Theater Oberhausen:

SPD-Arbeitskreis Gleichstellung besucht Aufführung „§ 218“

Montag, 08. Mai 2023

Der Arbeitskreis Gleichstellung der SPD-Ratsfraktion hat das Stück „§ 218“ im Theater Oberhausen besucht: Ein intensiver Abend, der sich, getragen von einem herausragenden Ensemble, mit starken Bildern und hervorragender Musik mit dem § 218 und dem Thema Schwangerschaftsabbruch beschäftigt.

Wer eine Moralpredigt oder eine juristische Abhandlung erwartet, wird enttäuscht. Erzählt werden die Geschichten Oberhausener Frauen. Es sind Geschichten von Trauer, Wut, Einsamkeit. Es ist aber auch die Geschichte einer Frauensolidarität, die über Generationen weitergetragen wird. Am Ende müssen sich alle Zuschauenden die Frage stellen, wer über Frauen und ihre Körper bestimmen, aber auch wer urteilen darf. Mehr …

SPD-Fraktion:

Förderung der Schulsozialarbeit greift zu kurz

Donnerstag, 04. Mai 2023

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit für das kommende Schuljahr war jetzt Gegenstand der Diskussion im Schulausschuss: Wie die Verwaltung bekannt gegeben hat, muss die weitere Förderung der Stellen bis zum Ende des Monats beantragt werden.

Die SPD übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben: „Die Förderung, es geht um 70.000 Euro pro Stelle, ist zu wenig, die Bekanntgabe ist zu kurzfristig und die erneute Befristung um ein Jahr wird der Relevanz dieser Aufgabe nicht gerecht. Außerdem ist die wahrscheinliche Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hier auch noch nicht eingepreist“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD, Denise Horn. Mehr …

Aquapark:

SPD fordert soziale Komponente bei Preisgestaltung

Donnerstag, 04. Mai 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die angestiegenen Energie- und Personalkosten machen es erforderlich, dass der Aquapark seine Preise erhöht, um den städtischen Haushalt nicht erheblich mehr zu belasten. Dies haben die Mitglieder des Sportausschusses in dessen jüngster Sitzung erfahren. Dabei stellte Jens Vatheuer von der Geschäftsführung des Aquaparks die beabsichtige Preissteigerung von einem Euro pro Einzelkarte vor.

„Dies würde die Kinder- und Familienkarten überproportional belasten“, erklärte der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki in der Sitzung. „Wir wünschen uns, dass ein Alternativmodell ausgearbeitet wird, welches die Preiserhöhungen gerade für Kinder und Familien so gering wie möglich hält. Hier geht es schließlich auch um die Schwimmfähigkeit der Kinder in unserer Stadt.“ Auch Grüne und Linke hatten die Preissteigerung kritisiert. Mehr …

Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein:

Frederick Cordes untersucht das „Brückendesaster“ von Lüdenscheid

Donnerstag, 04. Mai 2023

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Ob die folgenschwere Sperrung der Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid hätte verhindert werden können, und ob der heutige Ministerpräsident Hendrik Wüst entsprechende Hinweise in seiner Zeit als Verkehrsminister unter den Tisch fallen ließ, diesen Fragen geht nun der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ im Landtag NRW nach. Mitglied im PUA, der sich am Donnerstag konstituierte, ist auch der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes.

„Der Zustand insbesondere der Autobahnbrücken hat für Nordrhein-Westfalen eine riesige Bedeutung – verfällt diese Infrastruktur, oder fällt sie sogar weg, dann ist unsere Zukunft als Industrieland gefährdet“, kommentiert Cordes, und weiter: „Die SPD will daher nicht nur aufklären, warum der damalige Verkehrsminister Wüst nicht gehandelt hat. Wir werden auch den allgemeinen Zustand der Brückeninfrastruktur beleuchten, um ein weiteres Verkehrs-Fiasko zu verhindern.“ Mehr …

OV West:

SPD lädt zum Bürgergespräch nach Lirich

Mittwoch, 03. Mai 2023

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, lädt wieder zum Bürgergespräch. Am Samstag, 13.05.2023, sind die Sozialdemokraten mit einem Infostand am Concordiaplatz / Ecke Liricher Straße vor Ort.

