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MdEP Jens Geier bei den Sterkrader Ortsvereinen:

„Wenn das Chlor-Hühnchen im Freihandelsabkommen drin steht, bin ich dagegen!“

Montag, 10. März 2014

Von links: Hubert Cordes (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Süd), MdEP Jens Geier, Sebastian Flecken (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord) und Olaf Rabeisen (Vorsitzender des Ortsvereins Alsfeld-Holten)

SPD-Europaabgeordneter Jens Geier stand in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der drei Sterkrader Ortsvereine zu aktuellen Themen der Europapolitik Rede und Antwort. In der Gaststätte „Pargmann“ verwies Geier am vergangenen Donnerstag eingangs auf die zukünftigen Herausforderungen der Mitgliedsstaaten der EU. Im Rahmen eines globalen Marktes müssen die Mitgliedsländer Europas gemeinsam miteinander kooperieren, um das Wirtschafts- und Sozialsystem erhalten zu können. Der demographische Trend beträfe ebenfalls die gesamte EU, hier sind ebenfalls gemeinschaftliche Anstrengungen notwendig, um zukunftsfähig zu bleiben. Auch sei Kooperation notwendig, um den Klimawandel zu verlangsamen und um andere Staaten in der Welt dazu bewegen, CO2 einzusparen. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern

Freitag, 07. März 2014

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …

Mitdiskutieren erwünscht!

SPD Oberhausen lädt zu drei Bürgerdialogen zum Wahlprogramm ein

Donnerstag, 06. März 2014

Was soll in Oberhausen in den nächsten sechs Jahren passieren? – Diese wichtige Frage will die SPD Oberhausen im Dialog mit den Bürgern in ihrem Wahlprogramm beantworten. „Grundlage für die Diskussion ist der Entwurf unseres Programms. Hier steht, was in den letzten Jahren in unserer Stadt passiert ist und was wir in der nächsten Wahlperiode erreichen wollen“, so der stellvertretende Parteivorsitzende Bernd Elsemann. Alle Themen, von Bildung über Stadtentwicklung bis hin zu Verkehr, können angesprochen werden. Auch persönliche Anliegen der Bürger werden vom Podium aufgenommen. „Wir kümmern uns und wollen mit den Veranstaltungen zeigen, welche Vielfältigkeit Oberhausen hat.“ Mehr …

Bezirksbürgermeister Dieter Janßen:

Viel Lärm um Nichts in Sterkrade

Mittwoch, 26. Februar 2014

Dieter Janßen ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Von abgesagten und inszenierten Sitzungen in der Vorwahlkampfzeit

Viel Streit gab es in den vergangenen Tagen um abgesagte Gremiensitzungen. Insbesondere der ein oder andere Bezirksvertreter versuchte hier von sich reden zu machen. Dabei ist eine ausgefallene Sitzung hin und wieder ein ganz normaler Vorgang. Wenn es nichts oder nur wenig zu beraten gibt, fällt auch schon mal ein Termin aus. Ein Phänomen, das es im Übrigen nicht nur am Ende einer Wahlperiode gibt. Nun aber einen Streit vom Zaun zu brechen über eine Sitzung, die sogar stattgefunden hat, ist hingegen von neuer Qualität. So in der vergangenen Woche geschehen in der Bezirksvertretung Sterkrade. Mehr …

Geplanter Windkraftpark im Styrumer Ruhrbogen:

Ratsmitglied Jürgen Grefermann hakt nach

Montag, 24. Februar 2014

Jürgen Grefermann ist direkt gewähltes Ratsmitglied für den Wahlbezirk Alstaden-West

