang Große Brömer bleibt Chef der SPD-Ratsfraktion. Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorstandes zur Halbzeit der laufenden Wahlperiode wurde er am Montagabend mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Große Brömer steht nun seit knapp zehn Jahren an der Spitze der Oberhausener SPD-Fraktion. Über gute Stimmenergebnisse konnten sich auch Anne Janßen, Vorsitzende des städtischen Umweltausschusses, und Karl-Heinz Emmerich, planungspolitischer Sprecher der SPD, freuen. Sie wurden erneut zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mehr …

Hatte eine Europafahne für die Kinder der Alsfeldschule mit im Gepäck: Der Europaabgeordnete Jens Geier

Mit dem Buch „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ besuchte der Europaabgeordnete Jens Geier am 8. bundesweiten Vorlesetag die Alsfeld- und die Concordiaschule in Oberhausen. Beide Schulen sind neue Teilnehmer am EU-Schulobstprogramm. Gespannt lauschten die Schüler dem Kapitel, das Ihr Europaabgeordneter ihnen vorlas. Natürlich bekamen die Schülerinnen und Schüler ein Exemplar des Buches für ihre Schulbibliothek geschenkt, damit sie weiterlesen können. Mehr …