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Donnerstag, 04.Mai2023

SPD-Fraktion:

Förderung der Schulsozialarbeit greift zu kurz

Donnerstag, 04. Mai 2023

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit für das kommende Schuljahr war jetzt Gegenstand der Diskussion im Schulausschuss: Wie die Verwaltung bekannt gegeben hat, muss die weitere Förderung der Stellen bis zum Ende des Monats beantragt werden.

Die SPD übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben: „Die Förderung, es geht um 70.000 Euro pro Stelle, ist zu wenig, die Bekanntgabe ist zu kurzfristig und die erneute Befristung um ein Jahr wird der Relevanz dieser Aufgabe nicht gerecht. Außerdem ist die wahrscheinliche Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hier auch noch nicht eingepreist“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD, Denise Horn. Mehr …

Aquapark:

SPD fordert soziale Komponente bei Preisgestaltung

Donnerstag, 04. Mai 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die angestiegenen Energie- und Personalkosten machen es erforderlich, dass der Aquapark seine Preise erhöht, um den städtischen Haushalt nicht erheblich mehr zu belasten. Dies haben die Mitglieder des Sportausschusses in dessen jüngster Sitzung erfahren. Dabei stellte Jens Vatheuer von der Geschäftsführung des Aquaparks die beabsichtige Preissteigerung von einem Euro pro Einzelkarte vor.

„Dies würde die Kinder- und Familienkarten überproportional belasten“, erklärte der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki in der Sitzung. „Wir wünschen uns, dass ein Alternativmodell ausgearbeitet wird, welches die Preiserhöhungen gerade für Kinder und Familien so gering wie möglich hält. Hier geht es schließlich auch um die Schwimmfähigkeit der Kinder in unserer Stadt.“ Auch Grüne und Linke hatten die Preissteigerung kritisiert. Mehr …

Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein:

Frederick Cordes untersucht das „Brückendesaster“ von Lüdenscheid

Donnerstag, 04. Mai 2023

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Ob die folgenschwere Sperrung der Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid hätte verhindert werden können, und ob der heutige Ministerpräsident Hendrik Wüst entsprechende Hinweise in seiner Zeit als Verkehrsminister unter den Tisch fallen ließ, diesen Fragen geht nun der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ im Landtag NRW nach. Mitglied im PUA, der sich am Donnerstag konstituierte, ist auch der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes.

„Der Zustand insbesondere der Autobahnbrücken hat für Nordrhein-Westfalen eine riesige Bedeutung – verfällt diese Infrastruktur, oder fällt sie sogar weg, dann ist unsere Zukunft als Industrieland gefährdet“, kommentiert Cordes, und weiter: „Die SPD will daher nicht nur aufklären, warum der damalige Verkehrsminister Wüst nicht gehandelt hat. Wir werden auch den allgemeinen Zustand der Brückeninfrastruktur beleuchten, um ein weiteres Verkehrs-Fiasko zu verhindern.“ Mehr …