SPD-Sommerschule 2017:

Erste „Schulstunde“ im neuen Stadtarchiv in Lirich

Donnerstag, 20. Juli 2017

Ein Archiv mag auf den ersten Eindruck ein Ort sein, an dem nicht hinter jeder Ecke spannende Geschichten und fesselnde Fakten lauern. Auf den zweiten Blick wird es zwischen Ordnern, alten Karten, Fotos und Zeitungsausgaben allerdings richtig interessant: Die SPD-Sommerschule ist am Mittwoch mit einem Besuch im Oberhausener Stadtarchiv in Lirich gestartet.

Der Leiter des Stadtarchivs, Magnus Dellwig (rechts), erklärt den Teilnehmern der Sommerschule den Aufbau des Magazins

Für die Teilnehmer war’s ein informativer Ausflug in Oberhausens Stadtgeschichte – dafür sorgte schon der Leiter des Stadtarchivs, Magnus Dellwig, auf dem Gang durch die ehemalige Hauptschule Lirich. Mehr …

Neue Landesregierung:

Oberhausen verliert neun Polizeistellen

Dienstag, 18. Juli 2017

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …

Ercan Telli:

SPD beharrt auf sozialem Arbeitsmarkt

Dienstag, 18. Juli 2017

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Oberhausener SPD-Ratsfraktion kritisiert scharf NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für dessen Ablehnung eines sozialen Arbeitsmarkts. Die „Rheinische Post“ zitierte Laumann mit den Worten: „Ich glaube an den ersten Arbeitsmarkt.“ Es sei besser, Langzeitarbeitslose gezielt für Stellen im ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren, als einen künstlichen Arbeitsmarkt auf Staatskosten zu schaffen, so Laumann weiter. Mehr …

Termine der SPD-Sommerschule 2017

Samstag, 15. Juli 2017

Während in anderen Jahren in der Sommerpause das politische Leben weitgehend ruht, wird das in diesem Jahr nicht ganz so sein – schließlich steht bereits am 24. September die Bundestagswahl vor der Tür.

Da ist es sicherlich passend, sich auch in der Ferienzeit drängenden, politischen Problemen zu widmen und ihren Auswirkungen ganz konkret vor der eigenen Haustür. Wir laden hiermit herzlich ein zu den fünf Veranstaltungen der SPD-Sommerschule 2017. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Kleine Anfrage zur Beendigung von „Kein Kind zurücklassen“

Freitag, 14. Juli 2017

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit zeigen sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung besorgt, dass das überparteilich gelobte Präventionsprojekt „Kein Kind zurücklassen“ (Kekiz) abgebrochen werden muss. Konkret fragen die beiden Abgeordneten, wann in Oberhausen mit der Beendigung des Landesprogramms zu rechnen ist.

„Nach übereinstimmenden Aussagen von Fachleuten ist es notwendig, Projekte für bessere Chancen für Kinder – wie „Kein Kind zurücklassen“ – längerfristig laufen zu lassen. Für wie sinnvoll hält es die Landesregierung vor diesem Hintergrund, das Projekt jetzt einzustellen?“, heißt es in der parlamentarischen Anfrage. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Donnerstag, 13. Juli 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …

Motorrad-Raser auf dem Stahlwerksgelände:

Flore will Bodenschwellen am Brammenring

Donnerstag, 13. Juli 2017

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nach der Auseinandersetzung zwischen einem Fahrlehrer und seiner Schülerin auf der einen und einem Motorradfahrer auf der anderen Seite am Dienstagabend auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände fordert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, endlich Konsequenzen. „Dass sich die Situation so hochgeschaukelt hat, ist ja nicht verwunderlich“, findet Flore. Schon seit Längerem habe er versucht, die Verwaltung dazu zu bewegen, sich des Problems mit rasenden Motorradfahrern am Brammenring anzunehmen. Mehr …

SPD-Fraktion:

Große Anfrage der Koalition beleuchtet den Sport

Donnerstag, 13. Juli 2017

Die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Große Anfrage unter dem Titel „Infrastruktur und Angebote des Oberhausener Sports“ an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Aus der Beantwortung der knapp 90 Fragen erhoffen sich die Sportpolitiker der Koalition ein möglichst genaues Bild der Oberhausener Sportlandschaft – sowohl, was die Angebotsseite, als auch was die Nutzer betrifft. Mehr …

Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Dienstag, 11. Juli 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …

Ulrich Real:

SPD dankt Spielplatzpaten für ihren Einsatz

Donnerstag, 29. Juni 2017

Ulrich Real ist jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Auf Antrag der Koalition hat sich der Jugendhilfeausschuss am Mittwoch mit dem Thema Vandalismus auf Oberhausener Spielplätzen befasst. Der Bericht der Verwaltung stellte klar, wie wichtig und hilfreich der ehrenamtliche Einsatz der Spielplatzpaten ist: Seitdem sie sich um Plätze kümmern, seien Schäden durch Vandalismus stark zurückgegangen, erklärte Bereichsleiter Klaus Gohlke. Nur sehr wenige Spielgeräte würden nach Auskunft des TÜV Nord Mängel aufweisen.

„Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie sehr sich ehrenamtlicher Einsatz lohnt“, erklärt Ulrich Real, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir möchten uns bei den Spielplatzpatinnen und -paten für ihr Engagement herzlich bedanken und würden uns natürlich freuen, wenn ihr Beispiel Schule macht. Schließlich profitieren vor allem Oberhausens Jüngste von diesem Engagement.“ Mehr …