Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde das Thema „Hausärztliche Versorgung in Oberhausen“ im letzten Sozialausschuss behandelt. Laut dem Versorgungsreport 2013 der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) würden in Oberhausen im Jahr 2030 circa 40 Hausärzte fehlen. „Dies zeigt, dass der demografische Wandel auch die Hausärzte nicht verschont“, so Manfred Flore, Ratsmitglied der SPD-Fraktion in Oberhausen. Mehr …
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015
„Der Zugang zum freien W-Lan muss gesetzlich neu geregelt werden“, fordert Apostolos Tsalastras. Der Erste Beigeordnete plant ein Gratis-W-Lan-Angebot für Oberhausen, angefangen in der Marktstraße. „Nach der momentanen Gesetzeslage läuft der Anbieter eines Drahtlosnetzes Gefahr, für illegale Downloads haftbar gemacht zu werden.“ Tsalastras begrüßt es deshalb, dass das Ministerium von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Entwurf einer Neuregelung vorgelegt hat. Bei dem müsse jetzt geprüft werden, ob sie den öffentlichen Internetzugang in ausreichendem Maße vereinfacht. Mehr …
Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.
„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“ Mehr …
Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen
Am Samstag fand in der historischen Stadthalle Wuppertal die 18. ordentliche Delegiertenversammlung der SGK NRW, der Vereinigung der rund 9.000 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, statt. Rund 330 Delegierte wählten den neuen Landesvorstand in Wuppertal. Auch Apostolos „Posto“ Tsalastras kandidierte für den Landesvorstand und wurde mit großer Mehrheit in diesen gewählt. Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 98,4 % wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Als Stellvertreter wurden Claus Haase aus Aachen, Bernd Scheelen aus Krefeld und Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, als Schriftführer. Neuer Schatzmeister wurde Bürgermeister Rainer Heller aus Detmold. Mehr …
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Mehr …
Gruppenbild mit der Gleichstellungsbeauftragten: Die Oberhausener Jusos fordern: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“
Am letzten Freitag wurde es laut in der Oberhausener Innenstadt. Anlässlich des Equal Pay Day zogen die Jusos Oberhausen los im Kampf für Gleichstellung. Denn leider bekommen Frauen noch immer durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn als Männer. Für die Jusos ist klar: „Dat geht nicht!“ Denn zu sozialer Gerechtigkeit gehört für sie auch, dass alle Geschlechter denselben Lohn bekommen. Begleitet von guter Musik und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki wurden an die Frauen Schokoladenmünzen verteilt. Ganz nach dem Motto: „Damit daraus auch irgendwann endlich Bares wird!“ Für die Männer gab es „nur“ eine Postkarte mit einem Gehaltsrechner der NRW Jusos. Mehr …
Wie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.
Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel erklärt dazu: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen Regelungen zur Herstellung von Entgeltgleichheit auf den Weg bringen.“ Mehr …
Am Freitag, 20.03.15, laden die Jusos zur großen Kneipentour anlässlich des Equal Pay Days. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten wollen damit auf die ungleiche Bezahlung von Frauen aufmerksam machen. Denn noch immer verdienen Frauen durchschnittlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz, der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki und einer Menge Spaß werden die Kneipen feministisch „aufgemischt“. Treffpunkt ist ab 20 Uhr vor dem Haupteingang des HBF. Ob Juso oder nicht, jeder Mensch ist gern gesehen. Mehr …
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …
