MdL Michael Groschek:

Schwarz-gelbes Haushaltschaos zu Lasten der Städte

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

„CDU und FDP richten in der Haushaltspolitik ein selbst gemachtes Chaos an“, kritisiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition habe nach einer Nacht- und Nebel-Entscheidung heute Vormittag im Haushalts- und Finanzausschuss des NRW-Landtags ihren eigenen zweiten Nachtragshaushalt für 2007 von der Tagesordnung gekippt. Damit werde, so Groschek, nicht nur die dringend notwendige Rettung der WestLB verzögert. Noch gravierender seien die Auswirkungen der Verschiebung auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen und damit auch auf Oberhausen. Mehr …


Oberbürgermeister Klaus Wehling:

Oberhausen auf gutem Weg.
Oberhausen vor neuen Herausforderungen.

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausen hat beachtliche Erfolge vorzuweisen. Oberhausen ist auf gutem Weg, den Strukturwandel zu meistern und durch kommunalpolitische Akzente die Lebensqualität unserer Stadt weiter nachhaltig zu steigern. Das sind die Botschaften von Oberbürgermeister Klaus Wehling bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost. Mit Beispielen aus vielen Feldern der Stadtpolitik untermauerte Wehling seine Analyse: Von 2005 bis 2007 wurden in Oberhausen über 2.000 Arbeitsplätze durch die Ansiedlung / Verlagerung von Unternehmen geschaffen oder gesichert. Dieser Erfolg der Wirtschaftsförderung hat gemeinsam mit der guten Konjunktur dazu beigetragen, dass in den letzten zwei Jahren die Arbeitslosigkeit in unserer Stadt um rund 1.700 Personen sank. Mehr …


MdLs Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Land muss unrechtmäßig einbehaltene Gelder der Kommunen vollständig zurückzahlen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme der Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer zu den Presseberichten „CDU nennt SPD-Abgeordnete „Blockierer“ (NRZ, 22.01.2008) und „Geldsegen als Zankapfel“ (WAZ, 23.01.2008

Mit großem Befremden haben die Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer die Presseerklärung der CDU-Finanzsprecherin Christa Müthing zur Kenntnis genommen. „Entweder hat Frau Müthing ungeprüft eine offensichtliche Falschmeldung ihrer Landespartei übernommen oder sie ist fachlich-sachlich einfach völlig überfordert!“, so der Oberhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Dabei sind die Fakten klar: Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Land muss Zusagen für Hauptschulen einhalten

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Irritiert zeigt sich die Oberhausener SPD über eine Pressemitteilung der Landesregierung, nach der ausschließlich die Hauptschule St. Michael die Genehmigung für den Ganztagsbetrieb zum nächsten Schuljahr erhält. Die Stadt Oberhausen hatte einen entsprechenden Antrag auch für die Hauptschule Eisenheim gestellt und die Landesregierung hatte im letzten Jahr angekündigt, alle Anträge zu berücksichtigen. „Diese Zusage muss eingehalten werden“, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Es könne nicht sein, dass die Hauptschule Eisenheim hinten rüber falle. Auch hier sei eine ganztägige Förderung und Betreuung der Schülerinnen und Schüler dringend notwendig. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2007/2008:

Weiter hart arbeiten!
Für Oberhausen und seine Menschen.

Beleuchete Gasdruckscheibe im Gasometer Oberhausen

Beleuchete Gasdruckscheibe im Gasometer Oberhausen

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

in diesen ruhigeren Tagen rund um den Jahreswechsel nimmt auch die Kommunalpolitik eine kurze Auszeit. Der rhetorische Pulverdampf der jüngsten Auseinandersetzungen im Rat und in den Ausschüssen ist einstweilen verflogen. Abseits der Hitze des politischen Tagesgeschäfts wollen wir eine vorläufige Bilanz ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr wagen. Partei und Ratsfraktion der Oberhausener SPD haben 2007 ihre Arbeit für Oberhausen und seine Menschen engagiert und erfolgreich fortgesetzt. Im engen Schulterschluss mit Oberbürgermeister Klaus Wehling sind wichtige Etappenziele erreicht worden: Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Auch bei den Schulen gilt die schwarz-gelbe Ideologie des „Privat vor Staat“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