Zwischen 10 und 13 Uhr stehen Bülent Şahin, Stadtverordneter für Lirich-Nord und Ralf Bohnes, stellvertretender Bezirksbürgermeister für Alt-Oberhausen, allen Interessierten zum Gespräch bereit. Unterstützt werden die beiden von den Jusos des SPD-Ortsvereins. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Konzept Staatsanwälte vor Ort muss ausgebaut werden

Mittwoch, 03. Mai 2023

Das Konzept des Staatsanwaltes bzw. der Staatsanwältin vor Ort in einigen nordrhein-westfälischen Städten hat sich bereits bewährt. Besonders die Verankerung im Stadtteil und die Kontinuität in räumlich sehr begrenzten Gebieten stellt dabei einen besonderen Vorteil dar, um Kriminalität effektiv und nachhaltig zu bekämpfen. Problemlagen sind oft von Stadt zu Stadt unterschiedlich. Kenntnisse der sozialräumlichen Gegebenheiten und auch der lokalen Akteure ist für die Überführung von Straftaten nützlich. Mehr …

MdLs Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

Oliver Krischer befürwortet Planungsbeschleunigung für Autobahnkreuz Oberhausen

Mittwoch, 03. Mai 2023

Die Sterkrader SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit werfen NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor, den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen „durchgewunken“ zu haben. „Krischer hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wissing der Planungsbeschleunigung zugestimmt“, berichtet der Verkehrspolitiker Cordes. „Damit ist klar, dass der Ausbau sogar noch schneller kommen soll, als bisher erwartet.“ Er wirft Oliver Krischer vor, „wortbrüchig“ zu sein. „Bei einem Besuch des Sterkrader Waldes hatte er noch vor wenigen Monaten erklärt, gegen einen Ausbau des Autobahnkreuzes zu sein.“ Mehr …

Themenwerkstatt "Soziales und Senioren":

SPD-Werkstatt diskutiert Ärztemangel vor zahlreichen Gästen

Mittwoch, 03. Mai 2023

Von links: Hans-Günter Wrobel, Vorsitzender der AG 60 Plus der SPD, Dr. Stephan Becker und Mit-Organisatorin und Bezirksvertretungsmitglied Maren Krauße

Um den tatsächlichen oder vermeintlichen „(Fach-)Ärztemangel in Oberhausen“ hat sich alles am Dienstagabend in der Sterkrader Gaststätte Klumpen Moritz gedreht. Eingeladen hatte die Themenwerkstatt „Soziales und Senioren“ der Oberhausener SPD unter der Leitung der Bezirksvertreterin Maren Krauße und dem AG-60-Plus-Vorsitzenden Hans-Günter Wrobel. Sehr zufrieden zeigte sich das Duo im Anschluss mit der starken Resonanz.

Den Zuhörerinnen und Zuhörern wurde auch etwas geboten: Dr. Stephan Becker, niedergelassener Arzt in Osterfeld und Kreisvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, ermöglichte Einblicke hinter die Kulissen und schilderte Probleme aus dem Praxisalltag, von denen Patientinnen und Patienten nur selten erfahren. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Mehr weibliche Prüferinnen beim Jura-Examen

Mittwoch, 03. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Studie „Geschlechts- und Herkunftseffekte bei juristischen Staatsexamen“ des Justizministeriums NRW hat ergeben, dass die mündlichen Noten bei Frauen durchschnittlich 2,4 % schlechter ausfallen als in den objektiveren anonymisierten schriftlichen Prüfungen. Bei überproportional vielen männlichen Prüfern haben Frauen schlechtere Chancen, die gleiche Bewertung als ihre männlichen Kommilitonen zu erhalten.

Prüfungen haben den Anspruch fair zu sein. Dabei sollen die Leistungen von Examenskandidaten möglichst nach objektiven Kriterien bewertet werden. Strukturelle Diskriminierungen zu verhindern, ist dabei oberstes Gebot. Aber gerade in mündlichen Prüfungen fließt oft nicht nur die reine Sachleistung, sondern auch das individuelle Auftreten und der Kontakt in der Prüfungssituation in die Gesamtbewertung mit ein. Dieses geschieht sowohl bewusst als auch unbewusst. In die Wahrnehmung von anderen Menschen spielen auch immer zum einen Standpunkte, aber zum anderen auch Erwartungen an Geschlechterrollen mit ein. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

KI in der NRW-Justiz

Mittwoch, 03. Mai 2023

Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz ist ein wichtiger Baustein, um die nordrhein-westfälische Justiz zukunftsfähig zu machen. Aus diesem Grund ist sie für uns unumgänglich. Gleichzeitig bringt dieses besondere Fortschrittsthema eine Reihe neuer Fragestellungen mit sich, die bisher noch nicht umfassend geklärt sind. Den Austausch mit Experten halte ich daher für entscheidend, damit Künstliche Intelligenz zielgerichtet und ressourceneffizient im Verwaltungsapparat der Justiz und insbesondere in der richterlichen Arbeit angewendet werden kann.

Denn: Neben verfassungsrechtlichen und technischen Fragestellungen geht es auch um ethische Überlegungen. Unter anderem muss sichergestellt werden, dass Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit der betroffenen Bürger zu jeder Zeit gewahrt bleiben. Ebenfalls muss die Achtung des Datenschutzes umfassend eingehalten werden, damit sensible Daten von Menschen geschützt werden, die als Angeklagte, Zeugen oder Verurteilte unser Rechtssystem durchlaufen. Mehr …