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Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wir müssen das Vertrauen in unseren Staat zurückgewinnen“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Folgen des Rechtsterrors. Anlässlich eines Besuchs von Gewerkschaftern im Landtag der wies er darauf hin, dass sich viele türkische Migranten auch in Dinslaken und Oberhausen „staatlicherseits im Stich gelassen“ fühlen. „Die Familien der Opfer hatten nicht nur den Verlust eines Angehörigen zu beklagen, sie wurden in der Öffentlichkeit auch noch kriminalisiert“, sagte Zimkeit den Vertretern mehrerer Sterkrader und Dinslakener IGBCE-Ortsgruppen. Dies sei beschämend. Mehr …

Das Mehrgenerationenhaus Alte Heid

Nach nunmehr einjährigem Tauziehen erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek zur Finanzierung des Mehrgenerationenhauses „Alte Heid“:

Die Folgefinanzierung im Mehrgenerationenhaus „Alte Heid“ steht. 2012 von bis 2014 wird es erneut eine Förderung von 30.000 Euro jährlich vom Bund geben. Die jeweils 10 000 Euro Eigenanteil der Stadt werden durch Sachmittel wie die Miete realisiert. Für eine Stadt wie Oberhausen keine leichte Sache. Bisher waren es 40.000 Euro gewesen, die vom Bund kamen. Mehr …

Das neue Führungstrio des Reservistenverbandes: Michael Groschek, Roderich Kiesewetter und Rainer Erdel

Michael Groschek ist am 11. November 2011 zum Stellvertreter des Präsidenten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw) gewählt worden. Der SPD-Verteidigungsexperte tritt hiermit die Nachfolge für den nun amtierenden Präsidenten des Verbandes, Roderich Kiesewetter (CDU), an. Die 156 Delegierten der 16 Landesgruppen sprachen Groschek mit einem sehr hohen Stimmenanteil von 98 Prozent ihr Vertrauen aus. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken erklärt:

„Streumunition ist eine Waffe, die weltweit geächtet werden muss. Ähnlich wie bei Minen liegen die Blindgänger noch Jahre nach ihrem Einsatz verstreut in der Landschaft herum. Da diese wie buntes Spielzeug aussehen, werden sie besonders von Kindern gefunden. Daher endet dieses Spiel entweder tödlich oder führt zu Verstümmelungen. Mehr …

Seit der Einführung der Schulzeitverkürzung an den Gymnasien in NRW durch CDU und FDP gingen viele Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 bei der Fahrtkostenerstattung leer aus. Während ihre gleichaltrigen Kollegen an Haupt-, Real- und Gesamtschulen ab einer Entfernung zur Schule von 3,5 km in den Genuss einer Kostenerstattung kamen, mussten Gymnasiasten mindestens 5 km weit entfernt wohnen, um den gleichen Anspruch zu haben. Mehr …

Anlässlich der drohenden Kürzungen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben sich 27 Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen in einem offenen Brief an den Verkehrsminister Peter Ramsauer zusammengetan (Unterzeichner unten):

„Gemeinsam fordern wir den Minister auf, die Streichungen für das Bundesland NRW zurückzunehmen und die dringenden Verkehrsprojekte in NRW schnell umzusetzen.
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland und braucht eine moderne und zukunftsweisende Infrastruktur, um die anstehend Aufgaben bewältigen zu können. Alle Verkehrsprognosen für die kommenden Jahre zeigen, dass mit einer erheblichen Verkehrssteigerung in allen Bereichen zu rechnen ist. Daher sind weitere Investitionen in die nordrhein-westfälischen Verkehrswege dringend erforderlich.“ Mehr …

Die Oberhausener Jungsozialisten haben auf ihrer Unterbezirkskonferenz eine neue Satzung beschlossen. Im Kern der komplett reformierten Satzung wurde das bisherige Delegiertensystem abgeschafft und durch eine Vollversammlung ersetzt. Damit kann nun jedes Mitglied den Vorstand wählen und über die grundsätzliche Politik der Jusos abstimmen. Mehr …

Der Deutsche Bundestag

Mit einem Entschließungsantrag hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung gewarnt, ihr kommunales Versprechen nicht zu brechen. Obwohl Schwarz-Gelb sich verpflichtet hat, die Städte bis 2014 komplett von der Grundsicherung im Alter zu entlasten, hat sie im Deutschen Bundestag nur eine Regelung für 2012 eingebracht. Wir wollen Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit bei der Entlastung der Kommunen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag am Freitag den 21. Oktober zu der Großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion und zu dem geplanten Besuch von Franz Müntefering, dem Sprecher für die Arbeitsgruppe „Demografischer Wandel“, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek:

Die Auswirkungen des demografischen Wandels in Oberhausen und Dinslaken müssen weiter in den Vordergrund gerückt werden. In Oberhausen wird die Bevölkerung voraussichtlich in den nächsten zehn Jahren um rund 9,5 Prozent abnehmen, während gleichzeitig die Anzahl der über 80-Jährigen überproportional steigt. In Dinslaken wird die Bevölkerung bis 2020 voraussichtlich um 3 Prozent zurückgehen und der Anteil der über 60-Jährigen auf ein Drittel anwachsen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Am kommenden Wochenende tritt die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) in Bukarest zusammen. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek wird als ordentliches Mitglied der NATO-PV ebenfalls in der Zeit vom 07. bis zum 10. Oktober an der Parlamentarier-Versammlung in Rumänien teilnehmen. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses stehen für Groschek insbesondere zwei Themengebiete der Tagung im Vordergrund: Zum einen muss die Frage beantwortet werden, wie der internationale Einsatz in Afghanistan weitergehen soll. Zum anderen gilt es, das Vorgehen in Libyen und die richtigen Lehren aus dem Einsatz zu diskutieren. Mehr …