„Auch bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt die Ideologie des ‚Privat vor Staat‘ der schwarz-gelben Koalition. Der Haushalt für 2008 macht deutlich, dass von den rund 41 Millionen Euro, die das Land im kommenden Jahr mehr für den Bereich Schule und Weiterbildung ausgeben will, allein die Privatschulen insgesamt 38 Millionen Euro zusätzlich erhalten sollen“, berichtete der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Schulausschusses, Wolfgang Große Brömer, heute in Düsseldorf. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

58er-Regelung fällt nicht ersatzlos weg

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu der Einigung von SPD und CDU/CSU auf eine Nachfolgeregelung für die sogenannte 58er-Regelung erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

Die sogenannte 58er-Regelung fällt nicht ersatzlos weg. SPD und Union haben sich auf eine Nachfolgeregelung verständigt. Damit machen wir klar: Ältere gehören nicht zum alten Eisen, sie werden gebraucht, sie müssen eine Job-Chance bekommen. Das Job-Center muss alle Möglichkeiten zur Förderung in Arbeit nutzen. Mehr …


SPD-Programmdebatte:

Projektgruppe Programmdiskussion im Unterbezirk Oberhausen legt Abschlussbericht vor

Die Oberhausener SPD bildete im Jahre 2005 eine Projektgruppe zur Grundsatzprogrammdebatte der SPD („PG Programmdiskussion“). Dabei wurde davon ausgegangen, dass auf dem ordentlichen Bundesparteitag vom 14. bis 17. November 2005 in Karlsruhe ein neues Grundsatzprogramm beschlossen und im Juni 2005 ein Programmentwurf vorgelegt wird. Unter dem Titel „Neues Grundsatzprogramm: Unser Weg in die Zukunft“ führte die Projektgruppe am 09.06.2005 eine erste öffentliche Veranstaltung zur Programmdiskussion durch. Referentin war Kerstin Griese, MdB und Mitglied des Parteivorstands. Mehr …


Wolfgang Große Brömer zur TECTUM-Absage:

CDU zeigt zynische Kaltschnäuzigkeit

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Mit großer Enttäuschung reagiert die SPD-Fraktion auf die Absage der Firma TECTUM. Zusätzlich 500 Arbeitsplätze – mit der Option auf 500 weitere – hätten die Situation am Oberhausener Arbeitsmarkt spürbar entlastet, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Völlig unverständlich sei die Reaktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz. Große Brömer: „Wer das Scheitern &039;nicht wirklich bedauern&039; könne, zeigt eine zynische Kaltschnäuzigkeit und nimmt die Arbeitsplatz-Sorgen der Menschen in unserer Stadt immer noch nicht zur Kenntnis.“ Mehr …


Denkmalwürdigkeit für 1950er-Jahre Gebäude:

SPD-Bezirksvertretungsfraktionen unterstützen Überprüfung

Dass die Verwaltung der Stadt Oberhausen plant, die Denkmalwürdigkeit sogenannter 1950er-Jahre Bauwerke für Oberhausen systematisch zu überprüfen, findet Unterstützung durch die SPD-Bezirksvertretungsfraktionen. So ein Ergebnis der kürzlich durchgeführten gemeinsamen Klausurtagung der Alt-Oberhausener, Sterkrader und Osterfelder Bezirksvertretungsmitglieder. Bereits vor einigen Jahren hatte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschlossen, den möglichen Denkmalwert bedeutender bzw. zeittypischen Bauten aus der Nachkriegszeit überprüfen zu lassen. Mehr …