Letzte Woche war es das Tagesgespräch in Alstaden: Die von der Stadt Mülheim eingeleiteten Prüfungen zur Errichtung eines „Energieparks“ unmittelbar gegenüber dem Ruhrdeich an der Stadtgrenze zu Oberhausen sorgten zwischen Bebelstraße und Ruhrpark für reichlich Diskussionsstoff. Denn die bereits weit fortgeschrittenen Überlegungen auf Mülheimer Seite sehen als Herzstück dieses Energieparks den Bau von drei 180 Metern hohen Großwindkrafträdern im Bereich der Ruhrwiesen vor, zweifellos ein recht massiver Eingriff in das Landschaftsbild des beliebten Naherholungsgebietes. Da von einem solchen Projekt in erster Linie die Oberhausener Bevölkerung in Alstaden betroffen wäre, hat Ratsmitglied Jürgen Grefermann vom zuständigen SPD-Ortsverein West unverzüglich eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …

AsF Oberhausen:

SPD-Frauen wählen Parteitagsdelegierte

Donnerstag, 20. Februar 2014

Durch eine Satzungsänderung der SPD Oberhausen ist es seit Ende letzten Jahres möglich, dass die Arbeitsgemeinschaften bis zu fünf Delegierte für die Unterbezirksparteitage als stimmberechtigte Mitglieder wählen können. Mitte Februar hat die ASF in ihrer Vollversammlung Christine Danckert, Dörte Delberg-Ziepke, Irene Hüfner, Astrid Schröder und Marion Zumberge zu ihren Delegierten gewählt. Inhaltlich beschäftigte sich die Versammlung mit dem Thema „Prostitution in Oberhausen“. Patrizia Chudalla von dem Verein „solwodi – Solidarität mit Frauen in Not“ stellte die Situation der Prostituierten in Oberhausen dar und gab so einen Einblick in die Lebens- und Arbeitswelt der Prostituierten hinter dem „Bretterzaun“ auf der Flaßhofstraße. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Alle Kräfte der Wirtschaftsfördering in Oberhausen bündeln

Montag, 17. Februar 2014

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die SPD-Ratsfraktion unter anderem mit der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung in Oberhausen beschäftigt. „Das Modell der Öffentlichen-Privaten-Partnerschaft, das sich in der guten Zusammenarbeit der Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen (ENO) mit der Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH (WFO) bewährt hat, darf nicht in Frage gestellt werden“, zieht Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ein wesentliches Fazit aus der Diskussion in der SPD-Fraktion. Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Oberhausen kann Schulsozialarbeit erhalten

Freitag, 14. Februar 2014

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Wir werden die Schulsozialarbeit auch über 2014 hinaus weiterführen“, freut sich Stefan Zimkeit über die Mitteilung des NRW-Innen- und des Sozialministeriums, die für rechtliche Klarheit sorgt. „Auch Stärkungspaktkommunen dürfen die Restmittel aus dem mittlerweile beendeten Bundesprogramm für die Schulen verwenden“, so Zimkeit. Der schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fordert eine Neuausrichtung der Förderangebote für Schülerinnen und Schüler ein. Hierzu solle auch die Zusammenarbeit der Jugendhilfe mit der Schulsozialarbeit weiter intensiviert werden. Mehr …

Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:

„Alberner Wahlkampfklimbim“

Montag, 10. Februar 2014

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:

„Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.“ Mehr …

René Pascheberg:

SPD unterstützt Oberhausener Sportvereine

Mittwoch, 05. Februar 2014

René Pascheberg ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der Ratssitzung am 3. Februar hat die SPD-Fraktion für zusätzliche finanzielle Mittel im Bereich der Sportförderung gestimmt. Hintergrund ist ein finanzieller Mehrbedarf, der sich aus einer vertraglichen Verpflichtung der Stadt Oberhausen gegenüber der OGM ergibt. Die CDU lehnte hingegen wie schon im Dezember letzten Jahres die den Sportvereinen zugutekommende Hilfe ab. „Die Vereine sollen wissen, dass wir an ihrer Seite stehen, aber auch, wer wiederholt die Bewilligung von Geldern zur Sportförderung ablehnt“, kommentiert René Pascheberg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Entscheidung. Mehr …