Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord setzte sich in der vergangenen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 15.05.2013, in der Gaststätte „Haus Pargmann“ mit dem Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl auseinander. UB-Geschäftsführerin Lena Kamps stellte dazu die wichtigsten Eckpunkte des Programms vor, das am 14. April vom Bundesparteitag in Augsburg verabschiedet wurde. Mehr …
Neue Website:
Stefan Zimkeit sorgt für Transparenz
Der Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit präsentiert sich mit einer neu gestalteten Homepage im Internet. „Die Website ist jetzt technisch auf dem neuesten Stand und nicht nur für auf den Computerbildschirm lesbar, sondern auch für Smartphones optimiert“, erläutert Zimkeit. Wichtig ist es aus seiner Sicht, dass über eine Kommentarfunktion die Nutzerinnen und Nutzer ihre Meinung hinterlassen können. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Priorität für Bildung und Schulen
Die rot-grüne Landesregierung investiere umfangreich und mit höchster Priorität in Bildung und allen voran in die Schulen des Landes, stellen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit richtig. Behauptungen der CDU-Stadtverordneten Simone-Tatjana Stehr über angebliche Stellenkürzungen an Schulen weisen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten zurück. „Frau Stehr stellt die Zusammenhänge falsch dar, wenn sie im Bereich der Bildungspolitik von einem Sparkurs der Landespolitik spricht“, sagt Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Schulausschusses im Landtag. Mehr …
Manfred Flore:
Vermittlungsausschuss kippt umstrittenen Schienenbonus
Der umstrittene Schienenbonus bei der Berechnung des nötigen Lärmschutzes an Bahnstrecken wird ab 2015 entfallen. Das ist das erfreuliche Ergebnis der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, wie Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Initiative „Betuwe ? so nicht!“, mitteilt: „Wir hatten uns als BI bereits vor einem Jahr mit einer entsprechenden Petition an den Deutschen Bundestag gewandt, damit der unsinnige Schienenbonus endlich aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz verschwindet. Und genau diese Forderung hat sich der Vermittlungsausschuss mit seinem gestrigen Beschluss nun zu Eigen gemacht und damit zum Thema Schienenlärm neue Maßstäbe gesetzt.“ Mehr …
NRW:
Landtag debattiert den Fall Hoeneß
Stefan Zimkeit (SPD) hat dem Land Bayern vorgeworfen, sich zu einer „Steueroase“ in Deutschland zu entwickeln. Der Abgeordnete verwies in der Landtagsdebatte über den Fall Hoeneß auf die im Vergleich zu NRW lückenhaften Großbetriebsprüfungen in Bayern. „Damit muss Schluss sein.“ Zimkeit hielt der Union vor, bei der Kameraüberwachung von Straßen und Plätzen oder der Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern nach einem starken Staat zu rufen. „Warum hört Ihr Wunsch auf staatliche Überwachung eigentlich bei Millionären mit Schwarzgeldkonten auf?“, rief Stefan Zimkeit der Landtagsopposition zu. Mehr …
OV Sterkrade-Nord:
SPD im Sterkrader Norden informierte über Bauvorhaben und Bebauungspläne
Im Rahmen einer Bürgerversammlung informierte am vergangenen Mittwoch der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord über Baubebauungspläne und Bauvorhaben im Sterkrader Norden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung zur Bürgerversammlung und diskutierten dabei engagiert im evangelischen Gemeindezentrum an der Forststraße über die zukünftige Entwicklung des Sterkrader Nordens. Stadtplanungsreferent Peter Klunk informierte über Ziele der Bauleitplanung und Bebauungspläne allgemein und ging dann detailliert auf die Sterkrade-Nord betreffenden Planungen ein. Mehr …
SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler:
Verkehrsinsel auf der Straße Buchenweg wird wieder eingerichtet
Der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler begrüßt, dass es auf der Straße „Buchenweg“ bald wieder eine Verkehrsinsel geben wird. Dies teilte ihm Planungsdezernent Peter Klunk in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling mit. Im Zuge umfangreicher Bauarbeiten am „Buchenweg“ waren die bewährten Querungshilfen zunächst verschwunden. Spätestens nach der Erneuerung der Fahrbahndecke sollen diese laut städtischer Verwaltung allerdings wiederhergestellt werden. Mehr …
SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler:
Behindertenparkplatz vor der Postfiliale in Oberhausen-Schmachtendorf wird zeitnah eingerichtet
SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler freut sich, dass auf seine Anregung hin ein Behindertenparkplatz vor der örtlichen Postfiliale in Oberhausen-Schmachtendorf eingerichtet wird. Die positive Nachricht erhielt er nun in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling. Der zuständige Planungsdezernent Peter Klunk schrieb ihm, dass nach zwischenzeitlicher Überprüfung die Umsetzung bald erfolgen könne und dass die städtischen Wirtschaftsbetriebe gebeten worden seien, die entsprechende Beschilderung und Markierung dort vorzunehmen. Mehr …
Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:
SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg
„Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt“, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: „Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.“ Mehr …
Anne Janßen:
Kein flächendeckender Kanal-TÜV für Oberhausen
„Die Landesregierung hat ihr Wort gehalten und die verpflichtende Prüfung aller privater Abwasserkanäle aus dem Landeswasserschutzgesetz gestrichen,“ so Anne Janßen (SPD), Vorsitzende des Umweltausschusses. „Für Oberhausen heißt das konkret, dass es keinen Zwang zur flächendeckenden Untersuchung privater Abwasseranschlüsse geben wird.“ Mehr …