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Tagesklausur des AK Umwelt:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr

Mittwoch, 21. Januar 2015

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit neuer finanzpolitischer Sprecher

Dienstag, 20. Januar 2015

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Zimkeit zum neuen finanzpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete, der den Wahlkreis Sterkrade / Dinslaken vertritt, folgt Martin Börschel (Köln) nach, der von seinem Amt zum Jahresende zurückgetreten war. Nach seiner Wahl erklärte Stefan Zimkeit: Mehr …

MdB Dirk Vöpel und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras:

Bei der Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen gehören die Kommunen mit an den Tisch

Montag, 19. Januar 2015

Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Bei den in Kürze beginnenden Verhandlungen über die Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik dürfen die Interessen der Kommunen nicht unter die Räder kommen. Die Gemeinden sollten schon bei der Erarbeitung dieser tiefgreifenden Finanzreform viel stärker beteiligt werden als bisher vorgesehen. Diese zentrale Forderung erhoben der Oberhausener Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel am Freitag auf einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Berliner Reichstag. Mehr …

Mit Herz und Verstand:

Anja Kösling im Interview

Donnerstag, 15. Januar 2015

Wer ist die Frau, die am 1. Februar zur Stadtverordneten des Wahlbezirks Sterkrade Heide gewählt werden will? Anja Kösling (48) ist Ehefrau, Mutter eines Sohnes, Angestellte der Stadtsparkasse – und noch viel mehr. Mehr …

Frohes neues Jahr!

Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen

Montag, 29. Dezember 2014

Die beleuctete Unterlegscheibe im Gasometer Oberhausen

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,

2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich. Mehr …

SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord:

Ehrung für viele Jahre Treue

Montag, 15. Dezember 2014

Elia Albrecht-Mainz (ganz rechts) ehrte die Jubilare des Ortsvereins Sterkrade-Nord

Im evangelischen Gemeindehaus an der Forststraße ehrte am Donnerstag, 11. Dezember, der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord verdiente Mitglieder. Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Flecken bedankte sich für die langjährige Treue verdienter Genossinnen und Genossen und verband dies mit der Hoffnung, dass diese noch lange Zeit andauern wird. Die offizielle Ehrung wurde durch die Bürgermeisterin und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Elia Albrecht-Mainz durchgeführt. Mehr …

Untersuchungsausschuss zur WestLB:

MdL Stefan Zimkeit vernimmt Gerhard Schröder

Freitag, 12. Dezember 2014

Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stefan Zimkeit hat im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss WestLB den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Zeugen vernommen. „Aus der Vernehmung des Zeugen ergaben sich keine Hinweise auf ein Fehlverhalten seitens der WestLB“, stellte Zimkeit als Obmann der SPD-Fraktion fest. Gerhard Schröder hatte 1998 als Ministerpräsident den Kauf des Salzgitter-Stahlwerks verantwortet, an dem die WestLB beteiligt war. Niedersachsen habe einen fairen Preis für die Salzgitter AG bezahlt, ist sich Zimkeit sicher. Mehr …

SPD-Abgeordnete:

Eine Millionen Euro für Flüchtlinge

Dienstag, 09. Dezember 2014

Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. „NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt Zimkeit. „Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.“ Mehr …

Stadtsportbund:

SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues

Dienstag, 09. Dezember 2014

Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. „Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. „Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat“, so Klaus Kösling weiter. Mehr …

Delegiertenkonferenz zur Oberbürgermeister-Wahl 2015:

96 Prozent für Apostolos Tsalastras als OB-Kandidat

Montag, 08. Dezember 2014

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Mit sensationellen 96 Prozent ist Apostolos Tsalastras heute von einer Delegiertenkonferenz nun auch ganz offiziell zum Oberbürgermeister-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt worden. Von 146 gültigen Stimmen erhielt der Erste Beigeordnete unserer Stadt in geheimer Wahl 140 Ja-Stimmen. Eine Woche zuvor hatte Apostolos Tsalastras bereits den Mitgliederentscheid der Oberhausener Parteibasis mit 490 zu 416 Stimmen gegen Jochen Kamps gewinnen können. Mehr …